Kategorie-Archiv: Erfurt

„Heimat ist bloß da wo man sich aufhängt“ – Franz Dobler

Am 2.Oktober 2019 veranstalteten die Falken Erfurt und das Biko einen „Kritik der Heimat-Abend“ mit Thomas Ebermann und Thorsten Mense in Erfurt, von dem das Orgateam einige Impressionen zusammengetragen hat.

Heimatwerbung aus Thüringen

Stimmen aus dem Antiheimatabend

„Dass Heimat der Kampfbegriff der Nazis ist, ist den anderen peinlich: Sie wollen ihre Heimat retten, vorm angeblichen Missbrauch schützen, aus dem braunen Sumpf ziehen.“

Thorsten Mense im Vorwort zu Thomas Ebermanns Buch: Linke Heimatliebe – Eine Entwurzelung.

„Heimat ist die falsche Antwort auf die falschen Verhältnisse. Dabei ist die Entfremdung, der Kontrollverlust und die soziale Deintegration, aus dem sich dieses Bedürfnis speist, eine reale Erfahrung. Wer sich aber in die Heimat flüchtet, will die Welt nicht ändern, sondern die Menschen mit den Verhältnissen versöhnen.“

Thorsten Mense

„Bei der Heimatdebatte geht es nicht darum, wie ‚Wir‘ zusammenleben wollen, sondern wer hier leben darf und welchen Sítten und Ritualen er oder sie sich dafür unterwerfen muss. Diese sind nicht verhandelbar, sondern Teil der Heimat, angeblich verwurzelt im Boden, auf dem man sich bewegt: ‚Weil es schon immer so war‘. Jedem Wunsch nach Veränderung, jedem Willen zur Emanzipation, ja schon der kritischen Refelxion an sich wird hiermit eine Absage erteilt. Heimat ist im Kern eine völkische Idee, denn sie verwechselt Menschen mit Bäumen und spricht ihnen einen natürlichen und angestammten Platz in der Welt zu. Aber wer Menschen verwurzelt, entmündigt sie und ordnet sie der Natur und dem Kollektiv unter, macht sie zu SklavInnen der Gerüche und Geschmäcker ihrer Kindheit.“

Thorsten Mense

„Für Heimat gilt eigentlich nur eine Regel, ein Gesetz, ein Satz: Das macht man hier so. Ob das die Lederhose oder das Dirndl in Bayern ist, oder was anderes sonstwo, das Berliner Gequatsche oder weiß der Teufel, kann man Heimat nennen. Aber das schließt ein, wenn wir ein bisschen Sprünge machen, in den Südamerikanischen Staaten bis 1963, da gehörte zur Heimat, dass man Schwarze aufhängt. Heimat ist Lynchjustiz. Das macht man hier so. Heimat ist prinzipiell Erlaubnis zum Mord. Hier gehören welch nicht hin. Und wenn hier welche nicht hingehören, heißt das, die sollen weg.“

Klaus Theweleit auf der Konferenz „Heimatphantasien“, die im August 2018 in Haburg stattfand.

„Das Menschwerden besteht doch gerade darin, dass man nicht Teil der Gesellschaft werden will, die um einen herum ist, weil die meisten von denen mörderisch sind, oder potentiell mörderisch sind. Es kommt doch auf die Differenz an. Mensch wird man doch, indem man anders wird. Es geht um die Differenz und nicht um Heimat. Zum Teufel mit diesem Wort.“

Klaus Theweleit

Thüringer Sozialdemokraten mit Rotkraut und Rouladen

Ein Besuch des Rassisten Thilo Sarrazin brachte die alten Freunde Sandro Witt, Gewerkschaftsfunktionär, und Suleman Malik, Ahmadiyya-Gemeindevorsteher, aneinander. Die antifaschistische Gruppe Dissens schaut sich an, was die Einladung Sarrazins durch den Ex-AfD-Mann und SPD-Genossen Oskar Helmerich für politische Einsichten zeitigt.

Innerhalb der Thüringer Zivilgesellschaft brodelt es, speziell in der Thüringer SPD. Während die Sozialdemokraten sich bei sämtlichen Umfragen und Wahlen im freien Fall befinden, zeichnete sich anhand einer Auseinandersetzung um eine Lesung mit Thilo Sarrazin am 22. Mai 2019 in Erfurt ein gutes Bild über den Zustand der Thüringer SPD und der sozialdemokratischen Zivilgesellschaft in Thüringen ab. Die Lesung, welche vor 550 Zuschauern im Erfurter Steigerwaldstadion stattfand, wurde nicht nur vom SPD Landtagsabgeordneten Oskar Helmerich organisiert, sondern es fand sich mit Suleman Malik auch einen Vertreter der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf der anschließenden Podiumsdiskussion wieder. Dass die Veranstaltung kurz vor Europa- und Kommunalwahl stattfand, war dabei Kalkül des Organisator Helmerich.
Im Zuge dieser Auseinandersetzungen bildeten öffentliche Distanzierungen und Aufforderungen die Veranstaltung abzusagen, wie sie beispielsweise vom frisch gewählten SPD-Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl, Wolfgang Tiefensee, kamen, dabei nur die Spitze des Eisberges. Es zog sich eine Auseinandersetzung bis einen Monat danach hin. Denn Helmerich erstattete im Juni 2019 Anzeige gegen den Vorsitzenden des DGB Thüringen, Sandro Witt. Dieser soll Helmerich auf seiner Facebook-Seite beleidigt haben und ihn, in einem Chat mit dem Vorsitzenden der Ahmadiyya Muslim Jamaat, als ‚Nazi‘ bezeichnet haben. Nur kurze Zeit später nutzte Suleman Malik die Gelegenheit aus um gegenüber der Thüringer Allgemeine seine Sicht auf die Vorgänge zu schildern.
Er spricht gegenüber der Lokalpresse von „massivem Druck“ der auf ihn ausgeübt worden sei, seinen guten Freund Oskar Helmerich öffentlich als ‚Nazi‘ zu betiteln.

Oskar Helmerich – ein konsequenter Sozialdemokrat

Es klingt nach dem ersten Lesen des Zeitungsberichtes absurd. Malik beschreibt Helmerich als seinen privaten Freund, welcher sich in der Vergangenheit immer wieder für den Neubau der Moschee in Erfurt-Marbach eingesetzt habe. Von Grußworten Helmerichs zur Jahresversammlung der Gemeinde sowie Begleitung von Gemeindemitgliedern zu Ämtern ist konkret die Rede. Im Zuge dessen fragt Helmerich die Gemeinde an, ob diese denn nicht helfen könne, für ihn mit Wahlkampfplakate aufzuhängen. Die Mitglieder der Gemeinde erklären sich bereit und Malik selbst geht mit Helmerich auf Plakatierungstour durch Erfurt. Mit dabei auch die Plakate mit der Aufschrift „Kein Bleiberecht für Gefährder“, auch wenn sich Malik von der Aussage in der Zeitung distanziert. An der Anbringung der Plakate hat er sich trotzdem beteiligt.
Als weiteres Resultat der längeren Freundschaft zwischen Helmerich und Malik kam auch der Sitz Maliks auf dem Podium der Sarrazin-Veranstaltung zustande.
Helmerich selbst handelt bewusst mit dem Ziel, mittels seiner populistischen Forderungen Wähler des AfD-Klientels anzusprechen. Saß Helmerich zunächst noch bis Mai 2015 in der AfD-Landtagsfraktion, wechselte er schließlich zur SPD über. Ein Schritt den die SPD und letztlich auch der Rest von rot-rot-grün gerne annahm, schließlich wurde durch Helmerichs Fraktionswechsel die Regierungsmehrheit im Landtag mit diesem zusätzlichen Sitz stabiler. Gegenüber der Thüringer Allgemeine berichtete Helmerich, er sehe in seiner Kampagne einen „Akt zur Rettung der SPD“. Die SPD-Spitze in Thüringen ging bei der absehbaren Provokation von Helmerich auf Distanz und forderte hier und da mal kurz einen Parteiausschluss, damit sich auch die letzten „linken Wähler“ der ehemaligen Volkspartei wieder beruhigen können.
Dabei ist Helmerich zur restlichen Thüringer Empörungssozialdemokratie, der SPD-Mann schlechthin. Mit der Forderung „Kein Bleiberecht für Gefährder“ und der Einladung von Thilo Sarrazins hält Helmerich den konsequenten SPD-Kurs den die Partei bundesweit bereits seit Jahren in Regierungsverantwortung fährt. Schließlich waren es genau diese Sozialdemokraten, welche seit den 90er Jahren jede Asylrechtsverschärfung mitgetragen haben, während der Neonazimob in Rostock-Lichtenhagen, Hoyerswerda usw. tobte. Es war genau so die Partei, die mit den Hartz-Reformen einen weiteren Schritt in Richtung Abbau des Sozialstaates machte. Die Liste an sozialdemokratischen Unzumutbarkeiten ließe sich hier über eine ganze Ausgabe dieser Zeitschrift ziehen und da braucht es nicht mal einen Blick ins letzte Jahrhundert, um an Luxemburg und Liebknecht zu erinnern. Ein Blick in die aktuelle Innen- und Außenpolitik der Sozialdemokraten reicht vollkommen aus.
Helmerich ist also auf SPD-Linie, da verwundert sein Engagement für die muslimische Gemeinde in Marbach nun auch nicht mehr. Denn wenn Helmerich so viel preisgibt, dass er öffentlich gesteht, mit seiner offensichtlich populistischen Kampagne Wählergewinn im Blick zu haben, so kann ihm genau so gut ein funktionelles Verhältnis zur Ahmadiyya unterstellt werden. Schließlich setzt sich auch die deutsche Volksweisheit „Einer meiner besten Freunde ist Ausländer, ich kann kein Rassist sein“ immer noch durch und rundet Helmerichs öffentliche Selbstdarstellung ab. Des Weiteren ist die Anbiederung, speziell an islamische Gemeinschaften ebenfalls eine konsequente SPD-Linie. Erst vor wenigen Wochen zeigte sich das im Hofieren der Islamischen Republik Iran durch SPD-Außenminister Heiko Maaß, wenn auch freilich die Ahmadiyya nur schwer mit dem islamischen Regime der Mullahs in Teheran zu vergleichen ist. Der Parteilinie bleibt Helmerich somit trotzdem treu.

