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Wo sich Fuchs und Hase „Gute Nacht“ sagen

Auf dem Weg durch die Thüringer Provinz machen die Leute von Thüringenpunk Beobachtungen und Erfahrungen, die sie für die Leser*innenschaft der Lirabelle erstmalig zugänglich machen. Ihr findet hier eine gekürzte Version des Berichts über Altenburg und die Rote Zora. Punk in der Thüringer Provinz – Teil 1. Eine ausführlichere Version des Textes gibt es auf thueringenpunk.blogsport.de

Es ist Winter 2015 in einer Ostthüringer Kleinstadt mit rund 33.000 Einwohnern. Zwischen einem alten Schloss und den Häusern, aus einer Zeit in der die Stadt Altenburg einmal von überregionaler Bedeutung war, ist es kalt und nass. Die Stadt wirkt nachts ausgestorben und alles andere als freundlich. In einer dieser kalten Altenburger Nächte im Dezember treffen sich zwei Männer aus der Stadt und ziehen grölend vor eine Flüchtlingsunterkunft und rufen rassistische Parolen. Einer der beiden geht in den Hauseingang und zündet zwei Kinderwagen an. Bei dem Brandanschlag werden neun Bewohner der Flüchtlingsunterkunft verletzt. Einige Tage zuvor demonstrierte ThüGIDA mit mehreren hundert Teilnehmern durch die Ostthüringische Stadt. Wenn Altenburg heute überregional in den Schlagzeilen ist, dann durch solche Ereignisse. Über Jahre hinweg entwickelte sich in Altenburg eine Neonazisszene, die von diversen Rechtsrock- und NS-Hardcorebands, über rassistische Massenmobilisierung bis hin zu bürgerlich-faschistischen Vereinen zur Geschichtsumdeutung reicht. Doch neben dieser hat sich eine kleine, außerhalb der Stadt wenig wahrgenommene, antifaschistische Subkultur entwickelt. Wir wollten sie kennenlernen und brachen auf.

Zwischen Punkrock, DIY und „Rassistenflut“

Es ist nicht leicht Menschen in und um Altenburg zu finden, die die Lage vor Ort beschreiben können. Denn, wie auch in vielen anderen Teilen Thüringens, zieht es viele junge Antifaschisten in die größeren Städte und Szenekieze. Wer Altenburg mal besucht hat, wird wissen, wie sehr einem die Perspektivlosigkeit in der kleinstädtischen Ödnis entgegenschlägt. Dennoch gibt es sie, die paar Leute vor Ort, die immer wieder subkulturelle und antifaschistische Akzente setzen. Die ‚True Hearted Crew‘ aus Altenburg und mittlerweile Leipzig organisiert in der Roten Zora Altenburg Hardcore- und Punkrock-Shows. Wir haben uns mit Markus unterhalten. Er ist Teil der Gruppe, die sich aus drei jungen Leuten zusammensetzt und die, wie er erzählt, über Punk und Hardcore sozialisiert und politisiert worden sind. Aufgrund des provinziellen Mangels an guten Konzerten, entstand der Wunsch, selbst etwas auf die Beine zu stellen. Doch wie es zum Kleinstadtpunkdasein gehört, weiß keiner so genau wo und wie. Echte Alternativen zum Karnevalsverein und Kirchenchor gibt es kaum. „Darum wollten wir für alle aus der Gegend einen Raum schaffen, in dem sie sich wohlfühlen und eine gute Zeit haben können. Solch‘ einen alternativen Freiraum hat die Region leider überhaupt nicht zu bieten, weshalb die Jugend hauptsächlich in lokale Diskos rennt“, erklärt Markus in Hinblick auf die Situation der letzten Jahre und auch, dass es ihnen wichtig war „einen Ort für Antifaschist*innen [zu] schaffen, in dem Unterdrückungsstrukturen wie Sexismus, Trans*phobie und Homophobie keinen Platz haben, in dem jede*r sich so ausleben kann, wie sie*er sich wohlfühlt.“ Keine leichte Nummer, wenn man sich die Lage vor Ort ansieht. Die Subkultur ist hier nicht wie in vielen anderen Städten größtenteils ‚links-alternativ‘, sondern völkisch-nationalistisch. Die Stadt Altenburg gilt schon seit Jahren als Hochburg des NS-Hardcore mit eigenem Label und Vertrieb und diversen international beliebten Szenegrößen. Bands wie ‚Moshpit‘ oder ‚Brainwash‘ sind dort jedem ein Begriff, der sich mit Hardcore oder Punk auseinandersetzt. Umso wichtiger ist es für Markus und die lokalen Antifaschisten, eine Alternative zu ermöglichen.

Aber hier leben? Nein, danke.

Doch genau da beginnen die ersten Probleme. Der Großteil der Konzertgruppe lebt mittlerweile in den nächsten größeren Städten, zu denen auch Leipzig mit seinem Szenekiez Connewitz gehört. Während in Leipzig kleine Shows mit unbekannten Bands meist eine volle Hütte bescheren, stehen die Bands in der Provinz meist denselben 15 – 20 Punks gegenüber, die im lokalen Jugendclub schon zum Inventar gehören. „Es ist egal, wie geil – natürlich ist das subjektiv – die Band ist oder wie politisch engagiert die Mitglieder sind, du brauchst immer einen ‚Headliner‘. Vor diesem Problem standen wir auch immer öfter, da unser Anspruch ist, lieber kleine unbekannte und/oder tourende Bands zu unterstützen, die häufig wesentlich mehr Message haben, als bekanntere Bands.“ Oftmals muss aus eigener Tasche draufgezahlt werden, damit die Bands versorgt und etwas Spritgeld bekommen, denn für ein paar unbekannte Bands bewegt sich kaum noch jemand in die Provinz und schon gar nicht nach Altenburg. So kam es dann auch, dass neben den Shows in der Roten Zora, auch in Leipzig Konzerte organisiert wurden, um z.B. Flüchtlinge in der Region um Altenburg zu supporten. Da Städte wie Jena oder Leipzig nicht weit entfernt sind, liegt eine Unterstützung von dort Richtung Provinz nahe, doch dem ist nicht so: „Gerade auf Demos sieht mensch eigentlich bloß Menschen, die auch in der Stadt wohnen. Eine überregionale Unterstützung von Antifa-Gruppen bleibt dabei leider völlig aus. Darum sind die Demos immer sehr bürgerlich und schlecht besucht, ich denke mit gegenseitiger Unterstützung wäre auf der ein oder anderen Demo mehr drin“, sagt Markus mit dem Verweis auf die Gegenproteste zu ThüGIDA und rassistische Bürgerinitiativen, die in der Stadt mehrere Hundert bis 2000 Menschen auf die Straße bringen konnten. Auch für eine kontinuierliche antifaschistische Arbeit sieht es vor Ort schlecht aus und bedarf einer weiteren Zusammenarbeit. Selbst in Städten wie Gera und Glauchau, wie er uns erklärt, gibt es linke Räume, die aber nur regional Akzente setzen können und selbst mit Problemen zu kämpfen haben. Angriffe gegen Antifaschisten und ihre Strukturen von Nazis und Staat sind dabei in Gera, Glauchau und Altenburg genauso ein Thema wie in anderen Städten, nur bekommt es außerhalb kaum jemand mit. Die Leute fühlen sich irgendwann allein gelassen und sind frustriert. Um der rassistischen Stimmung in der Gesellschaft und konkret in der Region entgegenzuwirken, sieht auch Markus erstmal nur den Schritt zum Aufbau lokaler und regionaler Strukturen und deren Vernetzung. Die Stimmung während des Gesprächs ist etwas niedergeschlagen.

