Kategorie-Archiv: Texte

Rezension zu Thomas Mauls: Das Kapital vollenden. Was das Scheitern der Marxschen Werttheorie über die bürgerliche Ökonomie verrät.

Seit geraumer Zeit abonniert Max Unkraut, organisiert bei der SJD – Die Falken (Erfurt), auf Facebook den Agitationskanal von Thomas Maul und kennt daher die Kontroversen um dessen politischen Standpunkt. Maul ist u.a. Autor der früher kommunistischen, heute bloß noch ideologiekritischen Bahamas (vgl. Bahamas 57/2009), aber auch einiger umfangreicherer Arbeiten, die u.a. durch den XS-Verlag publiziert wurden, wie etwa auch sein neustes Werk Das Kapital vollenden, das im vorliegenden Artikel kritisch rezensiert wird.

I.

Mein Abonnement des Kanals von Maul habe ich wohl im zeitlichen Umkreis des berüchtigten Restvernunft-Posts (ist das eigentlich so etwas wie Restmüll?) geschlossen, worin Maul der AfD, angeheimelt durch eine Rede des Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland, unterstellte, „als parlamentarischer Arm materialistischer Ideologiekritik“ (9. Mai 2018) zu agieren. Gauland nämlich betonte noch einmal den historischen Auftrag Deutschlands, die anständigen Soldaten der Antifaarmee namens Bundeswehr müssten im Notfall im Krieg für Israel sterben. So wurde der Rechtsnachfolger der Wehrmacht als billige und folgerichtige Ergänzung der alltäglichen „antifaschistischen Reconquista“ (13. Dezember 2018) auf dem Weihnachtsmarkt gegen die vermeintliche Islamisierung des Abendlands ausgezeichnet.
Es ist deshalb nicht bloß höchst interessant, zu erfahren, welche Vollendung sich ein Interpret des Marxschen Kapitals unter vielen anschickt, errungen zu haben, sondern auch welche Resultate die Lektüre durch einen selbsternannten ‚Trumpisten‘ (24. September 2019) der Zeitschrift Bahamas zeitigt.

II.

Die Thesis Mauls ist denkbar simpel, d.h. geradezu bodenständig, populistisch: Gegen eine akademisierte und daher esoterische Interpretation des Marxschen Kapitals wendet er eine Lesart, die an den Engels zum Vorwurf gemachten Historismus erinnert. Dabei bedient sich Maul zusätzlich der Wert- bzw. Ideologiekritik des erst kürzlich verstorbenen Genossen Joachim Bruhn, insofern dieser sowohl die kategoriale Irrationalität der Gesellschaft des sich verwertenden Wertes sowie seiner marxistischen Apologeten denunzierte, deren Geschäft darin besteht, den Identitätszwang des Kapitals theoretisch zu wiederholen und damit zu verkrusten. (Vgl. ISF: Der Theoretiker ist der Wert, S. 91 et passim)
Jene positivistische Seite entdeckt Maul ebenfalls bei Marx, der sich im zweiten sowie dritten Band des Kapitals auf die Kritik mathematisierende Gesamtrechnungen makroökonomischer Art versteift, die Maul behauptet, auf einen eigentümlichen Bruch zwischen dem ersten und dem zweiten Kapitel des ersten Bandes zurückführen zu können.
Der sich im Übergang vom ersten zum zweiten Kapitel vollziehende Bruch zwischen einfachem und kapitalistischem Warentausch sei dabei nicht durch hegelianisierende Interpretationen formallogisch zu retten, wie Maul anhand des Begriffs der ‚Ware Arbeitskraft‘ ausführlich zeigt. Im Gegenteil dazu bezeichnet jener eine historisch-reale Zäsur, die durch den Abgrund der sog. ursprünglichen Akkumulation, also der gewalttätigen Enteignung von Bauern, Handwerkern usf., vollzogen worden ist und zuerst den doppelt freien Lohnarbeiter – Bedingung der Möglichkeit kapitalistischer Vergesellschaftung – in die Welt setzte.
In diesem Sinne macht Maul zwei gegensätzliche Definitionen des Wertbegriffs aus, die sich in der bürgerlichen Gesellschaft gleichsam miteinander verweben: einerseits den vorkapitalistischen, der sich auf eine rationale Berechnung von bereits hergestellten Arbeitsprodukten bezieht und schon bei Aristoteles vorfindlich ist; andererseits einen kapitalistischen, der auf der alogischen Fassung des Arbeitskraftvermögens als Ware beruht. Die hieraus entspringende Irrationalität, Wert (eigentlich geronnene oder tote abstrakte Arbeit) fortan bloß noch durch sein Nichtidentisches, lebendige Arbeit und damit Ausbeutung und Zwang, ausdrücken zu können, ist hiernach die sich als Vernunft darstellende Unvernunft des Kapitalismus: „Der Mehrwert affiziert, d.h. irrationalisiert den Wert (und damit auch Ware und Geld) notwendig.“ (S. 97) Der Automatismus der Kapitalakkumulation entwickelt sich daher aus der hieraus entspringenden nichtidentischen Identität des Werts, der nun dazu gezwungen ist, sich via Aneignung von unbezahlter Arbeitszeit auf sich selbst zu beziehen. (ebd.)
Anders als die ISF und Bruhn jedoch postulieren, beharrt Maul deshalb auf einen vormals rationalen Wertbegriff, der zwar als Bedingung der Möglichkeit eines irrationalen fungiert, gleichwohl sich in Gegensatz zu diesem befindet. Wird andernfalls die Geschichte des Wertes zur Historie der Unvernunft verklausuliert, bestehe die Tendenz, den „Irrationalitätsbegriff zu verwässern“ (S. 150) und damit unnötig die vielleicht schärfste Munition der theoretischen Ideologiekritik aus der Hand zu geben.
Die Inhalte der Vollendungsbedarfe markiert Maul daher an zwei wesentlichen Punkten: Erstens soll ein intentionaler, nicht-substantialistischer Begriff des Wertes gewonnen werden, dessen Vorteil darin läge, als vorkapitalistische „Kontrastfolie“ (S. 35) zu dienen. Zweitens muss die ‚Ware Arbeitskraft‘ als genau das desavouiert werden, was sie ist, nämlich ideologisches Schmiermittel einer auf Gewalt und Unvernunft beruhenden Gesellschaft, das sich – wenn auch zunächst in kritischer Absicht – bereits als ‚variables Kapital‘ in die Marxsche Terminologie eingeschlichen hat. (Vgl. S. 84 f.)
Maul zieht dann hieraus auch die „letztmöglich positive Erkenntnis (wenn auch) negativen Gehalts über den Wert“ und diese „ist die Denunziation seines zynisch-irrationalen sowie realparadoxen Charakters, mündend in die praktische Forderung, ihn aus der Welt zu schaffen“ (S. 37) – m.a.W.: die Forderung nach der sozialen Revolution.

III.

Mindestens ein blinder Fleck allerdings findet sich in der sonst glatten Argumentation. Diese zeigen jene Stellen, die den Zusammenhang des vorkapitalistischen Wertbegriffs für den kapitalistischen behandeln und an denen Maul undeutlich wird, wie etwa in Folgendem: „[S]o wird erst der Kapitalismus einer Realverkehrung […] sowie Verrückung der gesellschaftlichen Praxis in sich selbst zu Durchbruch und Vollendung verhelfen, die womöglich von Beginn an in Warentausch und Geld angelegt war“ (S. 64).
Denn was genau am Warentausch rational, was irrational war, wie eine Verwebung des in der Antike auf privater Produktion, aber ebenso auf Ausbeutung beruhendem Werts zustande kam (vgl. Maul, Thomas: Wert und Wahn I, S. 26 ff.), wie sich dadurch die Entfaltung des Geldes in Bewegung setzt und womöglich (oder notwendig?) die Genese eines gesellschaftlichen Bedürfnisses nach sog. ursprünglicher Akkumulation und Profitstreben vorantreibt, bleibt zumindest an diesen Stellen dunkel.
Hinzu kommt, dass die Thesis der Intentionalität des Wertdenkens, liest man die Vollendung vor dem Hintergrund der Dialektik der Aufklärung von Adorno und Horkheimer, nicht ganz einleuchten will. Gerade die wesentlichen gedanklichen Bestimmungen der Allgemeinheit und Notwendigkeit, die auch der Wert trägt, sind hiernach zur Reduktion der konkreten Arbeitszeit auf abstrakte schon vorausgesetzt. M.a.W.: Bevor der Wert, auch der vorkapitalistische, gedacht werden kann, muss man überhaupt rational denken können. Entsprechend der Dialektik der Aufklärung sind die dafür konstitutiven Kategorien aber schon ab ovo verdinglichte Strukturen, ausgestattet mit einem gewissen Eigenleben, mithin herrschaftsvermittelt.

IV.