Die Zivilgesellschaft ist beleidigt

Doch auch ein weiterer Sozialdemokrat hat sich konsequent gezeigt. Thüringens Vorzeige-Antifaschist, mit dem äußeren Auftreten eines 16-Jährigen Punks, versuchte laut Aussagen Maliks, weiter Druck aufzubauen um die Veranstaltung abzubrechen. Mehrmals soll Sandro Witt Helmerich als ‚Nazi‘ bezeichnet haben und, nachdem er dabei auf keine offenen Ohren seitens des Vorsitzenden der muslimischen Gemeinde stieß, ihn schließlich mit Sandro Witts persönlicher Höchststrafe belegt haben. Er entfreundete ihn bei Facebook und löschte die Bilder, wo er noch Arm in Arm mit den Muslimen der Ahmadiyya öffentlichkeitswirksam posierte. Zwar bleiben Malik nun die zum Teil peinlichen Social-Media Auftritte des Gewerkschafters erspart, dafür verwehrt ihm der bockige Irokesenschnitt den Zugang zur Sitzung des Landesprogramms für Demokratie und Toleranz, schließlich sei Malik ein Freund eines ‚Nazis‘. Dass Witt, nicht nur notorischer Besserwisser in Sachen Neonazis, sondern auch Vorsitzender der Mobilen Beratung gegen Rechts (MOBIT) in Thüringen ist, hindert ihn nicht daran Helmerich als ‚Nazi‘ zu betiteln. Es spricht eher für einen nicht vorhandenen Begriff von Faschismus bzw. Nationalsozialismus seitens Witts, als von einem erkennbaren Willen, sich dem Problemfeld anzunehmen.
Mit seiner Reaktion ist er der Taktik von Helmerich auf den Leim gegangen. Dieser bediente sich, ohne großen Aufwand zu betreiben, einer alt gedienten Strategie, welche man von Populisten und der ‚Neuen Rechten‘ nur all zu gut kennt. Die Empörung der Zivilgesellschaft war dabei Kalkül, welches dazu beitrug, der Veranstaltung und letztlich Helmerich als Person im Wahlkampf mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Letztlich somit auch den Positionen von Sarrazin, denn für diese wurde in mehreren Presseartikeln nicht nur ordentlich die Werbetrommel gerührt, auch im Bericht von der Veranstaltung waren Sarrazins Äußerungen genügend Platz eingeräumt. Der Plan von Witt, über Malik Druck auszuüben und die Veranstaltung zum Platzen zu bringen, ist kläglich gescheitert. Letztlich hat Helmerich noch das Sahnehäubchen bekommen, Witt im Nachgang anzeigen zu können und Malik hat ihm mit seiner Story in der TA weiter in die Hände gespielt. Dass sich Witt nicht nur mit seiner Äußerung, Helmerich sei ein ‚Nazi‘ lächerlich machte, sondern auch im Nachgang auf peinliche Art und Weise alles leugnete, während seine Gegenseite der Presse Screenshots von betreffenden Beleidigungen vorlegen konnte, ist eine andere Geschichte.

Die Rolle der Ahmadiyya

Die Presseartikel im Nachgang der Veranstaltung lassen vor allem ein Bild zurück: die Ahmadiyya als Spielball zwischen den Akteuren Helmerich und Witt. Doch ganz so einfach ist es dann beim genaueren Hinsehen nicht. Dieses Bild verkennt vor allem die eigene Entscheidungsfreiheit der Gemeinde und ihres Vorsitzenden. Schließlich entschied sich Malik aus freien Stücken mit Oskar Helmerich zusammen Plakate aufzuhängen, die eine konsequente Abschiebung von Gefährdern forderten. Ebenso war es seine eigene Entscheidung auf das Podium mit Sarrazin zu treten. Zu behaupten, Malik sei zu irgendetwas gedrängt worden, erscheint als eine zu verkürzte Sichtweise, denn die Ahmadiyya verfolgt hier ihre Interessen genau so.
Es ist eine bekannte Strategie der Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde. Malik selbst redet dabei offen in der Presse von seiner „theologischen Verpflichtung“ zur Auseinandersetzung, auch mit Sarrazin. Eine andere Beschreibung für diese „Verpflichtung“ ist eine Missionierung bzw. eine Verbreitung der islamischen Ideologie. Denn auf nichts anderes zielt die Gemeinde ebenso in ihrem „Djihad“, den sie mit Wort und Tat führt. Gerade hier wissen sich Malik und seine Gemeinde zu verkaufen, die Presse springt darauf an. Freilich ist zu bezweifeln, ob es gelingt einen Besucher der Sarrazin-Lesung zu missionieren oder von seinen rassistischen Positionen hin in die Arme der Ahmadiyya zu treiben. Dennoch bringt es der Gemeinde vor allem genug Platz in der Presse und den nötigen politischen Prestige-Gewinn. Die Konsequenz aus einer solchen Strategie ist nicht nur ein breiterer Medienrummel für Sarrazin und Helmerich und die damit einhergehende öffentliche Akzeptanz gegenüber solcher Veranstaltungen, sondern wirkt auf die selbe Weise für die Ahmadiyya.
Die Ahmadiyya hat auf diese Art und Weise eine gute Möglichkeit gefunden, in einer großen Breite ihre Positionen und ihr Auftreten zur Debatte zu stellen. Die Ahmadiyya, gegründet als eine politische Bewegung, verbreitet jedoch keine politischen Ansichten oder die Vorstellung einer privaten religiösen Marotte, sondern eine Ideologie. Malik bekommt Raum, das Kopftuch der Frau in der Zeitung zu verteidigen und es als reines religiöse Symbol zu „Ehren Allahs“ zu verharmlosen, wie es der Presse zu entnehmen war. Gefolgt wurde das Ganze von einer Äußerung zu einem patriarchalen und autoritären Familienmodell, für das sich Malik ausspricht. Dass in der Gemeinde, die u. a. von Necla Kelek als „islamische Sekte“ bezeichnet wird, patriarchale Familienstrukturen vorherrschen, findet dabei keine Erwähnung in der Presse – lieber wird unkritisch und ohne nachzufragen niedergeschrieben. Gerade hier müsste eine Auseinandersetzung ansetzen, denn letztlich sind es gerade die Frauen in der Gemeinde, die hauptsächlich unter der Gängelung des Familienclans, der Beschneidung der sexuellen Selbstbestimmung und dem Ausschluss aus Teilen des gesellschaftlichen Lebens leiden. All das findet für die Ahmadiyya nicht etwa im luftleeren Raum statt, sondern findet seine „theologische Verpflichtung“ im Islam.
Hier kommen auch die zu kurz, die eine Veranstaltung mit Sarrazin verhindern wollten. Sie sahen Malik und die Gemeinde als Bündnispartner, aber das nur so lange sie für sich selbst von Nutzen waren. Das Ganze funktionierte bis zu dem Zeitpunkt, als Malik sich auf die Seite von Helmerich schlug. Eine öffentliche Anbiederung funktioniert für die sozialdemokratischen Akteure der Zivilgesellschaft eben nur so lange, wie sie der eigenen politischen Agenda gerade nutzt, wie es noch bei der öffentlich wirksamen Grundsteinlegung der Moschee Ende 2018 der Fall war.

Was bleibt nach dem Theater

Die Zivilgesellschaft hat gezeigt, dass sie sich hier von Akteuren wie Helmerich treiben lässt. Ihr Verhältnis zu Ahmadiyya war, zumindest von den hier Genannten, ein rein instrumentelles. Anhand der emotionalen Reaktionen Witts hat sich deutlich gezeigt, wie viel den Gutmenschen noch an ihrer eigenen Predigt von ‚Toleranz‘ liegt, wenn der ‚Ausländer‘ mal nicht nach der eigenen Pfeife tanzt.
Für Helmerich gab es die gewollte Aufmerksamkeit, welcher gleichzeitig dem sogenannten ‚linken Flügel‘ der SPD geschadet hat und diesen bloßstellte. Sein selbst genanntes Ziel, die SPD wieder wählbar zu machen, hat Helmerich nicht erreicht. Die SPD-Mehrheit wird sich Helmerichs offener Linie verweigern und konsequente sozialdemokratische Politik weiter unter dem Deckmantel der ‚Toleranz und Mitmenschlichkeit‘ fortsetzen. Die Erfolgschancen für Helmerich, sich durchzusetzen stehen eher schlecht, doch bleibt der Landtagswahlkampf in Thüringen abzuwarten.
Die Ahamadiyya braucht auch weiterhin keine breite kritische Auseinandersetzung zu fürchten, die über das Blöken von „Islamisierung“ oder „Freunde von Nazis“ hinausgeht. Denn sowohl der Vorwurf Witts, Helmerich sei ein Nazi, ist nicht haltbar, wie es auch nicht haltbar ist, Sarrazins Thesen als Kritik des Islams zu verkaufen. Letztlich ist es auch hier nichts weiter als die Reproduktion rassistischer Ressentiments.
Es bedarf daher einer Kritik des Islam, die rechte Projektionen auf Muslime erkennt und kritisiert und plumpen Populismus á la „Kein Bleiberecht für Gefährder“ fundiert zurückweist, genau so wie es von Nöten ist, mittels Ideologiekritik den Islam und letztlich die Ahmadiyya-Gemeinde in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung zu bringen. Es besteht die Gefahr, dass die Akzeptanz der Gemeinde öffentlich gestärkt wird, wenn diese ihre Ansichten über Frauen verharmlosend, unkommentiert präsentieren kann und ihnen für die Verbreitung ihrer Ideologie ein Podium geboten wird. Genau hier muss die emanzipatorische Antifa ansetzen, da sich hier einmal mehr gezeigt hat, dass von der Zivilgesellschaft nichts zu erwarten ist, außer Islam-Appeasement auf der einen Seite und Problemabwehr auf der anderen, wenn ihnen das Auftreten der Gemeinde widerspricht.