Frust und Einsamkeit in der Provinz

Beim Blick durch die aufpolierte Altenburger Innenstadt fallen hier und da Nazisticker auf. Wir gönnen uns eine kleine Pause und gehen in einen Supermarkt. Davor sitzen fünf bis sechs Jugendliche. Vielleicht zwischen 13 und 16 Jahre alt im Thor Steinar-Look und trinken Bier. Ein kurzer irritierter Blick von uns; doch sowas scheint hier Alltag zu sein.
ThüGIDA heizt mit Ablegern in Form von Bürgerinitiativen in jeder kleinen Stadt im Altenburger Land mit rassistischer Hetze die Stimmung an. Das ‚Bürgerforum Altenburger Land‘ organisiert eine Ausstellung zur 2000jährigen Leidensgeschichte des deutschen Volkes, in der die Deutschen als Opfer diverser Großmächte und Katastrophen dargestellt werden, während die lokale Neonaziszene vor einigen Jahren den Sampler „Altenburg rockt das Reich“ veröffentlichte, auf dem nur Bands aus der Region vertreten waren. In jüngster Vergangenheit folgten Übergriffe und Anschläge auf Flüchtlinge und ihre Unterkünfte.
Wer jetzt empört in seiner Studistadt oder seinem Szenekiez nach antifaschistischer Gegenwehr fragt, wird enttäuscht. Markus antwortet mit einem Kopfschütteln und stellt nüchtern fest „Momentan betreiben wir vor Ort lediglich Feuerwehrpolitik.“ Dennoch gibt es eine positive Entwicklung in Form kleiner Schritte in die richtige Richtung. „Im Zuge der ThüGIDA Demos in der Region sind hier in der Gegend Menschen aus sehr unterschiedlichen Spektren zusammengekommen, um dem etwas entgegenzusetzen und auch für längerer Zeit politische Arbeit zu betreiben. Da wir uns als Teil der radikalen Linken sehen, ist es teilweise schwierig in größeren Bündnissen zusammenzukommen und vor allem einen Konsens zu finden, der dem eigenem politischen Profil gerecht wird, ist meiner Meinung nach sehr schwierig.“

Die Rote Zora und ihre Bande – Blick zurück

Einige Tage nach dem Besuch in der Region erhalten wir Kontakt zu Rico aus Altenburg. Die Empfehlung für ein Gespräch haben wir von Markus, der uns für Fragen über die Rote Zora an den Sozialarbeiter verwiesen hat. Beim ersten Anruf schien dem Streetworker noch nicht ganz klar, wer da Fragen zur Roten Zora hat und warum. Doch der seit 1999 in der Zora Aktive bleibt der Sache aufgeschlossen und wenig später beginnt ein kleines Interview am Telefon. Auf die Frage, wie es denn aktuell in der Zora aussieht, erklärt Rico ohne Umschweife: „Die Rote Zora gibt es nicht mehr.“ Von 1991 existierte der Jugendclub unter dem Namen ‚Rote Zora‘ bis 2014. Dann war unter diesem Label Schluss, weil die Besucherzahlen unter den Jugendlichen zurückgegangen waren. Das Gebäude existiert noch, es beherbergt nun eine ‚Kontaktstelle mobile Jugendarbeit‘. Im Allgemeinen ist das Projekt seitdem geschrumpft. Das Jugendcafé sowie Bandproberäume existieren noch, Ricos Arbeitsstelle als Streetworker ebenfalls. Noch im Jahr 2013 hatten die Aktiven aus der Zora die Kampagne ‚Rote Zora bleibt‘ mit einer Website, Petition und diversen Aktionen ins Leben gerufen. Genützt hat es für den Erhalt des Projekts in gewünschter Form nicht. Noch etwas irritiert darüber wollten wir wissen, ob die Stadt diese Entwicklung aufgrund von Sparmaßnahmen erzwingen wollte. Er sieht in der Maßnahme eher eine ‚Neuorientierung‘ der Stadt. Schließlich gab es 24 Jahre lang die ‚Rote Zora‘, die seitdem ein Anlaufpunkt für Punks und antifaschistische Jugendliche war. Am Anfang erstreckte sich das Projekt nur über eine Etage, deshalb der erste Name ‚Sozialetage‘. Wie Rico erklärt, wurde der Name schon Anfang der 90er Jahre als langweilig empfunden. Die damals aktiven Punks waren wohl von Kurt Helds Roman „Die rote Zora und ihre Bande“ begeistert und der Name setzte sich durch. „Schließlich haben die im Buch ja auch immer Gutes getan, dass hat zu unserem Anspruch ganz gut gepasst“, erinnert sich Rico. Über viele Jahre haben lokale Vereine und Gruppen Konzerte organisiert und unbekannte wie bekannte Punk-, Crust- oder Hardcore-Bands spielten in den 2000er Jahren nicht gerade selten in der Roten Zora.

Die 90er sind vorbei – die Situation heute

Wie wir alle wissen, sind die fetten Jahre des Punk schon etwas länger vorbei, in der Zora finden nur noch punktuell Konzerte statt. „Wenn es sich ergibt und es passt, laufen noch Konzerte“, sagt Rico. Der „harte Kern“ besteht aus jungen und älteren Leuten, erklärt er. Das seien auch die, die sich antifaschistisch und antirassistisch engagieren, z.B. Nazipropaganda entfernen oder auch mal Sitzblockaden bei Naziaufmärschen versuchen. Er selbst hält sich bei so etwas zurück und ist in einem anderweitigen Auftrag auf der Straße unterwegs. Drogensucht und Obdachlosigkeit gerade unter jungen Leuten sind in Altenburg Thema. Anfang 2015 hat ein Graffiti-Writer an die ehemalige Zora „Altenburg Crystel City“ gesprüht. Dieses Bild machte im Internet die Runde und sorgte für einen kleinen Skandal, aber auch zu einer öffentlichen Thematisierung des Problems. „Viele, mit denen ich auf der Straße zu tun habe, sind mit anderen Problemen beschäftigt. Die interessieren sich nicht für Politik oder die fremdenfeindlichen Aufmärsche in der Stadt. Da geht es um Sucht, Drogen und Alkohol oder darum keine Wohnung zu haben.“ Doch für Rico und die Leute in der ehemaligen Zora ist und bleibt die Auseinandersetzung mit Neonazis Thema. „Bei uns findet hauptsächlich Aufklärung statt, auch in Bezug auf aktuelle Anlässe“, erklärt er auf die Frage, wie es mit der Neonaziproblematik in Altenburg ausschaut. An der Zora, so die Erinnerungen, gab es nur selten Stress mit Neonazis. „Ab und zu einer, der mit komischen Klamotten auf ein Konzert wollte oder gepöbelt hat, aber das war in der Masse nie das Problem.“ Mit größerer Sorge betrachtet er, wie auch Markus, die Entwicklungen um das ‚Bürgerforum Altenburger Land‘: „Erst heute Abend machen die in Altenburg-Kosma eine Veranstaltung mit dem Titel ‚Freiheit für Deutschland! Stoppt die türkische Kanzlerin‘.“ Dazu schickte uns Rico ein Bild der Veranstaltungsanzeige im lokalen Wochenblatt. Organisiert wird diese von der rechten Zeitschrift ‚Compact‘, als Redner tritt u.a. deren Chefredakteur Jürgen Elsässer auf. Über das Bürgerforum weiß Rico zu berichten, dass sie sich nicht offen als Rechte oder Faschisten zu erkennen geben. Sie treten bürgerlich auf, „verstecken sich“, erzählt er. Weiterhin macht ihm, wie auch Markus berichtete, die Entwicklung um ThüGIDA Sorge. Rico selbst organisierte einen der Gegenproteste im vergangenen Jahr. Rund 600 Menschen sind an dem Abend gegen die Rassisten auf die Straße gegangen. „Das haben wir selbst geschafft, ohne große Hilfe von außen“, berichtet er stolz und fügt hinzu, „Diese ganze Geschichte mit Bussen in die Provinz, dass ist ja schön und gut, aber bringt nur punktuell etwas.“ Er selbst möchte sich zwar nicht in ein breites Bündnis einfügen, fand es aber gut, dass sich vom Theater über Kulturvereine und Lokalpolitik viele Menschen gegen ThüGIDA zusammenschlossen. Auch ist er stolz auf den aktuellen Support für Flüchtlinge in der Region und sieht nicht ganz so schwarz, wie unser Eindruck ist. Dennoch gibt es zu viele, die an den Rechtspopulismus glauben und bei den Rassisten mitlaufen. Dazu resümiert er kurz und knapp: „Das nervt.“

Zurück in die Zukunft – ein Ausblick

Auf die Frage, wie der Blick in die Zukunft aussieht, antwortet Rico trocken: „Besorgniserregend… und das in jedweder Richtung. In Sachen Rassismus gehen die Leute wie vom Bürgerforum hier sehr geschickt vor und zur Zeit ist es verdächtig ruhig.“ Die Nachwuchsarbeit auf der antifaschistischen Seite sieht er nur mit kleinen Erfolgen bedacht, denn auch hier sei das Problem, dass weg geht, wer es sich leisten kann. Außerdem sieht er die Lokalpolitik in der Verantwortung, sie solle sich zeigen und gegen die rassistischen Aufmärsche und das Bürgerforum positionieren. Das Verantwortungsbewusstsein in der Region fehle, denn es ginge eher um Parteiengerangel, was den aktiven Leuten den Mut nähme. Die Ehrenamtlichen und Aktiven fühlen sich alleingelassen. Es kommt Frust auf. Genau da sieht Rico Handlungsbedarf.
Zuletzt empfiehlt er uns das „Paul Gustavo“-Haus, ein Kulturprojekt in der Innenstadt von Altenburg. Dort finden Lesungen, Theaterstücke oder auch Jazzkonzerte statt. Nun gut, nicht gerade das, was jetzt ‚Punkrock‘ ist, aber was ist das schon? Vielleicht ist in einer Stadt wie Altenburg schon jede Kulturveranstaltung Punkrock. Wir wissen es nicht.
Dass es Leute wie Rico, die Menschen um die ehemalige Rote Zora und die ‚True Hearted Crew‘ in Altenburg gibt, ist gerade für die wenigen Leute vor Ort wichtig. Nicht nur weil es einen Anlaufpunkt gibt, Aufklärung über Neonazis und ihre Strukturen sowie gute Konzerte, sondern auch damit sich diejenigen nicht alleine fühlen, die nichts mit dem Bürgerforum, Crystel Meth oder der Naziszene anfangen können. Wir hoffen auf weiteres Durchhaltevermögen der Leute in Altenburg trotz einer Umgebung voller Irrer und Menschenfeinden.
Auf in die Provinz am 10. September 2016, DEMO in GERA. (landarbeit.blogsport.de)

„THIS is Propaganda – Yeah! Yeah! Yeah!“*

* So lautete die Aufschrift eines selbstironisches Plakats bei einer einer Hausbesetzung am 1. und 2. Juli in Jena, die Jens Störfried im Folgenden illustriert und interpretiert.