Man kann Mauls explizit politischen Äußerungen (bspw. auf Facebook) deshalb folgendermaßen verstehen: Gegen allerlei tatsächlich vorhandene Irrationalität und Ideologie des linken Mainstreams werden die Ideale und damit Versprechen der sich konstituierenden bürgerlichen Gesellschaft in Anschlag gebracht, da diese nicht lediglich „die reale Unfreiheit, Ungleichheit und Herrschaft“ (S. 92) verschleiern, sondern eben „auch utopisch über das Faktische hinaus[weisen]“ (ebd.).
Dazu muss Maul dem „Geld und Wert“ (S. 45) eine durch den Souverän garantierte „bedingte historisch-reale Rationalität und Positivität zusprechen“ (ebd.). Fortan kann der sich auch im Kapitalismus gedanklich widerspiegelnde einfache Warentausch als ein Refugium der Vernunft gelten, das durch die Souveränität des Staats abgesichert wird. (Vgl. Wert und Wahn I, S. 44) ‚Restvernunft‘ zeichnet demnach all das aus, was dem Verfall des Transzendenten widerspricht.
Es drängt sich allerdings die Frage auf, warum, wenn man schon in Sachen Kommunismus streitet, als Antwort Politik und Souveränität goutiert wird? Schließlich gelte es, die Versprechen der bürgerlichen Gesellschaft endlich praktisch zu verwirklichen und nicht ewig an ihrer vermeintlichen Aufbewahrung zu tüfteln, oder: um es mit den Worten des Genossen Bruhn zu sagen, die er damals, lange bevor man sich bei der Bahamas vom Wort (oder Begriff?) des Kommunismus verabschiedete, an Wertmüller richtete: „Was es gibt, das sind Kommunisten, die, eben weil sie dies sind, der Nation die Pest an den Hals wünschen. Wenn Justus Wertmüller statt dessen Politik treiben möchte, dann soll er das bitte offen aussprechen.“ (Kritik, Polemik, Dampframme)
Selbst dann noch, wenn zugegeben wird, dass Revolution auf kurze Sicht nicht ansteht, ist gar nicht verständlich, wie es nach der „Charakterveränderung des Werts“ (S. 98) noch möglich sein soll, den Irrsinn vermeintlicher Glücksversprechen von ihrem Transzendierenden zu unterscheiden.
KritikerInnen stehen damit im Verdacht, sich von den Verhältnissen selbst dumm und irre machen zu lassen, die sie bekämpfen wollen.
Weil einerseits das Spannungsfeld zwischen Begriff und Wirklichkeit bürgerlicher Gesellschaft anhand des Kapitals aufgezeigt und andererseits tendenziell zugunsten der die Begriffe erzeugenden Wirklichkeit aufgelöst, d.h. das Tappen in die Falle der Politisierung (Der Theoretiker ist der Wert, S. 97 et passim) und das sich Arrangieren mit dem Dasein als citoyen – Maul ahnt den Vorwurf voraus (vgl. S. 48) – nachvollziehbar wird, ist Das Kapital vollenden eine lesenswerte Lektüre.

Vom gemeinsamen Starren auf die Endgeräte

Pascal / Gefährderpotential: unbekannt / Ethnie: weiß / Interessen: Punk, Science-Fiction, linke Politik / rezensiert hier das neue Buch von Sybille Berg.

…also die Handlung: Don, Karen, Hanna und Peter finden sich als Heranwachsende in einem neoliberalen Großbritannien der nahen Zukunft für kurze Zeit in einer WG zusammen, um in einem verlassenen Gebäude bei London zu leben und dort Dinge zu tun, die ich dann doch hinter einem Spoiler-Tag verbergen müsste. Aber sowas gibt‛s bei diesen Offline-Medien, die auf Papier gedruckt werden ja nicht. Danach trennen sich ihre Wege wieder.
Eigentlich ist es aber nicht besonders fair mit dieser Beschreibung an ein solches Buch heranzugehen. Erstens gibt es neben der Haupt-Storyline diverse Nebenfiguren und Geschichtchen, an die sich die Autorin im Vorbeierzählen heranzoomt, um so einen sezierenden Blick auf die gesellschaftlichen Verhältnisse zu werfen. Und zweitens ist hier offensichtlich nicht die Handlung der Star, sondern die Art und Weise mit der der dystopische Gesellschaftsentwurf dargestellt wird – vor allem auch sprachlich.
„Das ist die Geschichte von / Don / Gefährderpotential: hoch / Ethnie: unklare Schattierung von nicht-weiß / Interessen: Grime, Karate, Süßigkeiten / Sexualität: homosexuell, vermutlich / Soziales Verhalten: unsozial / Familienverhältnisse: 1 Bruder, 1 Mutter, Vater – ab und zu, aber eher nicht / Sie beginnt in Rochdale. / Fucking Rochdale. Ein Ort, den man ausstopfen und als Warnung vor unmotivierter Bautätigkeit in ein Museum stellen müsste.“
Noch die größten Abscheulichkeiten werden trocken, knapp und völlig emotionslos beschrieben. Die Figuren werden im Telegrammstil mit eher zufälligen Attributen eingeordnet, um anschließend in kurzen Abschnitten mit noch kürzeren Sätzen ihre Geschichten weiterzuspinnen. Gerade diese kalte entemotionalisierte Sprache führt aber zu einer sicher beabsichtigten Wahrnehmung: Was den Einzelnen hier widerfährt erscheint nicht wie individuelle, schreckliche Geschehnisse, sondern wie der gesellschaftliche Normalfall. Ein beschissenes Leben am Rande des Unerträglichen ist nicht die Ausnahme und auch nicht selbstverschuldet, sondern die Regel. Lesbar bleibt das Buch durch das trotz aller Aussichtslosigkeit durchscheinende Augenzwinkern. Unter anderem beinhaltet der Text einige versteckte Botschaften in der namensgebenden esoterischen Programmiersprache Brainfuck.
Damit habe ich ein wenig vorgegriffen. Wenn hier vom Unerträglichen im Zukunftsentwurf der Autorin die Rede ist, meint das folgendes: Die ökonomische Nutzlosigkeit von Großteilen der Bevölkerung führt zu einer Einstufung eben dieser Menschen als überflüssig. Das bedeutet permanente Überwachung, Gängelung, Entmündigung, Beschäftigungszwang mit bürokratischem Unsinn unter ständiger Androhung des Entzugs von minimalen Lebensgrundlagen wie Wohnraum und Gesundheitsfürsorge. Dazu kommen offener Rassismus, allgegenwärtige sexuelle Übergriffe, Hass auf Frauen, Minderheiten und grundsätzlich jegliche sich anbietende Andersartigkeit. Selbst die gesellschaftlich Nutzlosen hegen die Hoffnung, noch jemand unterhalb der eigenen gesellschaftlichen Stellung zu finden den man, ohne Sanktionen befürchten zu müssen, beschissen behandeln kann. Klingt furchtbar, kommt aber auch irgendwie seltsam bekannt vor.
Der wohl erschreckendste Aspekt des Zukunftsentwurfs ist die auf die Spitze getriebene Individualisierung. Bis auf wenige Ausnahmen handeln die Menschen, ohne sich für die Bedürfnisse ihrer Mitmenschen auch nur zu interessieren. Dieses Desinteresse am jeweils Anderen zieht sich bis in die Kleinfamilien und (sexuellen) Beziehungen durch. Der Hauptantrieb sich mit anderen Menschen überhaupt abzugeben ist die Hoffnung daraus irgendeinen Vorteil zu ziehen oder es „zum wechselseitigen Gebrauch der Geschlechtseigenschaften“ kommen zu lassen – die Einvernehmlichkeit spielt dabei oft eine untergeordnete Rolle. Das führt zur absoluten Unfähigkeit aller handelnden Personen sich irgendwie sinnvoll über einen längeren Zeitraum zusammenzuschließen, um sich den Widrigkeiten der Gesellschaft gemeinsam zu widersetzen.
…also eine klassische Dystopie? Irgendwie schon, aber: Auf den ersten Blick entspricht das geschilderte Menschenbild dem in vielen Endzeit-Apokalypse-Geschichten populären „Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf“ (siehe z.B. Cormac McCarthy – Die Straße). Anders als in diesen Dystopien, die das konkurrenzorientierte und nur auf Eigeninteresse beruhende Verhalten der Menschen in eine nachzivilisatorische Ära verlagern und damit nahelegen, dass dies das „natürliche“ Verhalten der Menschen ist, findet hier die Handlung aber in einer nahen Zukunft statt, die sich nicht so stark von der Gegenwart unterscheidet. Viele Handlungsfetzen orientieren sich an Ereignissen, die vor kurzem durch die Nachrichten geisterten. Die Stadt Rochdale wurde nicht zufällig als Ausgangsort der Handlung gewählt; die Beschreibungen der Amokläufe junger frustrierter Männer und deren Motivation lassen einem im Angesicht der jüngsten Anschläge in Christchurch oder auch Halle die Haare zu Berge stehen. Die „freiwillige“ Überwachung der Bevölkerung, die Unmöglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe ohne ein „Endgerät“, die Zerstörung der Lebensgrundlagen auf diesem Planeten, um ökonomischen Gewinn zu erwirtschaften, das Beitragen aller gesellschaftlichen Schichten zur Aufrechterhaltung der Unterdrückungsmechanismen.
Damit funktioniert der Zukunftsentwurf einerseits als Warnung vor dem, wozu bestimmte Haltungen und Tendenzen unserer gegenwärtigen Gesellschaft in ihrer Konsequenz führen können. Und in Bezug auf das geschilderte Menschenbild ergibt sich daraus auch ein wichtiger Unterschied zu den oben erwähnten Endzeit-Apokalypsen: Das nur am eigenen Interesse orientierte Verhalten der Handelnden erklärt sich nicht dadurch, dass „Menschen eben so sind“, sondern durch eine Gesellschaft, die ihnen ein solches Verhalten nahelegt oder aufzwingt. Somit ist auch die Stoßrichtung der Warnung der Autorin wohl nicht einfach: „Verhaltet euch doch bitte nicht so schlecht zueinander“, sondern eher: „Sorgt dafür, dass die zukünftige Gesellschaft nicht wie eine Zuspitzung der jetzigen aussieht“.
…also lesen, erschrecken, nachdenken und handeln! Am besten in der richtigen Reihenfolge.

Tauschst du Sex gegen Thermen-Tickets?

Das Lieblingsfreizeitthema von Beta ist Sexualität und alles was dazu gehört. Bei ihren Dates mit Männern außerhalb ihres Klüngels macht sie so allerlei verwirrende Erfahrungen. In der Lirabelle schreibt sie in loser folge aus feministischer Perspektive über ihr Erlebnisse.