Glückwünsche

… zu 40 Jahren Offene Arbeit Erfurt

Am 14. September 2019 feiert die Offene Arbeit Erfurt ihren 40. Geburtstag. Wir gratulieren! Gegründet als Basisgemeinde war die OA in den 1980er-Jahren ein Zufluchtsort der Opposition gegen den autoritären Staatssozialismus in der DDR, später eine wichtige Akteurin der sogenannten friedlichen Revolution, bevor diese in Restauration und das völkische Erwachen Anfang der 1990er umschlug. Auch wenn die OA mit 40 etwas gesetzter geworden ist, steht sie als »Teil eines Netzwerks, das für Alternativen streitet« weiterhin für ihre Ziele: »Frieden, Gerechtigkeit, und Bewahrung der Schöpfung«. Auch wenn wir von Antimilitarismus, Kapitalismuskritik und Umweltschutz sprechen, sehen wir uns im Eintreten gegen den rechten Mainstream und den tödlichen kapitalistischen Normalzustand auf der selben Seite der Barrikade.
Wir wünschen allen Freund*innen und Genoss*innen der OA alles Gute zum Jubiläum und weiterhin viel Kraft für den aufrechten Gang in Richtung einer »Welt ohne Ausbeutung von Menschen, Tieren und der Natur«.
Alle Zitate stammen aus Texten der Offenen Arbeit Erfurt. Das Jubiläum wird am 14.09.2019 in der Michaeliskirche mit einem Empfang und einem Gottestdienst gefeiert. Im November diskutiert die Offene Arbeit mit dem Bildungskollektiv Biko über die Bedeutung des Herbst 1989.

& 30 Jahren AJZ

Repressionsschnipsel

Erfurt: Deine Omi PMK-links? Thüringer VS sammelt eifrig Daten

Bei einer Befragung einer Mitarbeiterin des Thüringer Verfassungsschutzes, die im Bereich Auswertung Rechtsextremismus bis 2008 tätig war, im Untersuchungsausschuss zu Rechtsextremismus und Behördenhandel am 7. Februar wurde offenbar, dass bis 2008 die Thüringer Polizei regelmäßig Daten an den VS weitergab. Betroffen sind alle, die an einer als „extremistisch“ eingeschätzten Versammlung teilnahmen und deren Daten in irgendeiner Weise erfasst worden. Dazu zählen: Personalienfeststellungen (auch von Ordner*innen), Observationen, ausgewertetes Bildmaterial, Anmeldungen, Kooperationsgespräche. Was als „extremistisch“ eingeschätzt wird, liegt bei der Hufeisenmodell-orientierten Polizei. Dafür dass sich dieses Vorgehen seit 2008 geändert haben könnte, gibt es bisher keine Anhaltspunkte. Verfassungsschutz? Abschaffen!

Erfurt: Wer hat die Bullenkarren 2013 angezündet?

Im Oktober 2018 geht ein struktureller Angriff auf die linken Szene in Erfurt zu Ende. Ein bereits inhaftierter Mann aus dem Umfeld der Thüringer NPD gesteht, dass er im September 2013 15 nagelneue Einsatzwagen der Polizei angezündet hat. Die 40-köpfige LKA-Ermittlergruppe konnte bis dahin keine Ergebnisse auf der Suche nach den Täter*innen liefern. Ermittelt wurde auf vielfältige Art und Weise in der linken Szene. Befragungen fanden u.a. aufgrund von Äußerungen in Sozialen Medien statt. Genoss*innen wurden an ihrem Arbeitsplatz aufgesucht und befragt. Bester Umgang damit? Klappe halten, Strukturen schützen und die Rote Hilfe informieren!

Erfurt: Antifaschismus ist keine menschenverachtende Einstellung!

Im Oktober werden zwei Antifaschisten vor dem Amtsgericht Erfurt verurteilt, weil sie einen stadtbekannten Nazi im Kontext einer Demonstration von Die Rechte am 1. Juli 2017 vermöbelt haben sollen. Die vorsitzende Richterin wendete zur Strafverschärfung den §46 Abs. 2 StGB an, der eigentlich fremdenfeindliche und rassistische Tatmotivationen aufgreift. Herausgekommen sind Bewährungs- und Geldstrafen. Solidarität jetzt! Spenden an die RH Erfurt unter dem Stichwort „Oktober 2018“.

Gera: Mit Schädelmessung gegen Antifaschisten

Vor dem Amtsgericht Gera wird im Oktober 2018 eine Verhandlung gegen einen Angeklagten fortgesetzt, dem vorgeworfen wird, sich im Zuge von Gegenprotesten bei einem III-Weg-Aufmarsch am 1. Mai 2017 in Gera vermummt zu haben. Während die Hauptverhandlung ausgesetzt war, sollte auf Bestreben des Geraer Staatsanwaltes Zschächner ein anthropologisches Gutachten des Angeklagten erstellt werden. Das Gutachten der Sachverständigen, die erklärte in ihrer gesamten beruflichen Laufbahn noch nie ein Gutachten in einer Vermummungssache erstellt zu haben, konnte eine Übereinstimmung des Angeklagten mit einer vermummten Person auf dem als Beweis angeführtem Video ausschließen. Das Verfahren endet mit einem Freispruch für den Angeklagten.

Rudolstadt / Saalfeld: „United we stand“ – Hauptverhandlung gegen Antifaschisten ausgesetzt

Die Verhandlung im November 2018 am Amtsgericht Rudolstadt gegen einen Antifaschisten aus Saalfeld, der der Körperverletzung an einem Nazi im Zuge von Gegenprotesten gegen einen Thügida-Aufmarsch im Januar 2017 beschuldigt wird, endet nach einer Stunde, da der Richter dem Antrag der Verteidigung auf Aussetzung der Hauptverhandlung wegen der Unvollständigket der Akte stattgibt. Auch der Folgetermin wird abgesagt. Mittlerweile sind neue Prozesstermine anberaumt: Donnerstag, 11.04.2019, Montag, 29.04.2019 und Donnerstag, 16.05.2019, jeweils 9:30 Uhr am Amtsgericht Rudolstadt.

Gotha: „Free the three“ – Tendenziöser Schöffe

Nachdem die Verhandlung im Frühjahr 2018 wegen Krankheit der Richterin nicht fortgeführt werden konnte, sind nach einem dreiviertel Jahr neue Verhandlungstermine im Fall „Free the three“ anberaumt. Am 15. Januar 2019 beginnt der Prozess damit erneut, ein drittes Mal wird die Anklageschrift verlesen. Zwei neue Schöffe werden vereidigt. Einer von ihnen teilte über sein Facebookprofil Nazibilder, was die Verteidigung veranlasst, einen Antrag auf Befangenheit zu stellen. Die Entscheidung darüber steht vor dem zweiten Verhandlungstag noch aus, sodass dieser abgesagt wird. Keine Woche später werden auch alle folgend geplanten Termine abgesagt. Der Prozess muss zu noch unbestimmter Zeit erneut beginnen.

Hartmut Balzke – Opfer rechter Gewalt

Wenn überhaupt darüber gesprochen wurde, dann nur ungern und unter vorgehaltener Hand. Der sogenannte Triftstraßen-Mord oder Punker-Mord war lange Zeit eine nicht greifbare Erzählung. Die nun in diesem Jahr zur Erinnerung an den Mord an Hartmut Balzke stattfindende Veranstaltung von ezra (Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen) brachte Aufklärung. Doch warum bekam dieser rechte Mord keine Öffentlichkeit – nicht mal in den engen subkulturellen und linksradikalen Zusammenhängen? Es herrscht ein Schweigen, das durchbrochen werden muss. Wie das zu schaffen ist, müssen sich viele fragen lassen. Eins steht fest, wir dürfen nicht vergessen. Einer von uns wurde schwer verletzt, einer von uns ist tot. Ein Bericht von Eva.

Was geschah am 25. Januar 2003?

Hartmut Balzke besucht im Januar 2003 seinen Sohn in Erfurt. Den Abend des 25. Januar verbringen sie bei einer bekannten Punker-WG im Erfurter Norden. Dirk Q. und ein Begleiter, die der rechtsextremen Szene angehören, kennen diese mutmaßlich. Spätestens als sie bei den Punkern klingeln und angeblich „mitfeiern“ wollen, müssen sie gewusst haben, dass es sich um Angehörige einer Gruppe handelt, die sie in ihrer rechten Ideologie abwerten. Die Punker weisen die Nazis und ihre Aufforderung, sich auf der Straße prügeln zu wollen, ab. Der spätere Täter bewegt sich dann zum „Bierpub“ in der Triftstraße, einer bekannten Kneipe des rechten Hooligan-Spektrums ebenfalls in Ilversgehofen. Eine Gruppe der Punker will sowieso noch ins nahegelegene AJZ und macht sich in zeitlicher Nähe dazu auf den Weg. In der Triftstraße kommt es zu Auseinandersetzungen, in deren Folge Dirk Q. eine leichte Stichverletzung davonträgt. Er kehrt in die Kneipe ein und verlässt sie später erneut. Dann trifft er auf Hartmut und Sebastian, die beide stark alkoholisiert sind. Dennoch schlägt Dirk Q. beide unvermittelt mit voller Wucht nieder. Hartmut als auch Sebastian gehen direkt zu Boden. Der 48-Jährige Hartmut verliert daraufhin das Bewusstsein und stirbt zwei Tage darauf im Krankenhaus an den Verletzungen in Folge des Sturzes. Sebastian überlebt, nachdem noch auf ihn eingetreten wird. Doch erleidet er schwerste Verletzungen, u.a. eine Mittelgesichtstrümmerfraktur und ein Schädelhirntrauma.