Mein Artikel in der letzten Lirabelle endete mit den Worten, das Intervention im Sinne eines kollektiven und widersprüchlichen Bewusstseinsbildungsprozess organisiert werden soll. Seit dem Erscheinen jenes Artikels, aber auch nach der letzten Besetzung ein halbes Jahr zuvor, am 6. Dezember 2013, haben sich die Prozesse weiterentwickelt und mündeten eben in jenem zweiten Versuch am ersten Juli. Inwiefern diese Aktion als gelungen betrachtet werden kann oder nicht, was ihre Erfolge waren und wo sie hinter ihren Ansprüchen zurück blieb, ob der organisatorische Aufwand in angemessenem Verhältnis zu den Zielen stand, und ob es ihr gelang auf der vorherigen Besetzung aufzubauen und diese weiterzuentwickeln – all dies sind Fragen, die es zu diskutieren gilt. Es sind Fragen, die nun diskutiert werden können und zwar nicht im abstrakten luftleeren theoretischen Raum, sondern anhand geschaffener Tatsachen, welche nicht damit vergehen, dass die Besetzer_innen nach 23 Stunden – diesmal zumindest juristisch korrekt – von Schlägern in Uniform geräumt wurden.
Zuvor jedoch will ich einen theoretischen Sprung zurück machen und stellvertretend an den Artikel von Simon Rubaschow in der letzten Lirabelle anknüpfen. Darin arbeitet sich der Autor an der Bedeutung von Wut, Angst und Traurigkeit ab, wobei er in einer berechtigten Kritik an L&M aus der vorletzten Ausgabe, welche einen Vorrang der Praxis behaupten, den letzteren Begriff hinzufügt und umschreibt. Gegen eine „wütende Abschaffung“ und eine „ängstliche Abwehr“ will er stattdessen eine Idee von stets unvollständiger (in seiner Argumentation aber leider auch unklarer) „Aufhebung“ als Ziel linksradikalen politischen Handelns entwickeln.
Rubaschows Argumentation ist stichhaltig und dennoch eine Reduktion menschlicher Empfindung und Wahrnehmung, da sie positive Antriebe für politische Bewusstseinsbildung und Handeln nicht einbezieht. Die genannten „negativen“ Gefühle mögen starke Antriebe darstellen, weswegen es auch seltsam und falsch wäre, wenn sie zur Begründung für linksradikale Politik fehlen würden. Sie als alleinige oder zumindest absolut vorrangige Ausgangspunkte unserer de facto allseitig beschädigten Leben zu behaupten, führt logischerweise zur Konsequenz „revolutionäre Praxis als Trauerarbeit“ zu begreifen. In Zeiten der Zuspitzung kapitalistischer Verhältnisse, des Konkurrenzkampfes in allen Lebensbereichen und der kompensierenden Wohlfühlpropaganda der Herrschenden, ist das negative Denken unbestritten enorm wichtig. Gerade Linke und vor allem Linke in der BRD müssen es beibehalten. Die Reduktion des Denkens, Empfindens und Wahrnehmens hat bei vielen jedoch fragwürdige Ausmaße angenommen, weswegen „politische Praxis als Trauerarbeit“ meiner Ansicht nach eine reaktive Antwort darstellt.
Leben ist jedoch vielfältiger und potenziell eine eigensinnige Bewegung ins Unbekannte. Ich unterstelle, dass jede_r von uns auch schon echte Freude (in diesen und gerade auch gegen diese Verhältnisse!) empfunden hat. Dabei geht es nicht darum, sich mit diesen Gefühlen über das beschädigte Leben hinwegtäuschen zu wollen. Wenngleich unsere Existenz durch den Zustand der Welt grausam beschnitten wird, bedeutet dies nicht, dass wir unsere Handlungsunfähigkeit fetischisieren müssen. Denn der Genuß (an) der Welt, an dem, wie sie auch ist und sein könnte, ist ein nicht zu verleugnender Antrieb linksradikalen politischen Handelns (Vielleicht aber nicht des „revolutionären“).
Dieser Genuß ist die echte Freude, welche nicht Bespaßung und netten Zeitvertreib meint und nicht die weltflüchtigen Eskapaden um wieder funktionsfähig zu werden, sondern jene Lust der Zerstörung, welche zugleich eine schaffende Lust ist, wie Bakunin schreibt.1 Eine Portion Zerstörungs-Wut steckt notwendigerweise in dieser pointierten Aussage. Entscheidend aber ist, dass sich darin die Erfahrung ausdrückt, dass Menschen gemeinsam in dieser Welt die Verhältnisse gestalten in denen sie leben. Und dass sie in diese intervenieren können. Dass dies nicht einfach gemacht werden kann, widersprüchlich und stets unzulänglich ist, stimmt. Es bedeutet aber nicht auf eigenständiges aktives Handeln als ein Agieren im Unbekannten zu verzichten. In dieser Hinsicht könnte Rubaschow missverstanden werden, wobei ich mich auf seinen Artikel nur als Beispiel beziehe.
Die schöpferische Lust oder Freude entsteht und findet ihren Kanalisierung im Spiel. Wenn es ein radikales Spiel ist, dann verfremdet es Dinge und stellt sie auf den Kopf, es überschreitet das (unsinnige) Gesetz, wirft die Sachen lustig durcheinander, ordnet sie neu an und schafft darum Neues aus dem Alten heraus – für einen Moment; als Situation im Hier und Jetzt, darum aber potenziell auch dauerhaft.
Mit dieser bestimmten Art von Freude als Antrieb linksradikalen Handelns kann der Raum der Möglichkeiten und Grenzen ausgelotet und sichtbar gemacht werden. Sich euphorisch in die Illusion der eigenen Macht zu steigern, die nie wirklich und nur ganz bedingt zu erstreben ist – darin liegt die Gefahr der Freude, auch wenn es bei ihr nicht um ein Abfeiern der eigenen Aktivitäten geht. Aufzeigen aber kann sie, das und wie wir tätig werden können in diesen und gegen diese Verhältnisse, wie wir bei unseren Auseinandersetzungen menschlich bleiben und wofür es sich zu kämpfen lohnt. In dieser Hinsicht muss sie das berechtigte und wichtige Denken und Empfinden der Negativität ergänzen und entsteht übrigens ganz aus der Negation der Verhältnissen heraus und nicht aus einem Arrangement mit ihnen oder utopischer Tagträumerei. Auf diese Weise gelingt auch eine Erweiterung der Kritik an Gesellschaft sowie einer (selbst)mitleidigen radikalen Linken.2 Mit dieser Perspektive will ich nun die Hausbesetzung betrachten.
Am Nachmittag des 1. Juli versammelte sich eine Gruppe von circa 50 Personen und wanderte in aller Ruhe zum Haus Carl-Zeiss-Straße 11 direkt hinter dem Unicampus. Nachdem einige Dinge in das Haus gegeben und Möbel auf die Straße gestellt wurden, wurde die Eingangstür des Gebäudes geöffnet, während sich die Besetzer_innen in die oberen Etagen zurückzogen. Mehrere Menschen machten sich daran, dass Haus sowohl außen als auch innen einzurichten und zu verzieren. Der Aufenthalt wurde für Unterstützer_innen durch die Anmeldung einer Kundgebung ermöglicht, welche sich durch das Aussprechen einer Duldung durch die Uniklinik als Eigentümer bis 9 Uhr des nächsten Tages, direkt vor dem Haus befand. Aus diesem Grund konnte auch die Straße auf kreative Weise zeitweise vergemeinschaftet werden und ein Art Straßenfest begann. Nebenbei organisierten sich die Menschen in einem Delegierten-Plenum und verteilten die Erklärung3 der Besetzer_innen sowie weitere Texte in der Stadt. Da den Tag über bereits verschiedene kleinere unangemeldete Aktionen unter dem Label „Recht auf Stadt“ gelaufen waren, waren die Bürger_innen teilweise auch für die Besetzung sensibilisiert. Schon am Abend erschienen Journalisten der lokalen Medien, weswegen die Besetzung am nächsten Tag immerhin in einen gelungenen Bericht des MDR4 gebracht wurde. Weiterhin sind die beiden Videos der Filmpiraten sehenswert5.