Aus Langeweile sage ich ihm zu. Ich erinner‘ mich, dass der Sex vor einem Jahr nicht überragend war, etwas mechanisch. Und ich dachte mir damals, dass ich es mir so auch selbst machen kann. Aber er mag Raumschiff Enterprise und kennt sich damit aus. Großer Pluspunkt. Da hat man immer ein Gesprächsthema und ich kann ihn darüber ausfragen. Da ich zu neugierig und zu schlecht im Verzichten bin, verabrede ich mich mit ihm. Kurz vor dem Treffen schreibt er, dass es ja so warm sei und er deswegen nichts anhabe und ob mich das störe, wenn er mir nackt die Tür aufmache. Mir fällt ein, dass er mir die gleiche Frage schon letztes Jahr gestellt hat und ich damals schon überfordert war. Ich konnte noch nicht einschätzen, ob ich gleich an der Türschwelle geil bin und über ihn herfallen kann, nur weil er mir nackt die Tür aufmacht. Wie damals sende ich ein Smily zurück – ich will ja nicht prüde wirken – und antworte, wie damals auch schon, dass er sich lieber was anziehen soll.
Ich klingle, er ist angezogen und lässt mich ohne jegliche Anzüglichkeiten in seine Wohnung. Erst groß per Nachricht ankündigen und dann null Annäherungen? Poser! Die Möbel seiner Exfreundin machen die Wohnung viel gemütlicher als vorher. Wir trinken ein Bier und quatschen wirklich nett. Sein Job ist ganz anders als meiner. Die Fahrtkostenabrechnungen laufen anders ab. Er arbeitet in einem „Eigentümer geführten Betrieb“. Das sei immer gut. Ich nehme die Vokabel in meinen Wortschatz auf. Spannend. Wir schauen eine Folge TNG, Staffel 5. Die Folge, bei der die ganze Besatzung ihre Erinnerungen und ihre Persönlichkeit vergisst und Worf peinlicherweise davon ausgeht, er sei der Captain, weil er besonders hoch dekoriert sei (ihr erinnert euch an seine metallene Schärpe). Picard bleibt gechillt. Als klar wird, dass Picard der Captain ist, kommandiert er, ein Schiff mit einer 53-köpfigen Besatzung ohne vorherige Kontaktaufnahme abzuschießen. Das ist ein herber Schlag. Unerwartet. Die Folge ist großartig. Ich bin begeistert. Ich erkläre meinem Date die Zusammenhänge zu anderen Folgen. Anscheinend weiß ich doch mehr über TNG als er.
Zurück zum Thema. Nach der Folge quatschen wir noch ein bisschen. Er erzählt, dass er letztes Jahr 15 Tickets zum Sonderpreis für eine FKK-Thermenlandschaft gekauft hat und fragt, ob ich da mal mitkommen möchte. Da er nicht mehr mit seiner Freundin zusammen ist, weiß er nicht, mit wem er sonst gehen soll. Ich stehe total auf Thermen und Saunieren und bin nicht abgeneigt. Er mache unglaublich gern FKK und läuft gern nackt in seiner Wohnung rum. Plötzlich verstehe ich, dass die zwei Anfragen, ob er mir nackt die Tür öffnen darf, tatsächlich gar nicht anzüglich gemeint waren. Er lacht über meine Erkenntnis. Er sagt, dass er ganz schön durch und müde ist. Ich frage: „Soll ich lieber nach Hause gehen?“, „Nein nein wir können ja ins Bett gehen“. Ich habe weder Zahnbürste noch Schlafzeug mit und lege mich einfach nur mit meinem T-Shirt ins Bett. Wir haben Sex. Ich mache es mir wie immer selbst. Es ist ganz ok. Ich würde gern wissen, wie er den Sex fand.

Zwei Tage später habe ich total Lust auf Entspannung in einer FKK-Thermenlandschaft. Ich überlege hin und her, ob es doof ist, ihn zu fragen, ob wir da hin fahren wollen, ohne zu wissen, ob ich weiter mit ihm Sex haben möchte. Muss ich für das Ticket mit Sex bezahlen? Und wenn ich keine Lust auf Sex habe, wecke ich dann falsche Erwartungen und bin total fies? Da ich neugierig, schlecht im Verzichten und gut im Nein-Sagen bin, wenn ich keine Lust auf Sex habe, schreibe ich ihm. Ist gebongt. Er schreibt, dass er mich mit seinem Auto abholen wird. Am nächsten Tag stehe ich vor meinem Haus und halte Ausschau nach einem großen grauen gepflegten VW-Kombi – so stelle ich mit sein Auto vor – und übersehe ihn fast, also er mit einer rostigen Karre einer unbekannten Marke vorfährt. Das Auto ist auch von innen dreckig. Pluspunkt für ihn.
Der Tag in der Therme verläuft wunderbar und ohne jegliche Anzüglichkeiten. Ich hatte da keine Lust drauf und er anscheinend auch null. Wir haben uns angeregt über Politik und unsere Hobbys unterhalten und uns dabei in den Solebecken entspannt. Es war schön beieinander zu sein. So als würde eine Freundschaft beginnen.
Am Ende des Tages war ich stolz auf mich, dass ich nach der „Nackt-die-Tür-öffnen“-Nachricht nicht ausgestiegen bin und meinem Urvertrauen folgend trotzdem mit ihm in die Therme gefahren bin. Es zeigt sich doch immer wieder, dass es gut ist, offen zu bleiben und Situationen nicht vorzuverurteilen. Er wollte weder auf der Türschwelle Sex haben, noch mich mit Thermen-Tickets in eine sexuelle Abhängigkeit bringen. Ich hab Lust mich mit ihm anzufreunden. Ohne Sex.

Ein bisschen 1930

Der Ausgang der Thüringer Landtagswahl am 27. Oktober 2019 erbrachte den erwarteten Mehrheitsverlust für die rot-rot-grüne Landesregierung, eine Verdopplung des Stimmenanteils für die protofaschistische AfD von Bernd Höcke und unklare politische Mehrheitsverhältnisse. Ein Bericht von Ox Y. Moron.

Mehrheit für „Mitte-Rechts“

In den westlichen Demokratien fand in den vergangenen Jahrzehnten die realpolitische Elendsverwaltung und die Aufteilung von politischer Gestaltungsmacht im Rahmen der Vorgaben kapitalistischer Vergesellschaftung durch zwei größere Parteienlager statt. Auf der einen Seite standen die Liberal-Konservativen („Mitte-Rechts“), denen im Klassenwiderspruch zwischen Kapital und Arbeit die Kapitalseite (Arbeitgeber) stets näher war als die Arbeitskraftbehälter (Arbeitnehmer). Auf der anderen Seite standen die sozialdemokratischen Parteien („Mitte-Links“), die die unausgesprochenen Klassenkonflikte in Kompromissen erstickten, bei denen die Arbeitnehmer zwar nicht mit der Rückeroberung des Mehrprodukts ihrer Arbeit, aber mit einer sozialen Absicherung, Tarifverträgen, etc. abgefunden wurden. Sie galten in Deutschland, bis zur Agenda 2010, als Arbeitnehmerparteien. Das mag alles vereinfachend daher kommen und sicher könnte man diese Lager jetzt auch im Bereich der „Nebenwidersprüche“ noch voneinander abgrenzen bzw. in sich differenzieren, aber die rigide Zeichenbegrenzung der Lirabelle erzwingt, das ich mich kurz fasse.
In Thüringen gab seit 2014 keine gesellschaftliche Mehrheit mehr für Mitte-Links-Koalitionen wie die noch amtierende rot-rot-grüne Landesregierung. Dass diese Regierung 2014 ins Amt kam, verdanken wir der Fünfprozenthürde, die 2014 sechs Prozent des Mitte-Rechts-Lagers (3,5% NPD & 2,5% FDP) aus dem Landtag heraus hielt. Zur Wahl 2019 hat sich der stattfindende Rechtsruck dieser Gesellschaft und vor allem in der Ostzone weiter im Parlament abgebildet. Das formal noch amtierende rot-rot-grüne Regierungsbündnis kommt nur noch auf 42 von 90 Parlamentssitzen, die restlichen 48 entfallen auf AfD, CDU und FDP. Damit liegt die Mehrheit im Parlament beim um die Protofaschisten erweiterten Mitte-Rechts-Lager. Und dass diese Mehrheit nicht gespielt wird, hat allein den Grund, dass die AfD Bernd Höckes für CDU und FDP derzeit noch zu schmuddelig ist und man noch nicht bereit ist, die erste Landesregierung in Deutschland zu bilden, die von Protofaschisten mitgestaltet oder zumindest toleriert wird. Das heißt aber nicht, dass man es nicht versucht hat und weiter versuchen wird.

Ein Hauch von 1930

Geht man wieder historisch an die Sache heran, finden sich Parallelen. Schon 1930 war Thüringen Vorreiter, was den Durchmarsch der NSDAP anging. Damals kam es mit der Baum-Frick-Regierung zum ersten Regierungsbündnis der Weimarer Republik unter Einbeziehung der NSDAP. Drei Jahre später stimmten konservative und liberale Abgeordnete im Reichstag bekanntlich für Hitlers Ermächtigungsgesetz – nur um nochmal die alte Lüge von der an den „linken und rechten Extremisten“ scheiternden Weimarer Republik zu widerlegen. Die Weimarer Demokratie wurde nicht von der KPD, sondern durch ein Bündnis von Konservativen und Faschisten zerschlagen.
Und auch heute schwebte ein Hauch von 1930 durch die Thüringer Rhön als der CDU-Vize Michael Heym aus Meiningen den ersten Vorstoß wagte und seine Partei zur Aufnahme von Verhandlungen mit der AfD aufrief.1 Er fand auch eine bescheidene Zahl von 17 Gefolgsleuten, die in einem offenen Brief die Annäherung an die AfD forderten, darunter ein weiterer Landtagsabgeordneter sowie mehrere Kommunalpolitiker vor allem aus Südthüringen. Doch weder Mike Mohring noch die um Abgrenzung bemühte Bundespartei waren besonders amused über diesen Vorstoß. Um nicht in Erklärungsnot darüber zu kommen, lehnt Mohring aktuell daher auch eine Kandidatur als Ministerpräsident ab. Da dieser in geheimer Wahl durch den Landtag gewählt wird, stünden die Erfolgsaussichten, angesichts der benannten Mehrheitsverhältnisse, besser als die Bodo Ramelows. Doch von der AfD zum Ministerpräsident gewählt werden? Das ist sogar Mike Mohring derzeit zu waghalsig.