Empathielos und unwillig – Rolle der Ermittlungsbehörden und der Justiz

Dirk Q. steht zu diesem Zeitpunkt mit 23 Jahren unter zweifacher Bewährung wegen einer Körperverletzung und dem Zeigen des Hitlergrußes. Untersuchungshaft – wie es in solchen Fällen üblich ist – wird nicht angeordnet. Erst ein Jahr später wird beim Landgericht Erfurt die Anklage eingereicht. Das Gericht erachtet sich, aufgrund des angeklagten geringfügigen Tatbestandes, für nicht zuständig und verweist die Klage 2006 – d.h. drei Jahre später – ans Amtsgericht. Letztlich beginnt der Prozess gegen Dirk Q. doch vorm Erfurter Landgericht im März 2008 – nun bereits fünf Jahre nach der Tat.
Für den hinterbliebenen Sohn von Hartmut und für Sebastian tritt Rechtsanwalt Sebastian Scharmer als Nebenklagevertreter auf. Er charakterisiert die Ermittlungen im Nachhinein als unwillig und empathielos. Bereits die Beweisfeststellung durch die Polizei sei fragwürdig gewesen. Beispielsweise sei erst einen Monat nach der Tat eine Hausdurchsuchung bei Dirk Q. durchgeführt worden. Entsprechende Kleidung kann zu diesem Zeitpunkt nicht mehr gefunden werden, hatte dieser doch genug Zeit, sich entsprechend darum zu kümmern. Die Schuhe zu putzen, hatte er wohl aber vergessen, denn das Blut der Betroffenen wird daran festgestellt.
In Richtung der Tatmotivation wird von der Polizei dagegen nicht ermittelt. Dies führen Staatsanwaltschaft und Gericht fort, eine politische Dimension sei für sie nicht erkennbar gewesen, dokumentiert Scharmer. Die Zeugenaussagen von Nachbar*innen lasse jedoch Erahnen, dass es sich nicht um die bloße Reaktion eines nicht erbetenen Partygastes gehandelt haben konnte. Auch fünf Jahre nach dem Angriff ist den Nachbar*innen gegenwärtig, wie Dirk Q. den bewusstlosen Sebastian mit enormer Brutalität immer wieder gegen den Kopf tritt, „wie gegen einen Fußball“.
Das Urteil, welches im Juni 2008 – fünfeinhalb Jahre nach dem Angriff –, gesprochen wird, steht in keinem Verhältnis zur Tat. Dirk Q. wird wegen Körperverletzung mit Todesfolge an Hartmut und wegen einfacher Körperverletzung an Sebastian zu zwei Jahren Bewährung und 200 Arbeitsstunden verurteilt. Zu Gunsten des Täters wird festgestellt, dass der Angriff ein „heilsamer Schock“ für ihn gewesen wäre, so der Richter in der Urteilsbegründung. Nach dem 25. Januar 2003 sei Dirk Q. nicht mehr „auffällig“ gewesen und verfüge gar durch den geleisteten Wehrdienst und eine feste Beziehung über eine günstige Sozialprognose. Die rechte Tatmotivation wird weder thematisiert, noch anerkannt. Hartmut Balzke ist nicht als Opfer rechter Gewalt anerkannt. Dass ein Nazi einen Menschen tötet, weil er einer aus seinen Augen minderwertigen Gruppe angehört, spielt im Verfahren keine Rolle. Vielmehr reproduzieren auch die Medien in der Berichterstattung das Bild der randständigen Punks, wie Nebenklagevertreter Scharmer auch zur Veranstaltung im Januar 2019 berichtet. Im Gegensatz zu Dirk Q. muss ein Punker, der als Zeuge aussagt, wegen einer nicht beglichenen Geldstrafe eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, er wird während des Verfahrens inhaftiert. Dies führt zum Gesamteindruck, dass rechte Gewalt gegen Punks weniger problematisch sei. Eine öffentliche Solidarisierung mit den Betroffenen bleibt aus, so wie es auch aktuell in Saalfeld oder Eisenach zu erleben ist.

Die Widersprüchlichkeit zwischen dieser sich bahnbrechenden, ideologisch legitimierten Gewalt und der De-Thematisierung des Kontextes der Tat sowie der Milde des gesprochenen Urteils ist nur eine scheinbare. Vielmehr setzt sich in der Art und Weise der rechtsstaatlichen Bearbeitung fort, was Personen aus marginalisierten Personengruppen – wie eben Punks, aber auch Geflüchtete, … oder Menschen, die ihren jüdischen Glauben nach außen sichtbar machen – potentiell im Alltag erleben. Dies spitzt sich zu, wenn es zu Schuldvorwürfen durch die Ermittlungsbehörden und die Öffentlichkeit kommt, die das Auftreten einer Gruppe schon als Provokation bewerten und den eigentlichen Angriff damit bagatellisieren. Betroffene werden mitunter als Täter dargestellt, die damit Verantwortung für den ihnen zugefügten Schaden zugesprochen bekommen. Und wieder ist ein Grund gefunden, sich von randständigen Gruppen zu distanzieren und Solidarität zu verweigern.

Perspektive einnehmen und Position beziehen

Die Perspektive der (potentiell) Betroffenen ist die, die wir für die erinnerungspolitische Arbeit einnehmen sollten, um damit zugleich die gesellschaftliche Bedingtheit der konkreten Tat nicht außer Acht zu lassen. Unsere Erinnerung kann Kritik an der rechtsstaatlichen Realität sein, welche sich im Konkreten in der juristischen Aufarbeitung ausdrückt. Unsere Erinnerung kann Kampf gegen die De-Thematisierung und Nicht-Anerkennung rechter Gewalt sein. Unsere Erinnerung kann damit auch die Weitergabe von Erfahrungen und Wissen sein. Nur eines soll sie nicht sein: Schweigen und ein Verharren darin.
Für die Geschichte Erfurter subkultureller und linksradikaler Zusammenhänge soll das bedeuten, die Erinnerung aufzubewahren und anknüpfbar zu machen für gegenwärtige Kämpfe und Auseinandersetzungen.
Im Mai 2008 – kurz vor der Urteilsverkündung – gründete sich der Infoladen Sabotnik im Besetzten Haus. Mit einem linken Bewegungsarchiv, einer Bibliothek und dem Angebot, Termine, Ereignisse etc. bekannt zu machen und eine Plattform für Debatten anzubieten, ist er auch heute noch aktiv. Ein Infoladen ist Teil einer Infrastruktur, die von vielen genutzt werden kann – so auch die Lirabelle. Der Infoladen ist Teil des vetos, welches nach der einschneidenden Räumung ein selbstverwalteter Raum in Erfurt seit 2011 ist. Wo findet ihr das Veto und den Infoladen? Im Erfurter Norden – unweit der Triftstraße in Ilversgehofen.

Wie kann ein Gedenken an Hartmut Balzke im Januar 2020 aussehen? Redet darüber, hört auf zu schweigen.

Vorwärts immer – Rückwärts nimmer!

Vor zehn Jahren wurde das besetzte Topf & Söhne Gelände geräumt. Marvin lebte mehrere Jahre im Topf-Squat und schrieb uns seine Erinnerungen.