Der Schwerpunkt der Aktion lag eher auf einer grundsätzlichen Kritik an Eigentumsverhältnissen und gesellschaftlichen Zuständen (die Besetzer_innen solidarisierten sich zum Beispiel immer wieder mit den Geflüchteten in der Kreuzberger Schule), als darauf, das Haus konkret zu bekommen. Dies führte zu Missverständnissen mit einigen Sympathisant_innen und den Eigentümern, auch wenn das Anliegen klar in der Erklärung formuliert war. In einem Plenum am nächsten Vormittag wurden viele Stimmen laut, die Verhandlungsmöglichkeiten ausloten wollten. Dass das Gespräch mit der Vertreterin des Uniklinikums Seidel-Kwen eine Farce war und sich viele Unterstützer_innen von falschen Versprechungen haben irritieren und spalten lassen wurde deutlich, als unmittelbar nach ihrem Auftreten die Anzeige auf Hausfriedensbruch gestellt wurde und die Polizei die Räumung einleitete.
Während die Unterstützer_innen teilweise brutal von den Beamten herumgeschleudert und aus ihrer Blockade vor der Haustür gerissen wurden und einige Anzeigen auf Widerstand gegen die Staatsgewalt bekamen, hatte in der Tat noch die Möglichkeit zu Gesprächen per Telefon bestanden. So forderten die Besetzer_innen eben gerade aufgrund der starken Solidarität der Unterstützer_innen eine weitere Duldung um einen basisdemokratischen Entscheidungsfindungsprozess mit allen Interessierten zuwege zu bringen. Die Eigentümer-Vertretung antwortete darauf nicht.
Eine Situation akuter Räumungsdrohung ist sicherlich nicht geeignet, irgendwelche geforderten Nutzungskonzepte auszuarbeiten und die Besetzer_innen selbst fühlten sich nicht in der Position ein fertiges Konzept vorzulegen. Dennoch war es gut, dass vor dem Haus tatsächlich ein zaghafter Meinungsbildungsprozess begann, auch wenn er unter diesen Umständen nicht mehr als ein Anstoß sein konnte. Insofern die Besetzer_innen es an diesem Zeitpunkt in Jena für unrealistisch hielten, einen neuen linken Raum zu erkämpfen, kann die Besetzung dennoch als ein Beitrag für langfristige Prozesse angesehen werden, in welchen sich Menschen mit der Thematik beschäftigen um eventuell auf diese oder eine andere Weise zu einem derartigen Projekt zu kommen. Dass es dafür einen deutlichen Bedarf gibt, hat die Anzahl der Unterstützer_innen gezeigt, wenngleich viele Leute auch einfach durch die zentrale Lage des Objektes vor Ort waren, die immerhin aber einen Schutz der Öffentlichkeit schufen.
Ob sich nun Menschen zusammenfinden, die Zeit und Energie in die politische Erkämpfung eines linken Raumes stecken wird sich zeigen und kann nicht von einer Gruppe verlangt werden, die sich dazu zusammenfand, diese konkrete Aktion zu organisieren. Was von ihr verlangt werden kann, ist, eben diese Aktion gut zu organisieren damit langfristig die Kräfteverhältnisse vor Ort in eine emanzipatorische Richtung verschoben werden können. In dieser Hinsicht lassen sich meiner Ansicht nach auch Fortschritte zur letzten Besetzung sehen, welche allerdings unter weithin anderen Bedingungen stattgefunden hatte. Das Ziel der Politisierung von Menschen in Jena wurde erreicht, wenngleich sich diese Dimension keineswegs messen lässt und wesentlich abstrakter ist, als beispielsweise die Gewinnung eines konkreten Raumes.
Die Kommunikation vor Ort hätte besser funktionieren sollen wie auch die Öffentlichkeitsarbeit. Eventuell hätten noch mehr Leute im Vorfeld der Aktion konkrete Aufgaben übernehmen müssen und davon abgesehen, fühlte sich bedauerlicherweise niemand dazu inspiriert autonom andere Aktionen in der Stadt durchzuführen. Die Gradwanderung zwischen Vorgeben bestimmter Inhalte und Formen und der Motivation zum spontanen Agieren hinzukommender Menschen konnte insgesamt allerdings schon wesentlich besser vollzogen werden – nicht zu letzt, weil einige der Unterstützer_innen sehr aktiv waren und selbst Verantwortung übernahmen. Ganz entscheidend im Unterschied zur letzten Besetzung war, dass schon in den frühen Morgenstunden wieder Menschen zum Haus gekommen waren um die Stellung zu halten. Ohne sie wäre dieser Akt nicht möglich gewesen, auch wenn wie vermutet er mit der Abführung der Besetzer_innen endete.
Was von der Besetzung außer den Anzeigen und einem mittlerweile bunten Haus bleibt, darüber will ich an dieser Stelle bewusst nicht spekulieren. Auf jeden Fall können von dieser Aktion Erfahrungen für die nächsten Schritte mitgenommen werden mit der Hoffnung, Menschen inspiriert und politisiert zu haben. Verschiedene Ansichten gibt es darüber, ob es sich bei der Besetzung letztendlich um ein symbolisches Stück mit 200 uniformierten Gastschauspielern oder um eine Form konkreter Politik handelte. Ein Meinungsbildungsprozess sollte weitergehen, in dem Leute darüber nachdenken, ob sie ein konkretes Gebäude wollen, wie sie dort rankommen, wer dafür Zeit und Kraft investieren will und unter welchen Bedingungen es verwaltet werden soll. Weiterhin stellt sich auch die Frage, ob Hausbesetzungen in dieser Form überhaupt noch Aktualität beanspruchen und wie sie mit anderen Kämpfen verknüpft werden können. Wenn diese Aktion allerdings auch als Akt der Solidaritätsbekundung mit den Geflüchteten in der Gerhard-Hauptmann-Schule gelesen wird, kann beides inhaltlich als gelungen angesehen werden.
Die Frage soll offen bleiben: Was bringt eine/ was brachte diese Hausbesetzung? Provokant möchte ich aber auch die Gegenfrage in den Raum werfen: Was bringt die nächste Demo, der hundertste Vortrag, der weitere linke Meinungs-, Identitäts- und Gruppenbildungsprozess? Wenn sich mehr Menschen durch die Hausbesetzung vom 1. und 2. Juli diese Fragen selbstkritisch, aber auch selbstbewusst stellen, hat sie wiederum eines ihrer Anliegen erreichen können. Wenn mehr Menschen zumindest eine Zeit lang die freudige Erfahrung der Gestaltung ihrer Stadt machen konnten, wäre dies die Ausgangslage für alles weitere, was möglich werden könnte.