Gerangel um Landtagspräsidentschaft

Die konstituierende Sitzung des neuen Landtags fand am 26. November statt. Zum Showdown um die Ministerpräsidentschaft kam es vorerst nicht. Keine Fraktion beantragte eine Wahl. Stattdessen wurden die Posten des Landtagspräsidenten und der Stellvertreter gewählt. Statt wie bisher zwei, sollte es davon fünf geben – für jede Fraktion einen. Die Wahl galt als erster Stimmungstest. Traditionell hat die stärkste Partei das Zugriffsrecht auf den Chefposten. Die Linke schickte Birgit Keller, die bisherige Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, ins Rennen. Diese brauchte dafür auch Stimmen aus dem Mitte-Rechts-Protofaschisten-Lager und bekam sie. Lediglich die Kandidatin der AfD fiel durch. Sie bekam nicht die notwendigen Stimmen – ein Spiel, das man aus dem Bundestag bereits kennt. Bei der CDU kam es im Vorfeld zum Gerangel um die Vize-Landtagspräsidentschaft. Die Südthüringer CDU-Abgeordnete Beate Meißner wurde, trotz zugesagter Unterstützung Mike Mohrings, vom Altvorderen Henry Worm aus dem Nachbarwahlkreis im CDU-internen Vorausscheid weg gedrückt. Zwei Faktoren scheinen dabei eine nicht untergeordnete Rolle gespielt zu haben. Beate Meißner ist erstens vergleichsweise jung und zweitens eine Frau. Überhaupt kam die Frauenquote im Landtag ordentlich unter die Räder, was vor allem an zwei Fraktionen liegt (bei den anderen vier Fraktionen, ja, selbst bei der FDP, ist das Verhältnis fast ausgeglichen). Bei der CDU sind unter 21 Abgeordneten zwei Frauen, bei der AfD sind es unter 22 Parlamentariern insgesamt drei. Der Rest der Fraktionen, das versteht sich, ist weiß, männlich und zumeist alt. So gehört sich das im deutschen Konservatismus und Protofaschismus.

Wie geht es also weiter?

Geht es nach der Linkspartei und dem noch amtierenden Ministerpräsidenten passiert bis Februar 2020 im Parlament erstmal wenig. Den Haushalt für 2020 hatte Rot-Rot-Grün in der vergangenen Legislatur schonmal vorausschauend beschlossen – unter bitterem Geheule aus CDU und AfD – und klare Mehrheitsverhältnisse für eine Regierung gibt es noch nicht. So bleibt die derzeitige erstmal geschäftsführend im Amt und sollten Mohring, Höcke und Konsorten bis Anfang kommenden Jahres kein Bündnis auf die Reihe bekommen, ist es möglich, dass Ramelow auch ohne Mehrheit, nämlich im dritten Wahlgang mit der einfachen Mehrheit der Stimmen zum Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung gewählt wird.2 Die Minderheitsregierung muss sich dann für ihre Projekte Mehrheiten bei CDU und FDP organisieren oder auf das Auseinanderbröckeln der AfD-Fraktion und geläuterte Überläufer hoffen. Oskar Helmerich hat es in der vergangenen Legislatur vorgemacht. Die nächsten fünf Jahre rot-rot-grüne Minderheitsregierung wären dann von der ständigen Bedrohung geprägt, dass die blau-schwarz-gelbe Mehrheit putscht und Mike Mohring zum Ministerpräsident unter Höckes Gnaden wird. Auch progressive Projekte der mitte-linken Minderheitsregierung, die der Kapitalfraktion ein paar Zugeständnisse an die abhängig Beschäftigten abtrotzen, wird es eher nicht geben. Und sollte sich die Situation vollends festfahren, sind auch Neuwahlen eine Option.

Was bedeutet das für die radikale Linke?

Das weitere Einsickern der AfD in die parlamentarischen Strukturen auf Landesebene genauso wie in den Kommunen wird die Arbeit für die Gruppen, die für ihre Projekte etwa Gelder bei den lokalen Aktionsplänen für Demokratie beantragen, stark verkomplizieren. Auch der Ausbau von AfD-Infrastruktur und hauptamtlichen Personal für das Vorantreiben des Rechtsrucks wird immer spürbarer. Wer sich also von Parlamentspolitik abwendet, weil er oder sie meint, das habe mit einem linksradikalen Verständnis von Politik ohnehin nichts gemein, der oder die wird sich vielleicht noch in Erfurt oder Jena verstecken können. Im ländlichen Raum werden die Angriffe auf unterschiedlichen Ebenen den Rückzug antifaschistischer Strukturen weiter begünstigen. Ansonsten weiß ich auch nicht mehr zu sagen, als die ewigen Durchhalteparolen, die keiner mehr hören kann. So bleibt vielleicht etwas Zeit für die Einsicht, dass die von Antifa-Strukturen seit Jahrzehnten angemahnte und ausgebliebene radikale Aufklärungsarbeit über die sich wieder bewahrheitenden inneren Zerfallstendenzen dieser Gesellschaft sinnvoll gewesen wäre. Hätten die, die in den vergangenen Jahrzehnten beim Bratwurstessen gegen Rechts und den multikulturellen Beschnupperungsfesten ihre Zeit verschwendet haben, begriffen, dass man so das Naziproblem nicht ansatzweise löst, vielleicht gäbe es dann heute stärkere Abwehrkräfte gegen den Rechtsruck, den hierzulande scheinbar nur eine List der Vernunft stoppen kann. Oder um es mit Herbert Marcuse zu sagen: „Wir hätten nicht die Scheiße, die wir haben, wären wir nicht die Scheiße, die wir sind.“


1
Freilich ist die AfD weder inhaltlich noch was ihre aktuelle Verankerung in der Gesellschaft angeht die Blaupause der NSDAP und in drei Jahren wird es auch keine Machtübernahme im Bund geben. Historische Parallelen dienen nicht der einfach widerlegbaren Behauptung, das alles wieder genauso kommen wird, sondern nur als Beleg dafür, dass die Beteiligten entweder nichts, aber auch gar nichts, aus der Geschichte lernen oder dass sie gegen eine Wiederholung in anderer Form eben nichts einzuwenden hätten.

2
Der MDR hat die möglichen Szenarien in einer Übersicht zusammen gefasst: https://bit.ly/2rOxRni

Die Armut der Kritik am Anarchismus oder: A macht Wissen. Teil I

Ohne Freude arbeitet sich Mona Alona an Minna Takvers Text in der letzten Lirabelle ab, weil sich dieser als paradigmatisch für die Armut der Kritik am Anarchismus dafür anbietet. Und weil es einiger Richtigstellungen bedarf.