Sommer 2001, ich hatte gerade mal wieder mit Ach und Krach meine Versetzung an einer Staatlichen Regelschule in der Thüringer Provinz geschafft und es sollten meine letzten, großen Ferien vor den kommenden Abschlussprüfungen werden. Den halbjährigen Gang der Schande zur Zeugnisunterschrift hatte ich gemeistert – meine Eltern hatten das Mahnen schon vor einer Weile aufgegeben – und ich freute mich auf 6 Wochen freie Zeiteinteilung. Freiheit bedeutete für mich damals, mit dem Rad über die Dörfer zu fahren und dabei auf meinem Walkman Falco hoch und runter zu hören. Ich war eher ein Einzelgänger. Das örtliche Schwimmbad mied ich, dort waren nur wieder die Trottel aus der Schule und die lokalen Nazigrößen des sogenannten „Thüringer Heimatschutzes“. Beide waren mir so verhasst, wie die Lehrer*innen, die Polizei, die Eltern, eben all jene Autoritäten, die einem 15-jährigen Dorfpunk das Leben richtig madig machen konnten und dies auch taten. Zum Glück aber gab es selbst in der ländlichen Tristesse Anfang 2000 ein wenig Farbe. Ich war in einer AntiFa-Gruppe, wir stritten gerade um einen Jugendraum und hatten über die lokalen Nazistrukturen unser erstes Interview im AIB (Antifaschistisches Infoblatt). Bei Veranstaltungen und einem Konzert konnten wir auf die Unterstützung anderer Linker aus größeren Städten bauen. Diese war auch mehr als notwendig, denn regelmäßig griffen Faschisten unsere Treffen an. Wir, das waren neben mir noch drei Abiturent*innen, unter ihnen die Tochter des Bürgermeisters.
Politisch waren die Zeiten für mich auch außerhalb des Dorfes aufregend. In Göteborg hatte es am Rande eines EU-Gipfels schwere Ausschreitungen gegeben und die Bullen schossen scharf auf Demonstrant*innen. Ich graste in dieser Zeit jeden Zeitungsladen ab, um an Berichte und Photos zu kommen und wenn wir nachts mal eine Mülltonne am Marktplatz in Brand setzten, war Göteborg sogar ein wenig bei uns. Aber auch zwischen Dorf und Göteborg bewegte sich was. Durch die monatliche Post des Infoladens „Sabotnik“ und ihrer Zeitung „Spunk“ erfuhren wir, dass in Erfurt seit April 2001 ein Haus besetzt sei, es war also nur eine Frage der Zeit bis wir es uns ansehen würden. Am 01. Juli war es so weit. Ich fuhr mit F. in die große Stadt. Sie mit „Ich scheiss drauf Deutsch zu sein“ -Shirt, ich mit Sandalen, Socken, kurzer grüner Hose, schwarzen Shirt und einem umgedrehten Kreuz an einer Halskette. So brachte uns die Regionalbahn in die Landeshauptstadt. Vom Bahnhof in die Rudolstädter Straße 1 war es nicht weit. Einmal über eine große Kreuzung, vorbei an der IHK und einem Autohaus und rechts neben einer Tankstelle, da war es: das Topf Squat. Außen war an die Wand geschrieben: „Seit dem 12.04.2001 besetzt“ daneben ein großes Eisentor mit Stacheldraht drauf und Plakaten dran, ein paar Transparente hingen zerfleddert an der Fassade. Ein paar Autos parkten in der ruhigen Sackgasse. Dazwischen eine Eisentür, die offen stand. Wir gingen rein und betraten einen Betonplatz. Entgegen unserer Erwartungen trafen wir niemanden an und hatten schon ein wenig Sorge zu spät zu sein – meine Mutter war Anfang der 90er viel in Berlin und erzählte auch über die Vergänglichkeit von besetzten Häusern. Alles war bunt angemalt, über dem Hof war ein Tennisnetz gespannt, es standen Feuertonnen rum und nur ein paar Hunde verrieten uns dass die Besetzung wohl immer noch aktuell war. Durch eine große, leere Halle voller Schrott und tonnenweise Taubendreck kamen wir über eine klapprige Leiter auf das Dach. Dort wollten wir uns einen Überblick verschaffen und vor allem in Ruhe einen Joint rauchen. F. drehte gerade die Tüte als R. das Dach betrat. R. arbeitete für die „Thüringer Allgemeine“ und wollte einen Bericht über das Topf und Söhne – Gelände schreiben. (Zu der Zeit war gerade eine Klausurtagung des „Förderkreis Topf und Söhne“ beendet und man stellte die weitere Planung für das Areal vor.) Auch die Besetzer*innen sollten kurze Erwähnung finden. Nur fand R. ,wie wir auch, keine Besetzter*innen. Er fragte stattdessen uns, ob wir für ein Photo kurz stillhalten würden. F. und ich willigten ein. Ich glaube wir waren in dem Moment so fokussiert auf den kommenden Joint, dass wir uns ohne Gegenwehr selbst vom Papst persönlich hätten taufen lassen. Zumindest deute ich heute so das Photo von uns, welches am kommenden Tag in der Lokalzeitung abgedruckt war. Jetzt war ich Besetzer. Zumindest auf dem Papier.
Bis ich in eben jenes Haus einzog, vergingen noch zwei Jahre. Ich war in der Zwischenzeit so gut wie jedes Wochenende da, war es doch diese eine Welt, die ich so sehr suchte. Sie war bunt, laut, sie war all das, was mein Dorf nicht war. Dauernd veränderte sich etwas, es kamen permanent neue Leute dazu, die so klangvolle Namen wie Perle, oder Eidechsen-Lars hatten. Es gab einen Bauwagenplatz und irgendwo schraubte immer jemand an irgendwas rum. Ich war das erste Mal richtig betrunken und verliebt. 2003 zog ich ein. Mittlerweile hatte ich meinen Realschulabschluss mehr ergaunert als verdient und eine Lehre als Verfahrensmechaniker angefangen. Wenn ich morgens gegen 5 Uhr Das Haus verließ, saßen unten noch die letzten Gäste und Bewohner*innen des Wagenplatzes und prosteten mir aufmunternd zu. Die weiteren 9 Stunden verbrachte ich damit vor der Maschine darauf zu warten, dass der fertige Plasteklumpen vorne rausfiel. Oft musste ich mich vom Meister erniedrigen lassen und an den besseren Tagen träumte ich in der Berufsschule in Gotha Ost einfach vor mich hin und kiffte in jeder Pause. Ich glaube, geil war mein Leben zu dem Zeitpunkt nicht, aber ich freute mich jeden Tag darauf, wieder nach Hause zu kommen. Mein Zimmer konnte ich gefühlt schon vom Bahnhof aus sehen und meistens war auch A. oder T. zu Hause, denen ich vom Tag erzählen konnte. S., zu dem ich heute noch Kontakt habe und sehr schätze, kam meistens erst später, weil er auch arbeiten war. Da er im Besitz eines Autos war, galt er als der Wohlhabendste unter uns Gering- bis Garnichtsverdiener*innen. Er war es auch, der die Einkäufe für die WG erledigte und eine ruhige, sachliche Instanz in den vielen Debatten in dieser Zeit darstellte.
Mit S. fuhr ich auch Jahre später noch auf Demonstrationen und viele Konzerte und ihm habe ich es wohl zu verdanken, dass ich heute nicht nur schlechten Deutschrap höre. T. brachte mir bei, wie man Wanderrucksäcke voll Lebensmittel und Zigaretten aus einem nahe gelegenen Supermarkt klaute. A. schätzte ich als Zuhörerin sehr, wir gingen aber schon bald unterschiedliche politische Wege. Wenn ich mit T. nicht gerade klauen war, war er meistens damit beschäftigt, im Fernsehbauwagen rumzuhängen oder er schmiedete große Umbaupläne für die WG, von denen er keinen einzigen verwirklichte. Im Winter 2003, ich war im 2. Lehrjahr, hatte ich dann die Schnauze voll von der Arbeit. Gerade meine Volljährigkeit erreicht, befand ich dass zwei Jahre Lohnarbeit vollkommen ausreichend seien und schmiss, sehr zur Begeisterung meiner Familie, alles hin. Fortan war auch ich damit beschäftigt noch mehr zu kiffen, im Fernsehbauwagen mit dem Sofa eins zu werden, große Pläne zu schmieden und nichts zu verwirklichen. Worin ich aber sehr gut war, war verbissenen Streits anzufangen und mich als belesener darzustellen als ich war. Oft war ich in Argumentationen unterlegen, aber mit viel Polemik + Arroganz fühlte ich mich dennoch meist als Gewinner. Wenn ich heute Texte aus der Zeit lese, die ich damals geschrieben habe, dann schäme ich mich immer ein wenig. Wenn ich an einzelne Personen denke, die ich mit meinem Verhalten verletzt habe, dann habe ich das Bedürfnis mich zu entschuldigen. Für solche Erkenntnisse brauchte es allerdings Zeit. Nach einem harten, kalten Winter zog ich aus dem Besetzten Haus aus, blieb aber auch in den kommenden Jahren dem Projekt verbunden. Meine schönsten Abstürze hatte ich dort und auch in ein paar Schlägereien war ich verwickelt. Meistens mit pöbelnden Nazis vor dem Tor und meistens schwang ich mehr Worte als Fäuste. Manchmal auf mit Besucher*innen. Z.B. wenn diese ein Palituch trugen. Letzteres war mit viel Spannungen im Hausplenum verbunden und um ehrlich zu sein, ja, darauf legten wir es an. Heute erinnere ich mich lieber an die Nachtwachen in den letzten Tagen, die ich auf dem Dacheingekuschelt in alte Transparente mit meiner damaligen Freundin und viel Sternburg Bier verbrachte. Der schwierigste Tag für mich war der Tag der Räumung. Es waren jetzt 8 Jahre vergangen, ich war 24, lebte von Arbeitslosen- und Kindergeld und noch immer war vieles für mich ein Spiel. Was es bedeuten würde, einen Ort wie das Besetzte Haus zu verlieren, war mir nicht bewusst. Es gab große Demonstrationen in Erfurt, bundesweit solidarische Aktionen und selbst Bernd das Brot wurde für kurze Zeit vom Fischmarkt in Erfurt entführt. Aber jenseits der radikalen Linken waren wir alleine. Ich glaube, in den Verhandlungen mit der Stadt gingen wir nicht immer taktisch sinnvoll vor oder wir hatten schlicht keine Linie, was wir eigentlich wollten. Die Linkspartei war ein wankelmütiger Gesprächspartner. Vor allem war es in der Partei nicht klar, wie man zu alternativen Lebensformen stehen sollte. Ich erinnere mich noch gut an Debatten mit alten Parteimitgliedern, die vorwurfsvoll fragten, wie man denn „so“ nur leben kann. Die SPD tat das, was die SPD schon immer tat: Linken in den Rücken fallen. Dass man bei einem Arschloch wie Bausewein aber keinen Blumentopf wird gewinnen können, wussten wir. Es war also ziemlich hoffnungslos. Ich verbrachte die letzten Tage damit, mich auf einen anderen Gegner zu besinnen. Bei den Nachtwachen auf den Dächern des Squats hatte ich viel Freude daran, vorbeifahrende Polizeistreifen zu bewerfen, oder die Aufklärungsflüge der Cops mit dem Einsatz von Pyrotechnik zu sabotieren. Genützt hat das freilich nichts. Am Tag der Räumung war Schluss. Ein Traum war aus, ein Spiel zu Ende. Auf wenige Minuten erbitterte Gegenwehr folgten, noch ehe die Sonne richtig aufgegangen war, Verhaftung durch das SEK, viele Stunden Knast und eine nächtliche Verhandlung mit Nervenzusammenbruch vor einem Haftrichter. Am nächsten Morgen schon war „meine“ Munkebude weg. Was blieb, war ein Schutthaufen aus bunten Steinen und meine Sturmhaube, die ich heulend in den Trümmern fand. Den Schlüssel zum Eingangstor habe ich immer noch.
Heute wohne ich nicht mehr in Thüringen, nicht mehr in Deutschland. Immer wenn ich zu Besuch in der Provinz bin, fährt der Zug an dem Ort meiner Jugend vorbei Ich sehe die neuen Häuser, die Einkaufsmöglichkeiten, versuche mich zu erinnern wie es bis 2009 ausgesehen hat und noch immer kommt kurz Trauer und ein wenig Wut auf. All das schreibe ich 10 Jahre nach der Räumung. Ich sitze an meinem Mac Book, im Hintergrund läuft eine Playlist „Klassik zur Konzentration“, ich bin jetzt 33 Jahre alt. Ich habe irgendwann wieder mit der Lohnarbeit angefangen, rauche und trinke seit Jahren nicht mehr, gehe gerne wandern und pflege meine Zimmerpflanzen. Bin ich ein Spießer? Vielleicht. Vielleicht war ich das auch schon immer. 2003 fegte ich gerne im Treppenhaus des Squats, weil mich die Massen an Hundehaaren störten und heute fege ich gerne meine Mietwohnung, weil ich die Flusen nicht mag. Ich bin immer noch Links, bin immer noch Sozialist und noch immer freut es mich, wenn sich Menschen Freiräume nehmen, erstreiten, oder halt kaufen. Ich würde nicht mehr in einem solchen Projekt wohnen wollen. Neulich fragte ich S., ob er glaubt, dass es das Besetzte Haus ohne Räumung heute noch geben würde. Er meinte „ja“. Ich meinte, dass wir dann vermutlich unsere eigenen Jobs dort geschaffen hätten. Früher soziale Revolution, heute soziale Arbeit. Vielleicht doch gut so, dass es anders gekommen ist. Ich bekomme ja schon bei dem Wort „Plenum“ Stresspickel. Und trotz alledem:
Wenn man mit über 30 noch immer nicht seinen Frieden mit dem Schweinesystem gemacht haben will, dann gab es sicher einen Ort, wo man alles ausprobieren und lernen konnte. Wo man Fehler machen konnte, Pläne, Verwerfungen, Neuanfänge. Wo man stritt, wo man Bündnisse schmiedete, oder verließ und wo man am Ende trotzdem solidarisch zusammen stand. Ich möchte nicht zurück. Ich bin froh, den Wirren der Jugend entkommen zu sein. Ich würde aber auch nichts tauschen wollen. Keinen Winter mit einem Ofen, der fast das ganze Dachgeschoss in Brand gesetzt hätte, keinen Streit um USA-Fahnen in meinem Fenster, kein mieses Konzert, keine Barschicht, nichts von all dem bereue ich.
Ich freue mich jedes Mal, wenn ich von Leuten höre, die damals aktiv waren und auch heute noch der radikalen Linken verbunden sind. Ich freue mich jedes Mal, wenn Menschen zeigen, dass es jenseits der grauen Stadt ein Leben gibt.
Und was seit 10 Jahren für Erfurt nichts an Gültigkeit verloren hat, sind die Forderungen nach eben diesem Ort. Den verlorenen Dorfpunks, Linken, Künstler*innen, und allen anderen, die in dieser scheiß Welt nicht das Ende der Geschichte sehen -all denen wäre es zu wünschen. Und mir wünsche ich es auch. Dann kann ich als Opa „Geschichten aus dem Krieg“ erzählen und IHR müsst zuhören, danach gibt es warmen Tee an der Bar und wir wärmen uns die Hände an der Feuertonne. Schön wäre das.