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1
Vgl. Michael Bakunin, Die Reaktion in Deutschland, in: Schneider, Lambert/ Bachem, Peter (Hrsg.), Bakunin, Michail, Philosophie der Tat, Köln 1968, S. 96.

2
Die Kritik richtet sich nicht gegen (Selbst)Mitleid an sich, sondern gegen jene Form, welche lediglich eigenes Leid auf andere projiziert und damit paternalistisch Objekte der Leidenschaft für die eigene Identifikation produziert (= fetischisierte Beziehung). Mitleid kann gerade eine Eigenschaft sein, die Menschen als soziale Wesen auszeichnet, insofern es auf Empathie beruht. Dies tut es aber nur, wenn es auch das Mitfreuen kennt (möglicherweise auch in seiner Abwesenheit).

3
http://bit.ly/1pMYdrk

4
http://bit.ly/1lRjwg1

5
http://bit.ly/WFLcst

There is something in the rain

Ein Bericht zum Hausfest in Gotha von Thüringen-Punk.

Seit nun mehr fünf Jahren gibt es das Ju.w.e.l. in der Gothaer Hersdorfstraße. In dieser Zeit konnte ein Raum geschaffen werden, in dem sich Menschen treffen und sich auf verschiedene Art und Weise zusammentun können. Dabei ist so ein Hausprojekt  städtischen Vertreter_innen, Nazis und dem Staat ein Dorn im Auge.
Das fünfjährige Bestehen, in dem es immer wieder Angriffe von Polizei und Nazis auf das Projekt gab, wurde am 23. August gefeiert. Mit dem dritten Hausfest konnten die Menschen aus dem Ju.w.e.l. rund 400 Menschen nach Gotha holen, wobei Menschen extra aus Leipzig und anderen Städten angereist waren.
In Gotha ist sonst nix los…
Schaut man sich die ehemalige Residenzstadt Gotha einmal an und schlendert durch die Straßen, bemerkt man schnell, dass man entweder in der Innenstadt voller Geschäfte, Boutiquen und Museen ist, oder in den Wohngebieten voller grauer Blocks steht. Bis auf das ein oder andere alte Gemäuer ist Gotha genau so beschissen, wie jede andere Stadt. Nun gut, für einige mag es ausreichend sein, sich mit Shopping in der Innenstadt und historischen Gebäuden zu begnügen, jedoch ist es für viele, gerade junge Menschen nicht sehr ergiebig sich in einer solchen Stadt einen Raum für ihre eigenen Ideen zu suchen, zumal diese Stadt genügend Nazis in der Innenstadt aufweisen kann. Zwar hatte Gotha immer irgendwie den Ruf, die Stadt des Punkrock in Ostdeutschland zu sein, jedoch gab es bis auf ein paar vereinzelte Konzerte, nie einen festen Anlaufpunkt.1
Mittlerweile finden mehrmals im Monat Konzerte und Partys statt, werden Vorträge organisiert und eine „Küche für Alle“ auf die Beine gestellt und einmal im Jahr im August wird sich, und in diesem Falle ist es sicherlich auch angebracht, selbst gefeiert. Wie auch schon in den letzten Jahren gab es beim diesjährigen Hausfest verschiedene Angebote. Wer wollte, konnte sich an den Wänden im Garten oder Haus mit Marker und Dose betätigen.
Dabei bietet das Ju.w.e.l. nicht nur beim Hausfest eine Betätigungsmöglichkeit für Sprayer, oder diejenigen die es werden wollen, sondern bietet seit mehreren Monaten, wie wir bereits auf unserem Blog berichteten, einen Graffiti Workshop an. Dort haben Sprayer die Möglichkeit, sich auszutoben und sich in Ruhe zu betätigen, ohne dabei auf städtische Programme angewiesen zu sein, die an einigen Ecken Graffiti in Auftrag geben um z.B. graue Wände bunter zu gestalten. Im Gegensatz dazu geht es den Menschen aus dem Ju.w.e.l. nicht darum „illegales Graffiti“ einzudämmen und vermeintliche Alternativen zu bieten, die letztendlich nur dazu dienen günstig die eigene Stadt zu verschönern und das eigene Image ein wenig aufzupolieren. Viel mehr ist das Ju.w.e.l. ein Ort, an dem man sich ausprobieren kann, um seiner Kreativität freien Lauf zu lassen.
Neben Graffiti gab es auch verschiedene andere Workshops, wie z.B. einen Siebdruckworkshop von Radical Print, wo sich interessierte Menschen für schlappe zwei Euro einen Jutebeutel mit dem Logo des dritten Hausfestes selbst herstellen konnten. Ebenfalls gab es zwei Vorträge im Programm, einen Vortrag der Soligruppe um Josef und ein andere, der sich mit den Protesten zur Einheitsfeierlichkeit am 3. Oktober in Hannover beschäftigte. Besonders im ländlichen Raum, wie Thüringen, ist es dabei keine Selbstverständlichkeit einen Raum nutzen zu können, der auch Platz für Diskussionen bietet, die sich nicht nur um „Demokratie und Toleranz“ drehen2. Schon von Anfang an gab es verschiedene politische Infoveranstaltungen und Vorträge, die sich mit unterschiedlichsten Themen auseinandersetzten. Sei es eine Mobiveranstaltung zur Antifa Demo gegen den Burschentag oder ein Vortrag zum Thema Postnazismus. An diesem Tag besuchten rund 40 Menschen die beiden Vorträge. Da der Vortrag der Soligruppe von Josef leider etwas später startete und die Bands drin bereits spielten, fiel eine Diskussion im Anschluss leider aus. 
Wie bereits angesprochen, findet in Gotha auch wöchentlich die „Küche für Alle“ statt und dort, wie auch beim Hausfest, gibt es eine vegane Variante und eine Variante mit Fleisch. Genau dies sorgte beim Hausfest für einige Kontroversen, weil einige Menschen entsetzt waren, dass es richtige Bratwürste aus Fleisch gab und andere freudestrahlend am Grill darauf warteten, bedient zu werden. Jedoch ist das wohl eine Sache, wo sich lange darüber streiten lässt und es wohl auch schwer sein würde, einen Konsens zu finden. Jedenfalls musste niemand hungern.
Raus aus dem subkulturellen Sumpf
Neben den zahlreichen Aktivitäten gab es auch ein Line Up, welches Punkrock, Powerviolence, Hip-Hop, Electropunk und noch viel mehr abdeckte, was dazu führte, dass es keine reine Punkveranstaltung war und so gesehen war das Line Up auch repräsentativ für die Breite der musikalischen Veranstaltungen, die den Rest des Jahres im Ju.w.e.l. stattfinden. Es ist eben kein reiner „Punkrockschuppen“, sondern bietet genau so gut Platz für Hip-Hop Jams, Electro-Partys, Hardcoreshows und Metal-Konzerte. Sicherlich gibt es bei allen den genannten Veranstaltungen und Konzerten genug Idioten, die in ihrem eigenen Szenemief bleiben wollen und sich gerne gängiger Klischees bedienen. So kommt es vor, dass Menschen aufgrund ihres Aussehens oder bevorzugter Musik beschimpft und tätlich angegangen werden. Leider ist auch das Ju.w.e.l. vor solchen Menschen nicht verschont geblieben, jedoch gibt es vor Ort Leute die sich darum kümmern, dass solches Verhalten bestmöglich unterbunden wird und alle einen guten Abend haben können.
Generell, und so spiegelte es sich auch beim Publikum zum Hausfest wieder, ist es vollkommen egal, ob man sich nun irgendeiner Jugend- oder Subkultur zuordnet oder nicht; es ist für alle eine gute Möglichkeit zusammen zu feiern und sich auszutauschen. Was jedoch nicht geduldet wird, ist menschenverachtendes Verhalten, wenn also Menschen aufgrund ihrer Sexualität, Geschlecht, Hautfarbe usw. angemacht werden. Für Menschen, die von den Übergriffen solcher Idioten betroffen sind, wurde extra durch mehrere Schilder verwiesen, dass es genug Leute von der Orga-Crew gibt, die weiterhelfen können und die Idioten von der Veranstaltung schmeißen werden. Schade, dass es so etwas bedarf.
Es ist in Gotha also ein Raum entstanden, in dem es zumindest möglich sein kann, sich auf verschiedene Art und Weise untereinander auszutauschen und auf verschiedene Jugend- und Subkulturen zu treffen um sich zu vernetzen, wobei klar ist, dass sich die Menschen vor Ort klar gegen Nazis und menschenverachtende Ideologien aussprechen.
An diesem Tag spielte leider das Wetter nicht mit, weshalb sich die Besucher mehr im Haus oder unter provisorischen Zelten verschanzten. Das führte dazu, dass der Bereich vor der Bühne im Außenbereich eher weniger zum Tanzen diente. Sogar die ausgelegten Teppiche, die vor dem Schlamm schützen sollten, wurden schnell Eins mit dem schlammigen und rutschigen Rasen. Für einige Punks war es hingegen das perfekte Wetter um sich betrunken in den Schlamm zu schubsen. Später schrieb „Das Flug“, eine Electro-Punkband, über den Auftritt von Kaput Krauts, dass sie das Hausfest gerockt hätten. Dazu ein Bild, wie bei strömenden Regen niemand vor der Bühne steht. Auch wenn das Publikum nicht mit der Situation umgehen konnte und eher durch Passivität glänzte, so hielten Kaput Krauts weiter durch und versuchten das Beste aus der Show zu machen. Während also im Garten das alternative Oktoberfest in Gotha3 unter Zelten und mit Bierzeltgarnitur ablief, zwängten sich um so mehr Menschen in den Konzertraum innerhalb des Hauses. Dort gab es dann Powerviolence vom Feinsten. Besonders Derbe Lebowski, die bereits zur Antifa-Soli-Party im Mai einen guten Abriss m Ju.w.e.l. veranstalteten, lieferten einen guten Auftritt ab. Mit Roni87 gab es für die Hip-Hop Begeisterten den richtigen Act. Mit einer Mischung aus eigenen Liedern und Freestyle, zum Teil gemeinsam mit Leuten aus dem Publikum, politischen sowie persönlichen Texten wurde der Raum brechend voll.  Wie bereits erwähnt spielte „Das Flug“ und schaffte es tatsächlich als Hauptact bei Schlamm und Regen jede Menge Besucher zum Tanzen zu bewegen. Einige nahmen „Allez muss in Flammen stehen!“4 sehr ernst und entzündeten auf dem Dach Bar im Garten mehrere Bengalische Fackeln. Das Ganze natürlich vermummt und mit wehender Antifa-Fahne. Für manche zu dick aufgetragen, war es trotzdem schön anzusehen und ab und zu kann man sich ja auch mal selbst feiern, wenn statt Bullen oder Nazis mal nette Leute vor dem Haus in Gotha stehen.  