Starke Irritation rief der Artikel von Minna Takver bei mir hervor. Im Gespräch stellte sich heraus, dass dies Freund*innen ähnlich ging, die etwa äußerten, sie wüssten nicht, ob sie in der gleichen Stadt wie die Autorin leben. Insgesamt vermisse ich in Takvers Text den Ansatz, einer politischen Szene tatsächlich Selbstreflexion zu ermöglichen und sie organisatorisch, strategisch oder theoretisch weiterzuentwickeln. Dies könnte erstens gelingen, wenn es sich um eine selbstkritische Perspektive handeln würde, zweitens, wenn der Text von Minna Takver nicht zur Hälfte aus Unterstellungen bestehen würde und wenn in ihm schließlich, drittens, überhaupt sein Gegenstand erfasst werden würde, den er bedauerlicherweise zur Gänze verfehlt. Anstatt über Ethik, Organisation und Theorie des Anarchismus zu schreiben, würde ich mich lieber mit „konkreten Kämpfen gegen diese Verhältnisse“ befassen. Die hanebüchene Unkenntnis des Anarchismus‘, die langweiligen Vorurteile und der nahezu historische Abgrenzungsreflex ihm gegenüber, lassen mein Schreiben jedoch schon fast als eine solche (leider notwendige) Auseinandersetzung erscheinen.
Deswegen lohnt es sich, mich fragend durch Takvers Text voran zu graben. Die rein negative Kritik, welche Takver formuliert, ist der Abglanz einer untergehenden Epoche. Einer, in der Menschen traumatisiert von ihrem Vernichtungspotenzial waren und damit einen Umgang finden mussten. Dies ist verständlich und dem ist nichts hinzuzufügen. Es war aber auch eine, deren Nachgeborenen es sich in gewisser Weise leisten konnten, sich in ihrem Selbsthass zu suhlen, einen allzudeutschen Zynismus zu kultivieren und ihre politische Praxis zu weiten Teilen in schmutzigen Grabenkämpfen zu sehen. Damit meine ich wohlgemerkt nicht die zivilgesellschaftlichen Schützengräben in den Herrschaftsverhältnissen, sondern die Differenzen zwischen an sich vernünftigen Leuten. Darum schreibe ich es in diesem Zusammenhang in aller Deutlichkeit: Eine gesellschaftliche Linke, die nicht mehr aufzubieten hat, als allein ihre negative Kritik, wird künftig keinerlei Relevanz mehr beanspruchen können, sondern als krude Marotte abgewiesen werden. Als zu groß, zu tief, zu umfassend stellt sich die multiple gesellschaftliche Krise dar. Übrigens nicht allein für Personen in linksradikalen Kreisen.
Dies führt zum zweiten Punkt, dem falschen Verständnis von gesellschaftlicher Totalität. Takver – und ich beziehe mich hier stellvertretend auf sie – bedarf ihrer. Sie scheint fast existenziell auf sie angewiesen zu sein, um mit dem Gefühl ihrer eigenen Ohnmacht zurecht zu kommen und jenem einen Sinn zu verleihen. Doch das Ohnmachtsgefühl in dieser Gesellschaft ist, ebenso wie die Angst vor „Konfrontationen“, ein Produkt derselben. Wie zurecht bemerkt wurde, trifft dies selbstverständlich auch auf das Bedürfnis nach „Handlungsfähigkeit“ oder der Sehnsucht nach „Gemeinschaft“ in diesen vereinsamenden gesellschaftlichen Zuständen zu. Weil dies jedoch der Fall ist, zeigt sich dadurch, dass es durchaus unterschiedliche Möglichkeiten gibt, mit den ökonomischen, sozialen, kulturellen, politischen Verhältnissen umzugehen, auf sie zu reagieren oder gar in ihnen zu agieren. Dass im Anarchismus agency und community betont werden, ist nicht vorrangig naiv oder eine Verkennung der Umstände, sondern ebenfalls Teil der Realität – mit ihren jeweiligen Potenzialen und Problemen. Hierbei ist es kein Zufall, dass zeitgemäße progressive links-emanzipatorische Texte mit dem wörtlichen – also vulgären – Verständnis von gesellschaftlicher Totalität brechen und sich stattdessen auf die Suche nach Verhältnissen begeben, die parallel zu den dominanten ebenfalls vorhanden sind.1
Drittens. Was versteht Takver nicht alles unter „Anarchismus“? In Kürze: Alles, was irgendwie in der linken Szene herum springt und Aspekte von Selbstorganisation aufweist. Solidarisches Kochen, wie auch immer finanzierte oder betriebene selbstorganisierte Räume oder das Teilen einer gemeinsamen (zu unterschiedlichen Graden politisierten) Lebensrealität, hat aber zunächst einmal nichts mit Anarchismus zu tun. Vielmehr handelt es sich um Praktiken, die wahrscheinlich in jeder linken Szene von Jena bis nach Sydney gelebt werden. Es stimmt, dass Anarchist*innen solche Dinge als Formen potenziell egalitärer Selbstorganisation betonen und diese als „Keimzellen einer neuen Gesellschaft“ betrachten. Es stimmt aber ebenso, dass die gesamte sozialistische Bewegung – historisch betrachtet – selbstorganisierte Institutionen und Beziehungen in einem solch beachtlichen Umfang hervorbrachte, dass die Vorstellung, damit die zukünftige Gesellschaft bereits aufzubauen, für viele keineswegs als abwegig angesehen wurde. Takver kritisiert nicht „den“ Anarchismus, wie sie behauptet. Ihr Szene-Gossip ist keine Kritik. Sie wettert gegen linke Szenen allgemein, wo denn noch welche zu finden sind. Aus ihrer Darstellung müsste konsequenterweise geschlussfolgert werden, dass der Anarchismus die einzige verbleibende sozialistische Strömung ist. Was zweifellos unsinnig wäre. Mit der handvoll tatsächlicher Anarchist*innen setzt sie sich nicht auseinander.
Deswegen sollte Takver, viertens, wenn sie meint, Politik-Beratung für Jenaer Szene-Angehörige betreiben zu müssen, auch einen Schimmer von dem haben, wovon sie schreibt. Völlig fehlgeleitet ist ihre Unterstellung, Anarchist*innen in Jena würden die vermeintliche Übermacht des Staates in einer „direkten Konfrontation“ verkennen. Allein ihrer Fantasie entspringt es, dass sie uns andichtet, wir würden mit den Bullen kämpfen wollen – quasi so „Mann gegen Mann“, wie irgendeine bescheuerte maoistische Gruppierung andernorts. Gleichwohl gibt es ein ganzes Bündel emanzipatorischer Wege, „weder von der Macht der anderen, noch von der eigenen Ohnmacht sich dumm machen zu lassen“ (Adorno). Neben anarchistischen Ansätzen werden diese in Jena dankenswerterweise auch von einer guten feministischen Organisierung gepflegt. Ob absichtsvoll oder unbewusst entsprechen sie dem Konzept von sozialer Revolution. Dieses meint eine prozesshafte, umfassende und radikale Transformation der Gesellschaft auf verschiedenen Ebenen. Die soziale Revolution geht von den vorfindlichen gesellschaftlichen Bedingungen und Beziehungen aus, bezieht sich nicht auf den Staat und kritisiert deswegen auch rein politische Handlungsmodi. Dass dies innerhalb linksradikaler Kreise schwer vermittelbar zu sein scheint, ist keineswegs der Unzulänglichkeit oder Unverständlichkeit anarchistischer Theorien geschuldet. Vielmehr zeugt diese Vermittlungsschwierigkeit von der Armut an Vorstellungskraft, Motivation, Selbstbewusstsein, Aufrichtigkeit und Erfahrung in den Teilen der deutschen gesellschaftlichen Linken, die ich hiermit adressiere.
Wenn Takver sich nur etwas mit anarchistischem Denken befassen würde, könnte sie auch, fünftens begreifen, dass ihre Behauptung, Jenaer Anarchist*innen würden im „Staat“ und „Faschismus“ ihre „Hauptgegner“ sehen, völliger Humbug ist. Sicherlich ist der libertäre Sozialismus das diametrale Gegenstück zum Faschismus. Aus diesem Grund betreiben Anarchist*innen Antifaschismus aus Notwendigkeit, aber nicht als Selbstzweck. (Dies gilt übrigens auch für alle anderen Aktivitäten.) Wir sind in einer historisch-politischen Konstellation angekommen, wo bloße Versuche der Abwehr des Faschismus diesen nicht mehr verhindern (werden). Deswegen braucht es (oftmals schwache und teilweise widersprüchliche) Ansätze, wie wir die bestehende Gesellschaft überwinden können. Denn der Faschismus kommt nicht von „rechts außen“, sondern entsteht bekanntlich in ihrer Mitte. Im Unterschied zu den meisten marxistisch geprägten Linksradikalen, meinen Anarchist*innen eine solche Aussage nicht als hohle Phrase, um dann praktisch sozialdemokratische Politik zu machen. Umgekehrt bedeutet dieser Anspruch allerdings, unser tägliches Handeln sozial-revolutionär auszurichten. Das ist ziemlich unspektakulär und es gibt dafür auch keine moralische Bewertungsmaßstäbe, wer dies zu welchem Grad tut. Eigentlich ist dies auch der Hauptgrund für eine kollektive Organisierung: Sich gemeinsam zu bewegen – etappenweise, verbunden mit unseren konkreten Lebenssituationen und -umfeldern und als die bestimmten Personen, die wir sind.
Als absoluter Quatsch erweist sich in diesem Zusammenhang Takvers Aussage, eine wäre „gefährlich“ eine „solidarische Masse in die Auseinandersetzung mit Polizei oder Justiz zu ziehen, indem man die Unterstützung zum Beispiel bei Hausbesetzungen einfordert, nur um eine politische Radikalisierung hervorrufen zu wollen“. Jedes Wort ist hierbei hohl und giftig. Traurig ist, dass die Autorin offenbar nie Solidarität erfahren hat. Ihre Behauptung, das Ziel einer Soli-Kundgebung wäre das Hervorrufen einer „Radikalisierung“ ist ein Affront. Lieber lässt sie Menschen in ihrer Betroffenheit allein, als sie darin zu unterstützen. Dies mag seinen Grund darin haben, dass sie Leid gar nicht überwinden möchte, weil sonst die Grundpfeiler ihrer Identität bröckeln würden. Ich befürchte, gerade daraus entwickelt sich der instrumentelle Charakter, den sie nun anderen unterstellt.
Um abschließend zu Takvers Lieblingsthema zu kommen, den sogenannten „Stützpunkten“. Die hierbei mitschwingende militärische Denkweise wird sicherlich von den meisten (der paar) Anarchist*innen in Jena abgelehnt, weswegen wir sie uns nicht einfach zuschreiben lassen sollten. Der Begriff „Freiräume“ hat allerdings ebenfalls seine Nachteile. In jüngeren Diskussionen wird dagegen viel von „Zwischenräumen“ gesprochen, was ich erst mal für einen guten Arbeitsbegriff halte. Takvers Vorstellung, ein Raum, wie beispielsweise das FAU-Lokal könnte sich nur durch indirekte staatliche Gelder finanzieren, ist eine bloße Diffamierung, die der Verleumdung als „Antifa e.V.“ wenig nachsteht. Das Lokal wird von den Mitgliedern vollständig selbst getragen. Es ist so anfällig gegenüber staatlicher Repression wie jeder Raum in der Öffentlichkeit. Selbst Linkspartei-Büros sind davon bekanntlich nicht ausgenommen. Wenn Takver den „Jenaer Anarchist*innen“ also empfehlen sollte, ein Haus in der Innenstadt zu kaufen und Eigentümer, so wären sie sicherlich nicht dagegen. Sie würden es bloß für utopisch im schlechten Sinne halten.


Literaturempfehlung:

  • Erik Olin Wright: Reale Utopien. Wege aus dem Kapitalismus, Berlin 2017.
  • Bini Adamczak: Beziehungsweise Revolution. 1919, 1968 und kommende, Berlin 2017.
  • Eva von Redecker: Praxis und Revolution. Eine Sozialtheorie radikalen Wandels, Frankfurt/New York 2018.
  • Simon Sutterlütti/ Stefan Meretz: Kapitalismus aufheben. Eine Einladung über Utopie neu nachzudenken, Hamburg 2018.
  • Kritik aktueller anarchistischer Praxis in Jena. Teil II

    Als Hotspot linksradikaler Politik in Thüringen birgt die anarchistische Szene Jenas auch kritikwürdige Aspekte. Minna Takver widmet sich in zwei Teilen der anarchistischen Strategie und ihrer Auswirkungen. Der erste Teil (veröffentlicht in unserer letzten Ausgabe) beleuchtet Anthropologie und Aktionen, dieser zweite Teil Identifikation und Geschichtskonstruktion. Die Autorin ist Mitglied im Club Communism.