PS: Danke an S., der mich in all den Jahren als Freund begleitet hat. Danke an alle Anwält*innen, die uns immer wieder rausgehauen haben, danke an die handvoll parlamentarischer Linker, die sich auch heute noch solidarisch zeigen. Danke an euch, die ihr immer noch aktiv seid. Und zu guter Letzt, danke an den Thüringer Ermittlungsausschuss, auf dass niemand vergessen wird.

Repressionsschnipsel

Mai 2018, Eisenach: Mit der roten Fahne in der Hand…

2014 findet die letzte antifaschistische feministische Demonstration gegen das Treffen der Deutschen Burschenschaft in Eisenach statt, weil Bevölkerung und Zivilgesellschaft weiterhin bei einer ablehnenden Haltung gegenüber dem Protest bleiben. Weiterhin wird dieser kriminalisiert, eine Nachwirkung ist die Verhandlung wegen versuchter Körperverletzung. Mittels einer Fahne soll ein Antifaschist versucht haben einen Bullen zu verletzen. Die Verhandlung wird erst eingestellt und dann auf Bestreben eines einzelnen Beamtens wieder aufgenommen. Letztlich wird das Verfahren endgültig gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt.

August 2018, Erfurt: Strafe verschärft, weil menschenverachtend – Unsinn!

Zwei Antifaschisten werden nach vier Verhandlungstagen von Richterin Niethammer am Amtsgericht Erfurt wegen gefährlicher (weil gemeinschaftlich begangener) Körperverletzung verurteilt. Nach dem Mini-Aufmarsch von Die Rechte am 1. Juli 2017 in Erfurt kommt es zu einer Auseinandersetzung mit dem Nazi Dirk Liebau. Dieser droht zuvor aus der Ferne mit Quarzhandschuhen und spielt sich auf. Vor Gericht gibt er sich als lammfrommer „Nationaler“. Seine als Zeugin geladene „Kumpeline“ folgt zweimal der Ladung nicht, sodass sie vorgeführt werden muss. Die Kosten dafür tragen die Verurteilten. Weiterhin entscheidet die Richterin, dass die Tat menschenverachtend sei und führt §46 Abs. 2 StGB an, der eigentlich bei fremdenfeindlichen und rassistischen Taten heranzuziehen ist. Wer Nazis wie Nazis behandelt, handelt nicht menschenverachtend, sondern im Sinne handfester Kritik. Beide Antifaschisten erhalten dafür auf Bewährung ausgesetzte Freiheitsstrafen und Geldauflagen. Spendet für die Kosten!

September/Oktober 2018, Erfurt: „Hamburger Gitter“ wird diskutiert

Der Dokumentarfilm zum Sicherheitsapparat und -politik gegen die Proteste zum G20-Gipfel in Hamburg letzten Jahres wird im Kinoklub und anlässlich des Hood-not-Kiez-Festes in der Frau Korte gezeigt. Die Vorführungen im Kinoklub sind ausverkauft. Das Interesse von verschiedenen Seiten groß. In einer Podiumsdiskussion werden Perspektiven von Aktivist*innen verhandelt. Die GdP relativiert und laviert. Trotzdem: Polizeigewalt bleibt Polizeigewalt.

3. November 2018, Eisenach: Rote Hilfe München zum PAG Bayern

Gegen das Bayerische Polizeiaufgabengesetz gehen in Bayern am 3. Oktober 40.000 Menschen auf die Straße. Das beschlossene Gesetz erweitert die Befugnisse der Bullen, schränkt verschiedene Grundrechte ein. Es geht zusammen mit einer autoritären Politik gegen Geflüchtete. Die Genoss*innen aus München haben die Proteste und Diskussionen begleitet und berichten davon zum 28. Ratschlag. Für Thüringen ist (bis zur Landtagswahl 2019) keine Verschärfung des Polizeiaufgabengesetzes geplant.

Kennst Du ihre Namen?

Diese Frage stellte in großen Lettern ein Plakat auf dem Werbeaufsteller vor der Frau Korte, das im vorletzten Jahr etwa sechs Monate lang dort hing. Gefragt wurde nach den Namen der Opfer des Porajmos, der während des Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma. Darunter waren Silhouetten von Personen zu sehen, deren Körper bei näherer Betrachtung aus Daten und Fakten bestanden, die die Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten darstellen. Unbekannte legten Blumen und Kerzen vor dem Aufsteller ab, kurz nachdem das Plakat angebracht wurde. So entstand ein vorübergehender Ort des Gedenkens, der in Erfurt bis dahin nicht existierte. In der Stadt erinnert nichts an die Verfolgung und Ermordung von Sinti und Roma. Klaus über ein oft vergessenes Verbrechen.

In der nationalsozialistischen Rassenideologie waren sie einer neuen Dimension der Verfolgung ausgesetzt, die mit der vor 1933 praktizierten Diskriminierung nicht gleichzusetzen ist. Die massenhafte Erfassung, Kriminalisierung, schrittweise Einschränkung der Lebensbedingungen bis hin zur Inhaftierung in Konzentrationslagern und die Ermordung von mindestens 200.000 Sinti und Roma europaweit, stellte einen tiefgreifenden Bruch in der Geschichte der Minderheit dar.
Ab Dezember 1937 erhielt die Polizei ausdrücklich die Kompetenz Personen, die als Zigeuner eingeordnet wurden, in Konzentrationslager einzuweisen. Der Übergang zwischen verschiedenen Verfolgungskriterien war mitunter fließend, so dass Sinti und Roma auch als Oppositionelle oder so genannte Asoziale inhaftiert wurden. Anderen Personen wiederum wurden vermeintliche Zigeunereigenschaften zugeschrieben, die beispielsweise keinen festen Wohnort hatten und deren Lebensweise dem entsprach, was die Nationalsozialisten aus der propagierten Volksgemeinschaft tilgen wollten.

In den darauffolgenden Jahren führten Polizei, Gesundheitsämter und Fürsorgeeinrichtungen immer umfassendere Untersuchungen und Erfassungen durch.

Ab dem so genannten Festsetzungserlass im Oktober 1939 war es den Betreffenden verboten ihre Wohnorte zu verlassen und ein Entkommen nunmehr unmöglich. Sammellager sollten errichtet werden, wenn sie nicht bereits vorhanden waren. Zu diesem Zeitpunkt lebte im Deutschen Reich bereits ein Drittel bis etwa die Hälfte der Minderheit in so genannten kommunalen Zwangslagern. Nachdem sich ihre wirtschaftliche Lage auf Grund der nationalsozialistischen Politik in den 1930er Jahren ohnehin bereits rapide verschlechtert hatte, sollten sie ab 1935 auch räumlich aus der NS-Volksgemeinschaft ausgegrenzt werden. Nach der Errichtung erster Zwangslager in Köln, Berlin, Frankfurt und Magdeburg, wurden Sinti und Roma gezwungen, überwacht und von Zwangsarbeit abhängig, in der Peripherie zu leben. Daraus folgte für viele auch ein sozialer Bruch mit der Mehrheitsbevölkerung. Ebenso wie die schrittweise Ausgrenzung und Zusammendrängung der jüdischen Bevölkerung, dienten diese Maßnahmen der zunehmenden Überwachung und Segregation, die die Grundlage für die späteren Deportationen bildeten.