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1
Der Ruf ist wohl hauptsächlich der Band Schleimkeim zu verdanken, jedoch verzichten wir an dieser Stelle auf „In Gotha da gibt’s nen Laden…“ Textstellen, da es mittlerweile einfach nervt, dieses Lied im Bezug auf das Ju.w.e.l. zu singen.   
       
2
An dieser Stelle meinen wir, dass es einen Raum gibt, der nicht davon abhängig ist, ob er von „Demokratie und Toleranz“-Staatsvereinen gefördert wird.

3
Sorry, aber Zelte, Würste und Bier erinnern schon sehr an ein deutsches Bierfest und dabei dachten wir, die „Antifaschistische Aktion Gotha“ will, laut ihren Aufklebern, „Deutsche Zustände angreifen!“.

4
Eine Textstelle aus dem gleichnamigen Lied von „Das Flug“.

Darstellung und Interpretation der Hausbesetzung am 06.12.2013 in der Neugasse 17 in Jena

von Jens Störfried.

In diesen Zeiten emanzipatorisch zu überleben ist schwer genug. Dies fällt noch mal schwerer, ist eine_r im Knast und wir daher alle Gefangene sind.1 Trotz allem Mensch zu sein ist eine schier unendliche Herausforderung, welche für ihre Bewältigung nur durch die Auseinandersetzung in den und gegen die herrschenden Verhältnisse geschehen kann. Das radikale Abarbeiten an den kleinen und großen widersprüchlichen und widerlichen Alltäglichkeiten ist jener konkrete Prozess, welcher das Ziel einer befreiten Gesellschaft stets neu wieder ins Bewusstsein ruft und unsere eigene Orientierung darauf hin zu lenken vermag. Wenn (Anti)Politik sich in diesem Sinne nicht einer Begründung, jedoch einer vollständigen Rechtfertigung entzieht, da sie dem subjektiven Bedürfnis des eigenen menschlichen Überlebens entspringt, braucht es keine (moralischen) Urteile darüber, wer welche Beiträge leistet und wie qualifiziert sie im Detail sind. Wir haben die Wahrheit nicht gepachtet, machen uns aber auf den Weg, verdrängte Wahrheiten ans Licht zu bringen.
Darüber hinaus stellt sich aber die Frage, wie es gelingen kann, dass eine emanzipatorische Bewegung entsteht, welche sich als eine solche versteht und voran kommen kann. Dazu braucht es viele und vielfältige Beiträge, Stile, Menschen. Festzustellen ist, dass es offenbar wenige Menschen gibt, welche sich um den kollektiven Prozess bemühen, verschiedenen Formen emanzipatorischen Handelns zusammen zu führen und diese sowohl inhaltlich als auch vom politischen Gewicht her weiter zu entwickeln.2 Ob und wie diese komplizierte Aufgabe gelingen kann, erweist sich jedoch nicht in strategischen Überlegungen, sondern im Versuch mit diesem Anspruch beispielsweise in die Materialität einer Stadt zu intervenieren.

* * *

Warum diese Abhandlung, wenn es in diesem Beitrag um die Hausbesetzung der Neugasse 17 am 06.12. letzten Jahres in Jena gehen soll? Ein halbes Jahr nach dieser kleinen, widersprüchlichen, aber im hiesigen Kontext zumindest neuartigen Aktion will ich auf anfängliche Überlegungen verweisen, welche die Besetzer_innen offenbar bewegt haben, als sie den Versuch wagten mit dieser konsequenten und naheliegenden Aktionsform auf gewisse Dinge aufmerksam zu machen. Ich beziehe mich dabei auf die lesenswerten Hintergrundtexte, die veröffentlichte Erklärung, die anfängliche Auswertung der Aktion, dass aufschlussreiche Interview mit dem ClubCommunism3 und jenen endlosen Gesprächen, welche sich glücklicherweise jeglicher Fixierung entziehen. Ebenso wie diese und andere Aktionen, ist den auf sie bezogenen Texten anzumerken, dass sie einen Zwischenstand darstellen – Überlegungen, welche nicht im gedanklichen Raum verharren sollten, sondern mit der konkreten Absicht angestellt wurden, ein Haus zu besetzen. Thesen wie Charlie Pepper sie in der letzten Lirabelle entwickelt, sind als Beitrag zur Debatte und gelungene Reflexion begrüßenswert und durchaus hilfreich. Streiten lässt sich aber über die militärischen Konnotation, den inhaltlichen Gewinn des Begriffes „Stützpunkt“ und über seine Verwendung durch die Nachwuchsnazis. Ich verweise an dieser Stelle jedoch auf die Erklärung der Besetzer_innen, welche eben dies und keine „rein theoretische“ Reflexion ist und darum einen Unterschied der Herangehensweise verdeutlichen soll, welcher aus meiner Perspektive nicht unwesentlich ist. Darüber gilt es zu diskutieren.4
Die Aktion selbst wiederum verstand sich nicht isoliert, nicht als revolutionär oder sonstwie romantisch verklärt, sondern als Anstoß zu weiterer Debatte und Politik im lokalen Kontext. Sie versuchte damit meiner Ansicht nach nicht, „radikale Realpolitik“ zu praktizieren, sondern eine radikale Intervention in übermächtige Verhältnisse zu wagen; Vielleicht sogar, gewisse Wahrheiten über sie aufscheinen zu lassen. Es ging also um das eine konkrete Haus. Und darüber hinaus ging es paradoxerweise nicht um das eine Haus. Sondern um alles. Es geht darum, wie etwas getan wird. Aber auch: das etwas getan wird.