    „Historische Tradition und Werte des Anarchosyndikalismus“

    Auf den Gegenprotesten zu Fascho‑Demos in black block Kluft herum rennen birgt einen Reiz, dem sich weder Autorin noch Jenaer Anarchist_innen entziehen können: dadurch fühlt man sich als Teil von etwas größerem, es gibt einen Zusammenhang zwischen mir und jeder anderen, die so herum rennt (auch wenn es kaum Sinn macht außerhalb eines konkreten black block). Mit dem hoch gezogenen Tuch über Mund und Nase bin ich anders als die anderen Normalos, ich bin ein Vorschein auf die Zukunft. Dazu bleibt nur zu sagen: hoffentlich nicht!
    Nicht nur in Demo‑Aktionen schaffen sich Jenaer Anarchist_innen eine gemeinschaftsstiftende Identität. In ihrer Blase werden Menschen Identifikationsangebote gemacht: es gibt diverse kulturelle Aktivitäten, konsumierbare Waren und die Konstruktion einer fast schon mythischen, heroischen anarchistischen/autonomen/antifaschistischen Geschichte durch Entdeckung immer neuer Held_innen in Jena/er Umland/Thüringen. Dabei dient die Auseinandersetzung mit der eigenen linksradikalen Geschichte nicht dazu, sich ihr Scheitern einzugestehen und aus ihren Fehlern und theoretischen Sackgassen zu lernen. Stattdessen wird im anarchistischen Umfeld für Jena eine historische Kontinuität hergestellt, die letztlich als Legitimation für das heutige Wirken dient, statt Legitimität durch die Vertretung der eigenen Politik herzustellen (die dann freilich sich ihrer gesellschaftlich marginalen Position bewusst sein müsste). Auch durch den engen, solidarischen Bezug auf süd/süd-ost/osteuropäische gegenwärtige anarchistische Praxis wird Identität gemacht, wobei die Schwächen der anderen Anarchismen unsichtbar bleiben. Eine kritische Haltung zu revolutionärer Praxis oder Theoriegeschichte und ihre Transformation sind dabei nicht in Sicht. Die Konstruktion von Gefangenen als einer zu befreienden Gruppe von Unterdrückten, mit denen eine kontinuierliche Zusammenarbeit möglich ist, ist ebenfalls Teil anarchistischer Identität. Selbst wenn Gruppen im anarchistischen Spektrum in einem Staatsbetrieb für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen, sind sie trotz ihrer staatlich hoch legalistischen Mitteln (Klagen vor Gericht, angemeldete Kundgebungen) keiner Kritik innerhalb der anarchistischen Szene Jenas ausgesetzt. Daran lässt sich wohl am deutlichsten ablesen, dass die gemeinsame Identität wichtiger ist als die konkrete politische Praxis. Gleiches gilt für die immer wiederkehrende Diffamierung einer so genannten „Staatsantifa“, unabhängig davon, ob sie die Lebensbedingungen von Menschen verbessert oder nicht. Die Gegner von Anarchist_innen und „Staatsantifa“ sind die gleichen: FaschistInnen; aber nur erstere agieren wahrhaft authentisch gegen sie, da sich zweitere mit dem anderen Hauptgegner (Staat) verbünden. Und wieder gibt es keine interne Auseinandersetzung mit dieser zweifelhaften Selbstbeweihräucherung. Die anarchistische Blase Jenas neigt wie alle Blasen dazu szene- und/oder subkulturförmig zu werden und sich damit gegen Kritik abzuschließen. An dieser Stelle drängt sich die unbeantwortete Frage auf, wie Solidarität mit noch lebenden und bereits verstorbenen Menschen aussehen kann, die für die Emanzipation streiten/stritten, ohne dass es in Verklärung dieser Menschen abdriftet? Diese Frage betrifft nicht nur Anarchist_innen. Weiter steht die Frage im Raum für wen ein solches Identitätsangebot attraktiv ist: In Jena gibt es eine enge Verknüpfung des größeren anarchistischen Dunstkreises mit der studentischen Lebensrealität, die weitgehend abgekoppelt ist von der Freizeit- und Lohnarbeits-/Schulrealität des Rests der Gesellschaft. Dabei herrscht die bereits erwähnte Mentalität von „GANZ ODER GAR NICHT“ vor, welche sich mit dieser Lebensrealität einfacher vereinbaren lässt. Leider lässt sie sich nach dem Ende des Studiums auch einfach wieder ablegen und so wählt der größere Dunstkreis Option 2, der harte Kern Option 1. Eine politische Betätigung größerer Zusammenhänge über die Zeit des Studiums hinaus wird so nicht realisierbar.

    Keine Lösung

    Aus der identitätsstiftenden Blase heraus gibt es gelingende Kooperation mit und gegenseitige Unterstützung von verschiedensten nicht‑anarchistischen linksradikalen Menschen und Gruppen in der Kleinstadt Jena. Resigniert lässt sich vermuten, dass das aus der eigenen Schwäche der anarchistischen Blase und einem Mindeststandard linker Politik resultiert. Die Sorge bleibt, dass die Anarchist_innen uns im Stich lassen, wenn sie stark geworden sind, weil wir keine Anarchist_innen sind. Die Stärke der anarchistischen Szene in Jena ist ihre Aktivität. Ihre Schwäche die geringe Selbstkritik. Ihre Gefährlichkeit der kompromisslose Hunger nach Widerspruchslosigkeit. Mit der Kritik daran verbindet sich die Hoffnung, dass doch noch alles für alle gut wird, denn eine andere Lösung hat die Autorin nicht.

    Kontinuität der Frauenverachtung – Zur Aktualität von Hexenverfolgungen

    Bezogen auf die „Perspektiven auf Hexen und Hexentum“ aus der letzten Lirabelle, legt Paul seine Perspektive zum Thema der Hexenverfolgung dar und beschreibt warum historisch und aktuell es vor allem Frauen sind, die als Hexen verfolgt wurden und werden, wie die Imagination des Hexenbildes entstehen konnte und warum es auch heute noch relevant ist, sich damit auseinander zusetzen.

    Ich war positiv überrascht, als ich in der letzten Ausgabe der Lirabelle einen Text der Rost und Motten Redaktion über ihre Perspektiven auf Hexen und Hexentum las. Sie stechen heraus im Gegensatz zu manch anderen Auseinandersetzungen mit dem Thema. Es wird beispielsweise von selbsternannte Hexen berichtet, die Tarot Karten legen oder vermeintlich geheime Rituale durchführen im Glauben, dass sich dadurch etwas ändern ließe. Im Missy Magazine schrieb Hengameh Yaghoobifarah, dass sie ernsthaft solch eine Spiritualität und Esoterik für feministisch und widerständig hält. Vergessen wird dabei einerseits, dass auch heute noch Menschen verfolgt und ermordet werden, weil ihnen Hexerei vorgeworfen wird1 und andererseits, dass die Verfolgten sich nicht selbst als Hexen, Zauberer_innen etc. sahen oder sehen, sondern sie erst durch die Verfolger_innen zu diesen gemacht wurden oder werden. Da die meisten der Verfolgten Frauen waren und sind, hatte und hat die Anklage und Ermordung als Hexen vor allem mit einer patriarchalen misogynen Gesellschaftsordnung zu.

    Hexen und Natur

    In der frühen Neuzeit, als die Hexenverfolgung entstand und ihren Höhepunkt erreichte, herrschte ein ambivalentes Bild der Natur vor, einerseits als ein chaotisches und gesetzloses Reich, welches der Kontrolle und Zähmung bedurfte und andererseits als nahrungsspendende Mutter. In ähnlicher Weise sah man die Frauen, auf der einen Seite als jungfräuliche Nymphe und auf der anderen Seite als böse Hexe. Die auf dem Scheiterhaufen zu verbrennende Hexe galt als Symbol für die gewalttätige Natur: Sie vernichtete die Ernte, verursachte Krankheiten, verhinderte die Zeugung oder tötete kleine Kinder bzw. Säuglinge. Die Frau, als Verkörperung der chaotischen Natur, musste genau wie die Natur selbst, unter Kontrolle gebracht werden. Frauen wurden mit der Natur identifiziert, vor allem aufgrund ihrer Sexualität. Sie wurden deshalb für Magierinnen gehalten, weil sie in Bezug auf Männer qualitativ andersartig wahrgenommen wurden und spezielle Kräfte inne hatten: geheimnisvolle sexuelle Vorgänge, die Regelblutung und Schwangerschaft. Diese Zuschreibung entstand, da die Menschen noch kein umfängliches Wissen um dem weiblichen Menstruationszyklus hatte.
    Bevor sich die Hexenverfolgung Bahn brach, waren die Frauen, die für zauberkundig gehalten wurden, oder sich als Heilerin und Hebamme betätigten noch nicht negativ besetzt. Die sogenannten weisen Frauen und Hebammen nutzten schon bei den Germanen bestimmte schmerzlindernde und wehenfördernde Kräuter. Die Heilkunde lag in weiblicher Hand. Ebenso wurden Abtreibungen oder Geburtshilfen von ihnen vorgenommen. Dadurch waren sie sehr hoch angesehen. Allerdings trugen die entstehenden neuen Wissenschaften der damaligen Zeit dazu bei, dass es immer anrüchiger wurde, in Verbindung mit Natur und Magie zu stehen, gerade weil man der chaotischen Natur gegenüber stand und ihr Herr werden musste. Im Zuge der Aufklärung also, als man die Welt entzaubern und somit auch die magischen Kräfte im allgemeinen und im speziellen der Frauen bannen wollte, ging die Nutzbarmachung und Beherrschung der Natur immer auch mit der Herrschaft der Menschen über die Menschen einher.
    Die Zeitperiode der Hexenverfolgung war zusätzlich geprägt durch schwere Krisen und gesellschaftliche Umbrüche. Es gab religiöse Kriege, die Reformation, der Ausbruch des Dreißigjährigen Krieges, Hungerkatastrophen, zunehmende Geldwirtschaft, Ausbruch der Pest etc., die Angst und Schrecken in der Bevölkerung verbreiteten. „Panik, Wut und Angst waren der Nährboden, auf dem solch ein massenpsychologisches Phänomen wie der Hexenwahn gedeihen konnte“ (Renate Göllner) . Mit der Hexenverfolgung kamen an die Stelle von Dämonen, welche nicht greifbar waren, bestimmbare Personen bzw. Personengruppen, die man für ihr vermeintliches Handeln, also die Beeinflussung von Mensch und Natur, verantwortlich machen konnte. Die Schuld an Naturkatastrophen, Epidemien oder gesellschaftlichen Missständen wurde in den Hexen als Feindbilder personalisiert. Die Bestrafung oder auch nur die Schuldzuschreibung an diesen Frauen konnte eine entlastende Wirkung für die Verfolger_innen und Beschuldigenden mit sich bringen.