Ein Wohnwagenstellplatz, der (wahrscheinlich ausschließlich)von Sinti bewohnt wurde, befand sich auch in Erfurt. Die Vermutung liegt nahe, dass auch dieser Stellplatz ein überwachtes Lager war. Sicher ist jedoch, dass die BewohnerInnen aufgrund des ‚Festsetzungserlass‘ zwangsweise dort wohnten. Im März 1943 wurde der Wohnwagenstellplatz im Erfurter Norden geräumt. Fast alle BewohnerInnen wurden im Rahmen dieses Polizeieinsatzes vom Erfurter Nordbahnhof aus über Weimar nach Auschwitz deportiert. Aus ZeitzeugInnenberichten geht die Brutalität dieses Einsatzes hervor. Unter den Ermordeten sind laut „Gedenkbuch – Die Sinti und Roma im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau“ mindestens 27 Kinder unter 12 Jahren. Damit fielen sie dem so genannten Auschwitz-Erlass Himmlers vom Dezember 1942 zum Opfer, der neben der Deportation von Roma aus ganz Europa auch die der etwa 10.000 im Deutschen Reich Verbliebenen anordnete. Viele Tausende wurden also bereits zuvor deportiert und ermordet. Es scheint so gut wie nichts geblieben, was an die damals in Erfurt lebenden Sinti erinnert. Was bleibt sind nationalsozialistische Zuschreibungen in Erlassen und Gesetzen, manchmal auch Namen und Sterbedaten.

Der Antiziganismus im Nachkriegsdeutschland knüpfte an die nationalsozialistische Rassenideologie fast nahtlos an. Nachdem eine Anerkennung als Opfer des Naziregimes über Jahrzehnte erkämpft werden musste und eine Entschädigung in der DDR als auch in der BRD erst viele Jahre später erfolgte, ist das Gedenken an ermordete Sinti und Roma noch immer marginal. Erst 1982 wurde der Völkermord der Nationalsozialisten an den Sinti und Roma aus „Gründen der Rasse“ völkerrechtlich anerkannt. Die Kontinuität von rassistischen Stereotypen und Vorurteilen ist in der europaweiten Diskriminierung von Sinti und Roma ersichtlich und in den letzten Jahren insbesondere in der Debatte um die als sicher deklarierten Balkanstaaten ursächlich für massenhafte Abschiebungen von Roma. Mitunter sind dabei Menschen betroffen, deren Angehörige in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt wurden, wie die Geschichte von Radmila Anić2 zeigte. Während die jüdische Gemeinde Erfurts heute zum Teil aus Migrantinnen und Migranten der ehemaligen Sowjetunion besteht, die als jüdische Kontingentflüchtlinge seit 1991 anerkannt wurden, übernimmt die deutsche Regierung keine aus der Geschichte des Nationalsozialismus resultierende Verantwortung gegenüber Roma. Im Gegenteil: Deutschland schiebt dahin ab, wo Roma aktuell neuen Höhepunkten von rassistischer Hetze und Gewalt ausgesetzt sind. Auch an die Abgeschobenen möchte man sich lieber nicht erinnern.


Im Text ist von Sinti und Roma die Rede. Die weiblichen Pluralformen Sintize und Romnja zähle ich aus Gründen der Leserlichkeit nicht auf. Die beschriebenen Ereignisse beziehen sich jedoch gleichermaßen auf Frauen und Männer. Ich übernehme an dieser Stelle das in Deutschland geläufige Begriffspaar Sinti und Roma, das sich durch den langjährigen Kampf im Rahmen politischer Selbstorganisation und Bürgerrechtsbewegung in Deutschland etabliert hat, in der Regel aber nur in deutschsprachigen Ländern relevant ist. Sinti gelten als Teilgruppe der europäischen Roma. Bei Fragen zur Fremd- und Selbstbezeichnung, am besten Sinti und Roma danach fragen.


Weitere Literatur zum Thema:

  • Frings, Karola: Sinti und Roma. Geschichte einer Minderheit, München, 2016
  • Kultur- und Dokumentationszentrum Deutscher Sinti und Roma, siehe http://www.sintiundroma.de
  • Gedenkbücher. Sinti und Roma im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau
  • Heimatgeschichtlicher Wegweiser zu Stätten des Widerstands und der Verfolgung, Thüringen (Bd.8)
  • FIT* FOR ACTION – ein Kongressbericht

    Am Frauen*kampftagsbündnis kommt seit 2015 keine*r mehr vorbei – von Februar bis März finden in mehreren Thüringer Städten Veranstaltungen verschiedener Formate statt, feministisch Bewegte diskutieren und tauschen Erfahrungen aus. In diesem Jahr organisierte das Bündnis nun erstmals einen eintägigen Kongress in Erfurt, der diese Möglichkeiten intensivieren sollte unter dem Motto FIT* FOR ACTION – Feministischer Kongress Thüringen #1 – Du interessierst dich für Feminismus und linke Politik? – Wir auch!“ Franzie schildert ihre Eindrücke vom Kongress.

    Anspannung und Vorfreude liegen in der Luft als die Teilnehmerinnen* am Samstag Morgen das imposante Gebäude in der Brühler Vorstadt betreten, das sonst nur Schüler*innen des besser betuchten Stadtviertels vorbehalten ist. Herzliche Umarmungen und erste Gespräche bereiten den Empfang und den Start in den Tag – viele kennen sich, die Atmosphäre wirkt vertraut. Vorbei an strengen Gesichtern der vormaligen Schulleiter geht es die breiten Steintreppen hinauf in die mit dunklem Holz kunstvoll gestaltete Aula, der Blick durch die schmückenden Bleiglasfenster lässt Kackstadt viel freundlicher erscheinen als sonst. Auf den in Kreisen gestellten Stühlen nehmen etwa 60 bis 70 Fauen*, Inter und Trans Platz. In der Mitte diskutieren alsbald feministische, linke Akteurinnen zur Vergangenheit, Gegenwart und über Anstöße für Perspektiven von feministischen Kämpfen in Thüringen. Platz nehmen unter anderem Akteurinnen aus der autonomen Frauenbewegung der 90er Jahre, der „Frauen für Veränderung“, parteipolitisch Aktive, Gewerkschafter*innen und Antifaschist*innen. In der Fish-Bowl-Diskussion werden aus dem reichen Erfahrungsschatz verschiedenste Themen angesprochen: die Erfahrung des Wirkens in Frauengruppen wie bspw. durch Frauen für den Frieden als Teil einer männlichen Bürgerbewegung in der DDR – Mackertum in der Antifa seit den 90er Jahren mit gegenwärtigem Reflexionspotential – parteipolitische Maßnahmen zur Geschlechtergleichheit und fehlender Mutterschutz für Abgeordnete sowie informeller Männerklüngel im „Postengescharrer“ – durch die Wende-Verhältnisse ins Tun kommen – Räume für Frauen und Mädchen schaffen in selbstverwalteten Strukturen wie Wohnprojekten und besetzten Häusern, im feministischen Mädchenprojekt oder im Radio – Pornographie öffentlich ächten – Frauen im tätigen Widerspruch zu gesellschaftlichen Strukturen und Frauen tätig ohne Widerspruch in gesellschaftlichen Strukturen – Frauen und Existenzängste – feministische Genossen, die dasselbe wollen? – Frauengesundheit und weibliche Erfahrung – Rechtsruck und Zeitfenster für progressive Gesetzgebung – weiblicher Körper im Wandel – Feminismus als späteres Thema in der eigenen politischen Sozialisation – Ausschluss aufgrund individualisierter statt kollektiver Kindererziehung – Kapitalismus, Feminismus und Antifaschismus.

    Die Spannbreite der Themen lässt erahnen, was den Frauen* unter den Nägeln brennt und dass vieles hätte vertieft werden wollen. Das Ansinnen einen Erfahrungsaustausch zwischen mehreren Generationen feministisch Aktiver zu fördern, konnte mit der gezielten Einladung zum Kongress angestoßen werden. Die, die sich versammelten waren mehrheitlich weiß, gut ausgebildet, zwischen Anfang 20 und Mitte 30. Erfahrungen und Themen weiter Teile von Frauen waren jedoch nicht vertreten und fanden somit keinen Platz oder Eingang in die Debatte. Welchen Feminismus wollte man hier also diskutieren? Eine formulierte Antwort lautete: „Einen Feminismus für viele Menschen, der auf gesellschaftliche Strukturen zielt und Veränderung des Systems.“

    Die Neugier auf die Erfahrung der anderen war groß und ließ sich kaum stillen. Dies zu teilen beförderte die Einsicht in die Gewordenheit der Verhältnisse sowie Erkenntnis der weiblichen Subjektivität. Wie aber kann es gelingen diese Konzentration von Erfahrung vorwärtsweisend politisch zu greifen und in Handlungsfähigkeit gegen patriarchale Verhältnisse zu wenden? Die gemeinsame Suche nach Antworten fand in den nachfolgenden Workshops statt, in denen die jüngeren Bewegten mehrheitlich unter sich blieben und somit Erfahrungen und Strategien ungeteilt blieben. Beim Wendo wurde feministische Selbstbehauptung eingeübt, andere diskutierten über Historie und Gegenwart der Abtreibungsparagrafen und den feministischen Kampf dagegen. Ein Workshop befasste sich mit dem Verhältnis von Frauen* und Theoriearbeit, ein weiterer mit Sexismus in den eigenen politischen Strukturen. So verging der Nachmittag und mündete in eine geschrumpfte Abschlussrunde, die zur Feststellung führte, dass es auch im nächsten Jahr einen solchen Kongress braucht. Wünsche dafür: mit älteren Feminist*innen in Austausch kommen und mehr Vernetzung feministisch Aktiver ermöglichen.