* * *

Am Nachmittag des 6. Dezember fanden sich vor der Neugasse zahlreiche Unterstützer_innen des Besetzten Hauses ein, welches 18 Stunden später brutal von der Polizei (unter anderem der Landesbereitschaftspolizeieinheit „Bison“) geräumt werden sollte. Mit Transparenten und Ansagen durch Megaphon wurde von den Besetzer_innen auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht, mit Flyern auf Inhalte und Ziele der Aktion hingewiesen und ein Brief an die Nachbarschaft verteilt. Im Erdgeschoss wurde mehr symbolisch als de facto das Infocafé „Wolja“5 eröffnet, welches von den oberen Etagen getrennt war, in denen sich die Besetzer_innen aufhielten. Um eine dauerhafte Unterstützung zu ermöglichen, wurde vor dem Haus eine permanente Kundgebung angemeldet, deren Status nach Versammlungsrecht, bei der Räumung am nächsten Mittag durch die Polizei gebrochen wurde. Dieser faktische Rechtsbruch wurde später im Thüringer Innenausschuss dementiert und die notwendige Aufklärung darüber durch Staatsvertreter unterbunden.
Während der Besetzung kam es zu keinerlei „Verhandlungen“6 mit dem Eigentümer JenaWohnen in Vertretung des Geschäftsführers Stefan Wosche-Graf, von dessen Seite aus. Die entsprechende Möglichkeit dazu wurde den Besetzer_innen nicht eröffnet, sondern aus taktischen Gründen von Polizeichef Treunert lediglich behauptet, welcher mit fingierten „Angeboten“ auf „Straffreiheit“ offenbar versuchte, die Besetzung sang- und klanglos untergehen zu lassen um die Ordnung wieder herzustellen. Gleichfalls zeigte sich Oberbürgermeister Albrecht Schröter zu keinerlei Verhandlungen über das konkrete Gebäude bereit, sondern machte sich bei seinem Auftreten unmittelbar vor der Räumung in unglaublicher Weise lächerlich, indem er die Besetzer_innen als Stalinisten beschimpfte und sein eigenes „Engagement gegen Rechts“ betonte. Er hätte die Gelegenheit auch nutzen können, um ein paar Worte über die lange Geschichte der Zusammenarbeit der Thüringer Polizei mit Faschos und die Verstrickung staatlicher Behörden mit dem Nazidreck zu verlieren, welcher auch und gerade von hier kam und kommt.
Unter den Unterstützer_innen zeigte sich eine gewisse Desorientierung und Ratlosigkeit, was sicherlich auch damit zu tun hat, dass die Aktion einer Besetzung für viele Menschen wenig bekannt ist und es Kommunikationsschwierigkeiten gab. Insofern kann sie aber als Beitrag dafür gelten, überhaupt den Grund für derartiges Agieren vor Ort zu legen, abgesehen von der Erweiterung der Debatte, welche dadurch ermöglicht wurde. Bei allen Widersprüchlichkeiten und einer wohl zeitweise recht unangenehmen Stimmung vor dem Haus, ist allerdings auch zu betonen, dass im Laufe des Abends und der langen Nacht bei widrigen Wetterumständen überhaupt viele Menschen beim Haus waren. Aus verschiedenen Gründen gelang es aber nicht, auch am nächsten Mittag viele Menschen vor Ort zu haben, welche Zeug_innen der Räumung hätten werden können, geschweige denn, diese zu verzögern.
Ebenfalls gab es keine weiteren bekannten dezentralen Aktionen an anderen Stellen, was die Frage nach dem Spannungsfeld von Spontaneität und Organisation aufwirft und deutlich werden lässt, dass an beidem notwendigerweise gearbeitet werden muss, um auf derartige Ereignisse reagieren zu können. Zudem gab es zwar viele vereinzelte Gespräche über die Situation, nicht jedoch eine gemeinsame Auseinandersetzung mit ihr vor Ort. Dass diese aber im Nachhinein – zumindest in inoffizieller Weise – geführt wurde, war ein wichtiger Bestandteil des Prozesses, wo Menschen all zu oft nach Aktionen mit ihren Gefühlen und Gedanken allein bleiben/gelassen werden und darum auch wenig Bewusstseinsbildung geschieht. Insgesamt ist der Verlauf der Unterstützung als wirkliche Erfahrung auf unbekannten Terrain anzusehen – das gilt aus meiner Sicht für alle Beteiligten, unabhängig von ihren bisherigen Erfahrungen. Es stellt sich darum auch jetzt, ein halbes Jahr später, die Frage, wie wir mit diesen Erfahrungen umgehen und was wir damit anstellen.
Bei der Räumung selbst zeigte sich, dass die Polizei die Situation völlig falsch eingeschätzt hatte. Unter anderem hatte sie eine Gefangenensammelstelle in der Kahlischen Straße eingerichtet, in welcher zeitweilig vier Menschen interniert wurden, bevor diese auf der Polizeiinspektion verhört werden sollten. Zwei Menschen vor dem Haus wurden von der Polizei verletzt und bekamen deswegen Anzeigen auf Widerstand gegen die Staatsgewalt. Glücklicherweise sind diese inzwischen aufgrund ihrer Unhaltbarkeit fallen gelassen worden. Eine völlig unnötigerweise durch Polizisten verletzte Person hat sich wieder erholt. Dennoch haben drei Menschen offene Verfahren wegen Hausfriedensbruch am Laufen, deren Ausgang noch offen ist und sicherlich noch eine Weile auf sich warten lassen wird. Dies gilt es weiter zu verfolgen, denn eine langfristige Unterstützung der Besetzer_innen ist notwendig, um den politischen Gehalt einer eintägigen Aktion zu verdeutlichen. Denn diese ist eben nicht als isoliertes Ereignis sondern Prozess zu verstehen, welcher mit allen Menschen geschieht, die sich auf unserer Seite mit diesen Dingen auseinandersetzen.

* * *

Momentan ist die Diskussionen um die Frage, wie wir in dieser Stadt Raum ergreifen können noch nicht abgebrochen. Nach der Besetzung gab es einige gute Graffitis, Plakate und eine weitere symbolische Aktion.7 Weiterhin wurde unabhängig davon ein neuer „Raum“ erschlossen, welcher – wenn auch im Privatbesitz – die Chance beinhaltet, auch inhaltlich weiter zu kommen. Ein weiterer Szene-Treffpunkt ist dabei freilich etwas anderes als eine Hausbesetzung, welche unmittelbar in die Struktur der Stadt hinein wirkt.8
Was sich konkret tut und möglich werden kann, hängt von den Menschen ab, welche sich mit dieser Thematik beschäftigen. Es geschieht eben mit und durch die Menschen, die sich einer solchen Beschäftigung widmen, nie gegen sie oder über sie hinweg. In diesem Sinne will Intervention organisiert sein.

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1
Siehe in dieser Ausgabe ab S. 40.

2
Hierbei geht es nicht darum, beliebig „alle Leute mit ins Boot“ zu holen, sondern gezielt Menschen auf einen gemeinsamen Weg der Selbstermächtigung mitzunehmen. Weder ist eine inhaltlich diffuse und nicht-radikale Bewegung erstrebenswert, noch sind es die selbstgenügsamen und elitären Kreise, in denen viele von uns sich bewegen oder die innere Emigration vor dem einsamen Schreibtisch etc… Gäbe es eine sogenannte „Mosaik-Linke“, könnte auch diese nur ein Bild ergeben, wenn die Konturen der einzelnen Steine klar gezogen wären.

3
u.a. „Über den Willen zu tun“ und „Vom Sinn, Zweck und Versuch einer Hausbesetzung in Jena“ auf: http://wolja.noblogs.org; sowie „Interview zur Besetzung der Neugasse 17“ auf: http://clubcommunism.wordpress.com/2014/03/06/176/

4
Beispielsweise ist zu lesen, dass: „die Hausbesetzung an sich einen geringen Beitrag zu langatmigen Kämpfen gegen Privateigentum, die Verwertung sämtlicher Lebensbereiche und die dafür notwendige hierarchische Strukturierung der Gesellschaft dar[stellt]. Die Aktion kann nur einen neuen Raum eröffnen, als Startpunkt gesehen werden, sich weitere Räume anzueignen, in denen die widerständige Praxis reflektiert werden kann. Reflektion und das Verstehen der allgegenwärtigen Widersprüchlichkeiten ermöglichen überhaupt erst eine Bewegung. Die Besetzung schafft keinen Freiraum – sie schafft einen Raum für Befreiungsprozesse.“ (Hervorhebungen von mir), von: http://wolja.noblogs.org/post/2013/12/06/jetzt-hausbesetzung-in-jena/

5
„Wolja“ ist ein schwer fassbares ukrainisches Wort welches Wille, Weite, Sehnsucht und Freiheit meint. Die paradoxe Offenheit und Bestimmtheit des Begriffs scheint dem Versuchscharakter der Besetzung zu entsprechen. Dass die Situation in der Ukraine sich auf die bekannte Weise zuspitzte, war offenbar nicht abzusehen, schafft aber im Nachhinein ganz eigene Assoziationen…

6
Die Besetzer_innen formulierten deutlich, dass sie von der Stadt konkret dieses Gebäude fordern und sich ansonsten der Gewalt des Räumung aussetzen würden, welche sie dann erfuhren. Es ging dabei nicht um eine fundamentale Anti-Haltung gegenüber jeglichen Verhandlungen und einer Realitätsverweigerung im Allgemeinen, sondern um die Bedingungen, nach welchen Verhandlungen in Erwägung gezogen werden könnten. Sind diese nicht erfüllt, ist das konsequente Aufzeigen der eigenen Position bedeutungsvoller, als sich von der bürokratischen Maschine zermahlen zu lassen. In diesem Sinne hatte die Besetzung in Jena nichts mit jener in Ilmenau zu tun, sondern stimmt weitestgehend den Schlussfolgerungen zu, welche Ox Y. Moron vor längerer Zeit zog: „Vom Hausbesetzer zum Standortschützer“. (Vgl. Lirabelle #3, S. 22-27.)

7
http://wolja.noblogs.org/post/2014/04/06/es-gibt-immer-ein-zweites-mal/

8
http://wolja.noblogs.org/post/2014/05/29/wolja-laesst-gruessen-zu-einer-widerspruechlichen-raum-ergreifung/

Thesen zum Stützpunkt

Der folgende Beitrag soll eine Reflexion über politische Praxis der radikalen Linken und ihrer Strukturen anstoßen.1 Diese thesenhaften Überlegungen bilden einen ersten Versuch Gedanken zum Thema „Stützpunkt“ auszuformulieren, die auf eine ausstehende Bestimmung des Begriffs zielen. Dabei geht es vor allem um die Auseinandersetzung und Abgrenzung zu Freiraumkonzepten, für ein besseres Verständnis der Möglichkeit und Unmöglichkeit politischer Praxis in den gegenwärtigen Verhältnissen. Von Charlie Pepper. Der Autor ist Mitglied des Club Communism.