    Unangepasste Frauen

    Ein Grund, warum sich heute auch noch in feministischen Kreisen mit Hexen identifiziert wird, ist, dass die Frauen, die als Hexen gebrandmarkt wurden, als unangepasst und widerständig galten. Zur Zeit der Hexenverfolgungen wurde davon ausgegangen, dass die magischen Fähigkeiten die Macht der Autoritäten langsam zerstören könnte, da es den armen und einfachen Menschen ein gewisses Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten gab, die gesellschaftliche und natürliche Ordnung zu manipulieren oder sogar umzustürzen. Der Hexensabbat2 wurde einerseits als große sexuelle Orgie dargestellt, aber andererseits von manchen auch als eine politisch-subversive Versammlung, die darin gipfelte, dass die Teilnehmerinnen ihre begangenen Verbrechen schilderten und der Teufel sie anwies, gegen die Autoritäten aufzubegehren. Silvia Federici weist darauf hin, dass die Vorstellung des Hexensabbats, welcher nur nachts stattgefunden haben soll, „einen Verstoß gegen die kapitalistische Regulierung der Arbeitszeit darstellte“, sowie die sexuelle Orthodoxie und das Privateigentum infrage stellte, „denn die nächtliche Dunkelheit verwischte die Unterscheidungen zwischen den Geschlechtern sowie zwischen ‚mein und dein‘“ (Silvia Federici). Es ist also auch ein Verstoß gegen die frühkapitalistische Arbeitsdisziplin und ein anderer Gebrauch von Zeit und Raum, welcher nicht in die Rationalisierung und Triebunterdrückung passte und deswegen als Wunschvorstellung derer, die dies für real hielten, abgelehnt werden musste.
    Die großen Verfolgungswellen der Hexen fand zu einer Zeit statt, als sich der Kapitalismus als Gesellschaftsordnung langsam begann durchzusetzen. Ähnlich wie die damit einhergehende Enteignung des Landes, wurde gewissermaßen der Körper der Frau durch die Hexenjagden enteignet. Auf den Scheiterhaufen brannten nicht nur Frauen, die früher Hebammen waren, sondern genauso Frauen, die vermieden Mütter zu werden; Arme, die sich versuchten ein wenig Geld zu verdienen oder ihren Nachbarn Essen und Gegenstände klauten. Ebenso traf es Frauen, die als locker oder promiskuitiv gebrandmarkt wurden, also Prostituierte, Ehebrecherinnen und allgemein Frauen, die ihre Sexualität selbstbestimmt und außerhalb der Reproduktion ausleben wollten. Die Frau musste sich der neuen Arbeitsorganisation und den kapitalistischen Verhältnissen unterordnen. Die Hexenverfolgungen waren ein Prozess der Vernichtung und Enteignung von Natur- und Heilwissen bzw. Kenntnissen über die Sexualität, Schwangerschaftsabbruch, Geburt und Verhütung. An die Stelle der Hebammen kamen – auch mit der Herausbildung der neuen Wissenschaften – männliche Ärzte, mit einer mangelhaften Ausbildung in diesen Bereichen, zu denen Frauen dann nicht mehr zugelassen wurden.
    Nicht nur das Wissen der Frauen über die Natur galt als Bedrohung des Mannes, sondern die weiblichen Eigenschaften überhaupt, vor allem für den Trieb- und Affekthaushalt des Mannes. Die Kontrolle der Triebe und Affekte war im Mittelalter nicht sonderlich stark ausgeprägt. Man trank und aß tatsächlich bis zum Umfallen und entleerte sich in aller Öffentlichkeit an jedem Ort. Mit dem aufkommenden Kapitalismus änderten sich nicht nur die Tischsitten. „Die Selbstkontrolle des Individuums ist auch Voraussetzung eines wissenschaftlich-rationalen Natur- und Gesellschaftsverständnisses überhaupt; denn dabei muß von den Objekten des Interesses Abstand genommen werden, was eine Gefühlskontrolle mit einschließt“, wie Roswitha Scholz feststellt. Ebenso erforderten Arbeitsteilung, Geldwirtschaft, Handel und die Begegnung mit Fremden ein höheres Maß an Triebkontrolle und Affektaufschub. „Es waren also bei der Hexenverfolgung offensichtlich Projektionen am Werk: die Angst vor den eigenen Trieben und Affekten äußerte sich in der Denunziation der Frau“ (ebd.). Es wurde dementsprechend der Widerspruch zwischen kapitalistischer Norm und Triebanspruch auf die Geschlechter projiziert. Der Mann stand und steht auch noch immer für Leistung, Anstrengung und Produktivität. Demgegenüber wurde und wird die Frau mit Sexualität und Lust identifiziert, was dem zweckgerichteten männlichen Charakter als verhängnisvoll sich darstellen muss. Es ist dementsprechend die Unterwerfung unter die Leistungsnormen bzw. das Leistungsprinzip, welche zu der Zeit hauptsächlich die Männer betrifft. Das führt dazu, dass das Andere, was außerhalb steht, die Frau, die sich mit ihrer vermeintlich ausschweifenden Sexualität nicht den passenden Normen und Rationalisierungen anpassen will, mit dem Lustprinzip identifiziert wird, was jedoch ausgelöscht werden soll. Dem Konformitätsdruck, der Repression der Bedürfnisse und der Sexualfeindlichkeit, denen die Individuen ausgesetzt sind, ist es geschuldet, dass sich die Aggressionen gegen die Frauen richten und dass allgemein die Imagination der Hexe entsteht.

    Hexen und Sexualität

    Wie oben erwähnt, wurden Frauen als Hexen einerseits aufgrund der Imagination, die Frau repräsentiere die Natur und andererseits wegen der weiblichen Sexualität verfolgt. Die Gefahr, die von der Frau bzw. der Hexe ausgehe, läge in ihrer destruktiven Sexualität begründet. Dies jedenfalls beschreibt der Hexenhammer3. Die Hexen könnten nicht nur Hass und Liebe mithilfe des Teufels erzeugen, sondern auch das männliche Genital verzaubern, sodass es „gleichsam gänzlich aus dem Leib herausgerissen ist“ (Hexenhammer). Dies wurde auf den unersättlichen „Schlund der Gebärmutter“ (ebd.) zurückgeführt. Diese Annahme bezeugt das männliche Angstsyndrom: die Kastrationsangst. Um ihre angeblich unbändige Lust zu stillen, hätten sie mit den Dämonen zu schaffen und diese würden ihnen die Kraft verleihen, die Zeugungskraft der Männer zu hemmen, genauso den Penis zu entfernen. Die Sterilität, nicht nur beim Mann, machte den Geschlechtsakt zusätzlich zu etwas verpöntem, denn dieser würde unter den Bedingungen nicht mehr dem Sinn oder göttlichen Auftrag folgen, Nachwuchs zu schaffen, sondern wäre einzig und allein daran ausgerichtet, ein Lustakt zu sein. Durch einen moralischen Vorwand der Bestrafung der Frauen bzw. Hexen, der Abweichung von den autoritären Normen und der kapitalistischen Leistungsideologie können die Hexenjäger in den Vorstellungen schwelgen, die ihnen eigentlich verboten oder verhasst sind.
    Durch die schon benannte ambivalente Weiblichkeitsvorstellung als Jungfrau und Hexe herrschte gewissermaßen eine magische Verehrung aber auch Angst gegenüber den Frauen vor. Die Jungfrau Maria war die entsexualisierte Geistesfrau, das Idealbild der Reinheit, die das Kunststück der unbefleckten Empfängnis vollbrachte. Dieses konnte von der empirischen Frau selbstverständlich nicht vollbracht werden, da sie doch per Geburt die Reproduktion der Gattung sichern musste, sodass sie eigentlich nie zu einer Maria aufsteigen und sie jederzeit als eine Hexe denunziert werden konnte. So war die Hexe „die Inkarnation der leiblichen Sünde, der weiblichen Geschlechtsfunktionen […]. Der sündige Mann konnte in diesen sinnen- und lustfeindlichen Zeiten heuchlerisch seine Sexualität – die Ansprüche der ‚inneren Natur‘ – verleugnen und nach außen hin verdammen.“ (Silvia Bovenschen) Es wurden also nicht nur Aggressionswünsche auf die Frauen projiziert, sondern auch unerlaubte und unerfüllbare Sehnsüchte. Die Hexen bzw. Frauen hatten also eine Doppelfunktion für die Männer inne. Sie waren ein Symbol einerseits für entstellte Triebansprüche und andererseits für eine vermeintlich ungezügelte Lust, die sich der männliche Charakter nicht zubilligen kann, da es unter dem Diktat der frühkapitalistischen Produktionsordnung nicht erlaubt ist bzw. dazu führen könnte, sich nicht erfolgreich zu verwerten.
    Warum aber sollte man sich noch heute mit der historischen Hexenverfolgung auseinandersetzen? Einerseits, weil es noch immer Hexenverfolgungen gibt. Andererseits herrscht noch immer eine geschlechtsspezifische Unterdrückung mit ähnlichen Inhalten und Motiven vor, auch wenn keine Scheiterhaufen mehr brennen. Die Regelblutung wird zwar nicht mehr als unverstandene magische Fähigkeit angesehen, allerdings noch immer tabuisiert. Frauen wird auch noch immer ihr Recht auf ihren eigenen Körper abgesprochen, einerseits durch sogenannte Lebensschützer_innen, die meinen, Abtreibung sei Mord und andererseits u.a. durch den deutschen Staat, der verhindern will, dass über Abtreibungen öffentlich informiert wird. Noch immer werden Frauen als Sexobjekte aber ohne eigenes sexuelles Begehren angesehen. Es gibt also eine gewisse Kontinuität in der Frauenverachtung, die es gilt zu durchbrechen. Und dazu braucht es das Wissen um die spezifischen und allgemeinen Bedingungen ihrer Entstehung und Fortführung bis heute.