    Am frühen Abend wurde der Kongress für all gender zur Lesung mit dem feministischen Magazin „Outside the box“ aus Leipzig geöffnet. Zwei Redakteurinnen stellten ihre Arbeit vor und beleuchteten das Thema Streit der fünften Ausgabe näher. Es wurde teils im Erzählerischen und mittels Interviews das Spannungsverhältnis von Identitätspolitik, weiblicher Subjektivität und einer erfahrungsbasierten Kritik zur Überwindung der Gesellschaft aufgeworfen und „das fiese Dilemma“ zwischen individualisiertem Empowerment, welches Verantwortung einzig dem Individuum auferlegt, und machtkritisch vermitteltem schlauen Empowerment herausgestellt. Im Feminismus der Zeit zeigten sich die Widersprüche, so die Redakteurinnen, und argumentierten mit dem Gelesenen für einen materialistischen Feminismus. So gab es auf diesem ersten feministischen Kongress des F*KT-Bündnisses mehrere Antworten darauf, für welchen Feminismus gestritten werde.



    Literaturhinweise:

    Ahr, Birgit; Göhler, Katrin, Hildebrandt, Hiltrud u.a.(1993): Das Mädchenprojekt Erfurt. In: Heiliger, Anita; Kuhne, Tina (Hg.innen). Feministische Mädchenpolitik, 59-78.

    Grauzone Dokumentationsstelle zur nichtstaatlichen Frauenbewegung in der DDR; Kenawi, Samira (Hrsg.) (1995): Frauengruppen in der DDR der 80er Jahre: Eine Dokumentation.

    Haug, Frigga (1991): Erziehung zur Weiblichkeit: Alltagsgeschichten und Entwurf einer Theorie weiblicher Sozialisation.

    Outside the box, feministische Zeitschrift bisher 6 Ausgaben erschienen, outside-mag.de.

    Viewpoint Magazine, „a militant research collectiv“, viewpointmag.com.

    KüfA* in Erfurt: Suppen-, WG-, Armen- oder politische Küche!?

    Einige waren schon einmal da, andere haben schon mal von gehört, wieder andere können sich eine Woche ohne KüfA* gar nicht vorstellen. Aber was ist das eigentlich? Sitzen da nur irgendwelche Leute zusammen und kochen kostengünstig für sich? Und warum gibt es sie eigentlich schon so lange? Im folgenden Interview mit Klara KüfA* findet ihr den Versuch, Sinn und Zweck der Gruppe auf den Grund zu gehen.

    In der letzten Lirabelle hieß es, Küchen für Alle seien Suppenküchen. Ist das denn bei euch auch so?

    Klara KüfA*: Natürlich kochen wir auch mal eine Suppe, das heißt aber noch lange nicht, dass die Erfurter Küche für Alle* (KüfA*) eine reine Suppenküche ist. Beispielsweise zaubern wir auch mal veganen Gulasch mit Rotkohl und Klößen oder praktizieren ein rundes Buffet mit warmen und kalten Speisen. Auch kochen wir nicht, um preisgünstige Mahlzeiten an Menschen mit geringen finanziellen Mitteln ausgeben zu können. Uns geht es um etwas ganz anderes: Die KüfA* ist eine Mitmachküche, in der zusammen vegan gekocht und ein Austausch zwischen den Anwesenden sowie eine Politisierung angeregt wird. Es ist aber kein „Muss“ über politische Themen zu diskutieren, es passiert nur oft automatisch, da schon die vegane Ernährungsweise genügend politischen Gesprächsstoff bietet. Richtig ist aber, dass Leute mit wenig Geld günstig oder auch kostenlos essen und sozialen Kontakt pflegen können. Das ist möglich, da die KüfA* solidarisch organisiert ist, sich unsere Besucher*innen zwar an einer Spendenempfehlung orientieren, aber auch mehr oder weniger geben können.

    Grundsätzlich ist die KüfA* ein offener Raum für Alle, der aber keinen Platz für rassistische, sexistische etc. Diskriminierungen bieten möchte. Die KüfA* will Leute mitnehmen und zum selbstständigen Denken anregen und nicht in ein ideologisch vorgeprägtes Muster stoßen. Das versuchen wir, indem wir regelmäßig durch Koch- und Soliaktionen sowie Leihgaben politische Veranstaltungen und Projekte unterstützen. Wir haben uns beispielsweise bei Workshops/Vorträgen zu Themen wie Racial Profiling, NSU und Antimilitarismus engagiert, Soliaktionen für Prozess- und Abschiebekosten gestartet, bei AktionsKüfA*s und Festen wie dem Wagenplatzfestival, Care Revolution sowie zum Sommerfest der Kommune Kromsdorf die leeren Bäuche der Gäste gefüllt oder unsere Kochutensilien für unterschiedliche Aktionen wie dem Hilfskonvoi Idomeni zur Verfügung gestellt. Dazu findet die Erfurter KüfA* regelmäßig, immer dienstags ab 18 Uhr an unterschiedlichen Orten statt. Häufig kochen wir jedoch im neuen “Veto“, in dem wir ein neues Zuhause für die KüfA* gefunden haben.

    Und worum geht es euch im Kern?

    Klara KüfA*: Es macht einfach Spaß, zusammen immer wieder neue Mahlzeiten zu kreieren. Die KüfA* ist ein Ort zum Treffen, Abhängen und Austauschen. Wir finden uns zusammen, entwerfen Rezepte, kaufen ein und verwenden wenn möglich Lebensmittel, die der Handel aus dem Verkehr gezogen hat, schnippeln, kochen und mampfen mit Besucher*innen, verursachen i.d. Regel riesige Abwaschberge und nutzen dabei die Gelegenheit, politisches Engagement mit Köstlichkeiten zu verbinden.

    Gibt es einen Haken an der KüfA* oder was seht ihr kritisch?

    Klara KüfA*: Einen Haken sehe ich nicht unbedingt, aber es gibt auch zu beachtende Besonderheiten. Beispielsweise ist die KüfA* auf freiwilliger Basis organisiert. Das bringt viele schöne Seiten hervor, trägt aber auch dazu bei, dass wir nicht überall teilnehmen können oder stetig erreichbar sind. Gerade im Sommer sind viele unterwegs, engagieren sich bei anderen Projekten oder wollen auch mal nichts tun. Hinzu kommt, dass wir durch den Umzug in die neuen Räumlichkeiten die großartige Möglichkeit haben, diese ganz neu zu gestalten, aber dadurch auch Kochlöffel und Hammer abwechselnd schwingen. Das alles trägt auch mal dazu bei, dass die KüfA* ab und an nicht wöchentlich umgesetzt wird oder Ort und Zeit erst spät mitgeteilt werden.

    Auch fehlt uns noch ein Selbstverständnis der KüfA*. Wir haben zwar den Konsens, dass wir immer vegan kochen, was für Einige mehr und für Andere weniger eine Herzensangelegenheit ist. Über andere Fragen, wie z.B. ob und wie viel wir regionale oder Bioprodukte verwenden, haben wir noch keine Verständigung. Wir haben aber ein Auge auf Aspekte wie die Verwendung von diesen Produkten, das Machbar-Halten der Spendenempfehlung und die Realisierung des politischen Engagements unter einen Hut zu bekommen. So sieht letztendlich jede KüfA* ein bisschen anders aus.

    Und was für Leute kommen so zur KüfA* zusammen?

    Klara KüfA*: Wer die KüfA* umsetzt, hat sich über die Zeit verändert. Meist sind es Leute, die sich politisch engagieren oder gern ausprobieren wollen für eine Menge von Menschen etwas Leckeres zuzubereiten. Wenn ich so zurückblicke, ist die KüfA* für Einige ein Einstieg in die linke Szene gewesen. Die KüfA* findet seit mehr als 10 Jahren praktisch in unterschiedlichen Settings statt; es gab sie ja schon im Besetzten Haus Erfurt. Durch die Umbenennung von Vokü in KüfA – ich glaube, das war 2004 – wurde die Erfurter Küche für Alle bundesweit bekannt und hat eine Debatte um den Begriff “Volksküche“ ausgelöst. Naja und dann nach der Räumung 2009 verstand sie sich als Konstante, um die Menschen zusammen zu halten und tut es teilweise immer noch. Viele kennen dadurch die KüfA* und kommen nach Jahren wieder.

    Die KüfA* besuchen Personen mit den unterschiedlichsten Beweggründen. Zum Teil wollen sie mit Freund*innen einen gemütlichen Abend verbringen, nicht allein, nur für sich selbst kochen und speisen, sich engagieren und/oder Lebensmittel vorbeibringen oder sich einfach nur unterhalten und austauschen: Wann ist eigentlich die nächste antifaschistische Demo oder Aktion, was geht eigentlich in Erfurt, wollen wir nicht mal…? Aber auch was alltägliche Solidarität betrifft, also wenn mensch zum Beispiel gerade Stress mit Ämtern hat, können hier Leute mit ganz verschiedenen Hintergründen ihren Senf dazugeben und schauen, was getan werden kann. Zusammen kommen Groß und Klein von 0 Jahren bis 50+ und mehr, Studierende, Erwerbstätige, Erwerbsfreie, Freigeister, Künstler*innen, Neuankömmlinge, feste Freundeskreise und diverse Vierbeiner. Auch andere Gruppen, mit denen wir mal was zusammen umsetzen, wie das Foodprojekt der L50, schauen vorbei.

    Grundsätzlich sind bei der KüfA* alle willkommen, egal ob sich beteiligt, sich unterhalten oder kostengünstig gespeist werden soll. Da nur vegane Speisen auf den Tisch kommen, können auch Veganer*innen, Vegetarier*innen und Menschen, die unterschiedlichen Religionen angehören, ordentlich zulangen. Insofern Unverträglichkeiten bestehen und uns mitgeteilt werden, versuchen wir natürlich auch hierfür eine Lösung zu finden.
    Wir freuen uns über alle neuen und alten Gäste, Anfragen und Unterstützung. Ort und Zeit der kommenden KüfA*s kann über die Webseite des Vetos veto.blogsport.de recherchiert werden. Gern kann man uns über die Mailadresse veto@riseup.net oder einfach direkt bei einem Besuch ansprechen.