I. Stützpunkte sind ein Mittel revolutionärer Praxis in weniger revolutionären Zeiten.

Ausgangspunkt aller politischen Praxis ist das Scheitern der wirklichen Bewegung, des Kommunismus in der Vergangenheit und Gegenwart. Dass unter den aktuellen Bedingungen keine Revolution aufscheint, zeugt von der allgemeinen Schwäche der linksradikalen Bewegung. Unter diesen Ausgangsbedingungen sind Stützpunkte ein Mittel, um die Aufhebung der kapitalistischen Totalität voranzutreiben. Der Begriff Aufhebung verweist darauf, dass dieser Prozess aus der Gesellschaft heraus erfolgt, gegen diese gerichtet ist sowie ihr Gutes erhalten und dieses gegen das noch Schlechtere verteidigen muss. Unsere Bemühungen zielen sowohl auf die Analyse und die praktische Kritik des Bestehenden – der Gesellschaft außerhalb wie innerhalb von uns – als auch auf die radikale Aufklärung und widerständige Subjektivierung, um einen Zustand zu schaffen, der uns eine Umkehr zu den schlechten Verhältnissen unmöglich macht. Stützpunkte sind dann Ausgang revolutionärer und kollektiver politischer Praxis: Sie sollen das gewählte und dienliche Mittel sein, um die Revolution anzustoßen – das ist ihr Maßstab, an dem sie sich zu bewähren haben.

II. Stützpunkte sind Räume im weiten Verständnis.

Stützpunkte dürfen nicht einfach mit besetzten Häusern gleichgesetzt werden. Stützpunkte können vielfältige Formen annehmen: Welche konkrete Gestalt ein Stützpunkt annimmt, ob den einer Zeitung (wie die Lirabelle), einer Kneipe, eines Ferienlagers, einer Universität, eines Servers, besetzter Häuser oder Räume, Radios, Blogs usw., ist eine Frage, die sich aus der Analyse des Bestehenden und der sich aus ihr ergebenden Strategie ergibt.

III. Die Merkmale eines Stützpunktes sind vorrangig von außen bestimmt.

Neben bestimmten Ressourcen bringt ein Stützpunkt immer auch bestimmte Beschränkungen mit sich. Zum Beispiel bringen Ferienlager Menschen nur wenige Wochen zusammen und Kneipen müssen sich den rechtlichen Bedingungen des Fiskus und der Gesundheitsbehörde anpassen. Ein Stützpunkt ist verort- und damit angreifbar, kann Widerstand befrieden, er kann seine Rolle als revolutionäres Mittel verlieren und Mittel der kapitalistischen Reproduktion werden.

IV. Stützpunkte sind keine Freiräume.

In der Totalität der gesellschaftlichen Verhältnisse gibt es keine Freiräume im Sinne eines Außerhalb der Gesellschaft gelegenen oder nicht von ihr durchdrungenen Raums. Die Menschen selbst sind zu stark von ihr geformt, als dass sie sich ihrer Prägung entziehen könnten: Es besteht eine unhintergehbare Eingebundenheit in die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.

V. Stützpunkte sind nicht per se revolutionär.

Als Stützpunkt verstanden und organisiert, haben die konkreten Räume zunächst eine spezifische Form, sie wirkt sich auf ihren Inhalt aus, garantiert aber keine revolutionäre Praxis. Es gilt hier die konkrete Potentialität eines Stützpunktes herauszuarbeiten. Mit seiner Aktualität oder besser: mit seiner konkreten Gestaltung steht und fällt seine Bedeutung für eine progressive Politik, denn auch politische Feinde haben Stützpunkte. Der Stützpunkt selbst kann eine Revolution nicht herbeiführen – das ist eine Frage der Praxis, die von ihm ausgeht. Es bietet sich an zwischen kontrollierten und nicht-kontrollierten Stützpunkten zu unterscheiden. Stützpunkte im engeren Sinne können als kontrollierte Stützpunkte verstanden werden, die wir nach unseren Zielen und Strategien gestalten. Dort können wir unsere eigenen politischen Mindeststandards durchsetzen. Nicht-kontrollierte Stützpunkte stehen demgegenüber verschiedensten Menschen, wenn auch nicht allen Menschen, offen – wie sich zum Beispiel an den Zugangsbeschränkungen der Universität zeigt.

VI. Stützpunkte sind eine Strategie.

Stützpunkte sind Teil der gesellschaftlichen Kämpfe, daher müssen sie ihre eigene Stellung in diesen reflektieren und sich in ihnen selbst verorten. Stützpunkte sind immer umkämpft: Durch ihre äußere Bedrohung, als auch in ihrer inneren Gestaltung, da die aktiven Menschen und ihre Organisationszusammenhänge selbst widersprüchlich sind. Und selbst Theorie und Praxis stehen im Widerspruch miteinander und müssen sich selbst wechselseitig kritisieren.2 Der Begriff verweist mit seiner militärisch-kämpferischen Konnotation auf seinen strategischen Aspekt, ohne dass er den Kampf heroisieren soll – der Stützpunkt ist gegenwärtig leider ein notwendiges Mittel für eine progressive Bewegung. Die Prozesshaftigkeit von Stützpunkten zeigt sich darin, dass sie gleichzeitig immer gefährdet und prekär sind. Sie müssen verteidigt, ausgebaut und immer wieder neue erstritten werden. Alle diese Momente verweisen auf die Notwendigkeit eines strategischen Vorgehens unter den herrschenden Bedingungen. Auch Rückzüge können strategisch notwendig sein, wenn die Belastungen durch Repressionen o. ä. zu hoch sind, wenn ein Stützpunkt nicht mehr den Nutzen bringt, der mit ihm erreicht werden sollte, wenn sich die Bedingungen seiner Notwendigkeit oder die eigene Analyse verändert haben. Die Verwirklichung der eigenen politischen Ziele voranzutreiben, rechtfertigt aber keinesfalls jedes Mittel. Ein Rückfall hin zu den schlechten Praxen einer absoluten Mittel-Rechtfertigung wie etwa im Leninismus oder bei der RAF gilt es zu verhindern. Die Praxis muss sich am eigenen Maßstab der Kritik messen lassen und wird immer kritisierbar sein.

VII. Stützpunkte sind temporär.

Sie zielen auf ihre eigene Abschaffung durch die Revolution, die sie obsolet werden lässt; dementsprechend sollte sich auch nicht mit dem Stützpunkt identifiziert werden. Es wäre aber ebenso verkehrt, jede politische Aktion schon als einen Stützpunkt zu verstehen. Stützpunkte sollen eine weitere Praxis ermöglichen, in dem sie Ressourcen bereitstellen. Also brauchen sie eine Form der Institutionalisierung, jedoch keine feste und permanente um jeden Preis.

VIII. Stützpunkte eröffnen die Möglichkeit für Erkundungen.

Gesellschaftliche Zwänge wirken überall, jedoch in unterschiedlichen Situationen unterschiedlich. Stützpunkte entziehen sich bestimmten Zwängen, indem sie vielfältige Ressourcen zur Verfügung stellen wie Zeit, Räume, Ausrüstungen, Geld und/oder Anderes. So eröffnen sie neue Möglichkeiten und Freiheiten. Damit schaffen sie auch die Möglichkeit für Erkundungen der Gesellschaft, der kollektiven Praxis und des Selbst. Sie bieten zum Beispiel neue und größere Offenheiten zur Umsetzung neuer Praxisformen und sozialer Beziehungen als auch die Möglichkeit weniger zu arbeiten, mehr zu schlafen oder zu feiern. Diese Möglichkeiten sind zwar nicht alle an sich schon revolutionäre Akte, sie treiben auch oftmals die Reproduktion des Kapitalismus voran, doch sind sie unter bestimmten Voraussetzungen der Vorbereitung der Revolution dienlich.

IX. Stützpunkte sind plural, aber nicht liberal.

Sie müssen für die Möglichkeit der Revolution parteiisch sein. Daher kennzeichnet sie Vielfalt und Beschränkungen gleichermaßen. Indem in ihnen nicht alles toleriert wird, wenden sie sich kritisch gegen einen Offenheits- und Freiheitsfetisch. Der Zwang zur Offenheit imaginiert die Möglichkeit des guten Handelns im Schlechten. Stattdessen kann es strategisch notwendig sein, Schließungen bspw. gegen Nazis, Sexist_innen oder zum Schutz vor staatlichen Repressionen sowie für eine ruhige Arbeitsatmosphäre oder zur Erholung zu produzieren. Dennoch können sie nach strategischen Kriterien offen sein für bestimmte Menschen, die in der Sache für eine progressive Politik eintreten und damit Verbündete sind, ohne gleich auch Kommunist_innen sein zu müssen. Nach strategischen Gesichtspunkten ist auch zu entscheiden, ob Stützpunkte eine Plattform sein sollen, also ob vielen Nicht-Revolutionären Zugang zu Stützpunkten erleichtert wird, um Diskussionen außerhalb des eigenen Organisationszusammenhangs und die Bündnisarbeit anzustoßen.

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1
Dieser Beitrag knüpft lose an die Beiträge zu autonomen Freiräumen von Ox Y. Moron (S. 22-27) und Jens Störfried (S. 41-45) in der letzten Lirabelle an.

2
Zum Theorie-Praxis-Verhältnis, siehe auch Simon Rubaschow in der Lirabelle #2, S. 17-21.