    1
    Laut der Hilfe für Hexenjagdflüchtlinge wurden in den letzten 100 Jahren mehr Menschen durch Hexenjagden ermordet, als bei den historischen Hexenjagden (vgl. http://hexenjagden.de/). Die historischen Hexenverfolgungen fanden vor allem in der Frühen Neuzeit im 15. bis ins 18 Jahrhundert hinein, hauptsächlich in Europa, statt. Die Zahlen der ermordeten Frauen schwanken sehr in der Forschung. Jedoch ist davon auszugehen, dass es mehrere Zehntausende waren, die ermordet und noch eine Vielzahl, die zwar der Hexerei angeklagt, jedoch nicht getötet wurden.

    2
    Hexensabbat bezeichnete die Vorstellung von nächtlichen und geheimen Treffen von Hexen miteinander oder mit dem Teufel.

    3
    Der Hexenhammer war ein frauenfeindliches Buch, welches 1489 erstmals erschien und zur Legitimation der Hexenverfolgung diente.

    Zum Weiterlesen:

  • Silvia Bovenschen: Die aktuelle Hexe und der Hexenmythos. Die Hexe: Subjekt der Naturaneignung und Objekt der Naturbeherrschung. In: Gabriele Becker, u.a. (Hrsg.): Aus der Zeit der Verzweiflung. Zur Genese und Aktualität des Hexenbildes. Frankfurt a.M., 4. Auflage, 1981.
  • Silvia Federici: Caliban und die Hexe. Frauen, der Körper und die ursprüngliche Akkumulation. Wien, 2012.
  • Renate Göllner: Hexenwahn und Feminismus. Über die Dialektik feministischer Aufklärung am Beispiel von Silvia Bovenschens Kritik. In: Sans Phrase. Zeitschrift für Ideologiekritik, 7/2015.
  • Roswitha Scholz: Der Wert ist der Mann. Thesen zu Wertvergesellschaftung und Geschlechterverhältnis, 1992. Online abrufbar: https://bit.ly/2eUyL7g
  • Wählen am Abgrund

    Am 27. Oktober diesen Jahres stehen in Thüringen die Landtagswahlen an. Betrachtet man die aktuellen Umfragen, sind die Chancen für die Fortsetzung der Regierungskoalition aus Linkspartei, SPD und Grünen gering, wenn auch nicht aussichtslos. Ox Y. Moron geht der Frage nach, warum man überhaupt wählen sollte und wie die Arbeit der aktuellen Landesregierung aus kommunistischer Perspektive zu bewerten ist.

    Warum Wählen?

    Kaum einer Handlung wird in dieser Gesellschaft so gehuldigt, wie dem Wahlakt. Wahlen und Demokratie, da sind sich fast alle einig, sind was tolles. Und da Misstrauen gegen solche unhinterfragten Gewissheiten immer angebracht ist, lohnt der Blick darauf, was es mit dem Wählen auf sich hat. Mit unserer Wahlentscheidung entscheiden wir mal direkt, mal indirekt über das Personal der parlamentarischen Demokratie mit. Wir wählen Politiker und deren Parteien, die sich uns über ihre Programme angepriesen haben. Diesen obliegt es dann, Gesetze zu erlassen, in deren Rahmen das gesellschaftliche Leben geregelt und verwaltet wird. Was dabei zunächst nicht zur Wahl steht, ist die Form dieser Demokratie, das bestehende Vergesellschaftungsmodell als Ganzes. Nicht zur Wahl steht die Frage, ob wir die Produktion für einen anonymen Markt, seine Verwertungslogik, also die herrschende kapitalistische Produktionsweise wollen oder nicht. Wir wählen nur Politiker und Parteien, die einen höheren Mindestlohn wollen oder nicht; die den Kohleausstieg jetzt wollen oder erst wenn der Planet verglüht ist; die den Mord im Mittelmeer wollen oder eben nicht. Es geht nicht mehr um Sozialismus oder Kapitalismus, sondern um verschiedene Konzepte der Elendsverwaltung innerhalb des letzten. Und jede Wahlhandlung bejaht zunächst erstmal jenen Rahmen, den der Wahlakt nicht überschreitet. In einer älteren Ausgabe der Alerta Südthüringen heißt es dazu: Der Wahlakt „bejaht die herrschende Produktionsweise, wie das ihm zugrunde liegende Prinzip des Eigentums, das Menschen von Dingen ausschließt, die sie zur Befriedigung ihrer Bedürfnisse brauchen. Er bejaht das Rechtssystem, das Menschen verfolgt, die sich nicht an den Rahmen halten wollen oder können. Die Wahlhandlung verewigt ein menschenfeindliches Ganzes, dessen Produktion nicht den Bedürfnissen der Menschen, sondern der Vermehrung von Tauschwerten gilt.“ Das gilt umso mehr, je unaufgeklärter die Menschen zum Wahlakt schreiten. Eine Grundvoraussetzung für Demokratie als Verständigung der Menschen über ihre gesellschaftlichen und individuellen Interessen ist eine mündige, aufgeklärte Gesellschaft. In der bestehenden Demokratie ist für die Einzelnen aber nicht mehr in vernünftiger Weise geklärt, was ihre wirklichen Interessen sind. Sichtbar wird das daran, dass in der Breite der Mehrheitsgesellschaft Phänomene wie Lohnarbeit, Armut und Ausgrenzung als selbstverständlich, ewig und unveränderlich begriffen werden. In einer Gesellschaft, in der jeder Bildungsweg auf die Verwertbarmachung ausgerichtet ist, machen sich die Einzelnen den gesellschaftlichen Rahmen, innerhalb dessen Wahlen stattfinden, nicht als historischen, d.h. hergestellten und daher veränderlichen bewusst und aus gesellschaftlich produzierten Missständen werden ewige Normalitäten, d.h. zweite Natur.
    Und dass sich die Politik innerhalb der kapitalistischen Demokratie und der über ihre Voraussetzungen unaufgeklärten Bevölkerung nur im Rahmen ihrer Möglichkeiten bewegen kann, das zeigt die Arbeit der „linken“ Landesregierung in Thüringen recht gut.

    Rot-Rot-Grün in Thüringen

    Zunächst sollte man sich, wenn man sich die Arbeit der Landesregierung aus emanzipatorischer, also kommunistischer Perspektive betrachtet, von einem Gedanken verabschieden. Nämlich dem, dass irgendwas an dieser Landesregierung, ihrem Selbstverständnis, ihrer Politik sozialistisch sei. Das mag als Leerformel noch im Programm der Linkspartei und, besser versteckt, im Programm der SPD stehen. Allerdings haben diese Selbstverortungen keinerlei programmatischen Gehalt; es sind bestenfalls Anachronismen aus einer vergessenen Zeit. Wir haben es mit einer durch und durch sozialdemokratischen Regierung zu tun, deren Anspruch Bodo Ramelow in einem Slogan zur Wahl 2014 wie folgt zum Ausdruck brachte: „Wir wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen.“ Sprich: Sozialdemokratische Feinjustierung im Ausbeutungsbetrieb statt diesen zur Debatte zu stellen. Vergegenwärtigt man sich diesen Sachverhalt, verhindert man Enttäuschungen. Etwa dann, wenn man sich auf die Suche nach Ansätzen macht, wo die Landespolitik der vergangenen 5 Jahre zumindest einen verhaltenen Schimmer besserer Verhältnisse aufscheinen ließ.

    Verpasste Chancen

    Wo hätte das passieren können? Was hätte eine linke Landesregierung bewirken können? Sie hätte zum Beispiel die staatlichen Geldgeber und Förderer von Thüringens Naziszene und des NSU zerschlagen können, indem sie das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz auflöst. Passiert ist das Gegenteil. Durch eine merkwürdige Personalentscheidung wurde das Amt sogar noch aufgewertet, indem der ehemalige Vorsitzende des Zentralrats der Juden, Stephan Kramer, zum neuen Amtsleiter gemacht wurde. Damit hatte der Thüringer Verfassungsschutz einen mittelmäßig wortgewandten und gesellschaftlich hoch anerkannten Lobbyisten seiner nun eigenen Sache an der Spitze und die Verstrickungen des VS in die NSU-Mordserie rückten in den Hintergrund. Zwar wurde das Amt mit ein paar haushalterischen Einsparungen geneckt, aber diese fünf Jahre R2G überwintert man auch so.
    Statt nun weiter Geld in die Naziszene und ihre Unterstützer zu pumpen, hätte man Geld für Aufklärung und emanzipatorische Bildung frei machen können. Wie? Indem man Institute, Stiftungen, Institutionen der Jugend- und Erwachsenenbildung aus dem Boden stampft (oder zumindest massiv unterstützt), die kritische Theorie betreiben, fördern und an ihrer Wirkmächtigkeit arbeiten. Wer Verhältnisse ändern will, muss das Bewusstsein der Menschen ändern, die in diesen Verhältnissen leben. Und ein paar Jobs für gesellschaftlich überflüssige marxistische Akademiker wären dabei sicher auch noch abgefallen. Was tat man stattdessen? Man schuf diesen lausigen zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz mit dem Namen „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ in Jena, der Kooperationsprojekte mit der Stabsstelle für Extremismusprävention der Polizei durchführt, statt über die Rolle dieser Institution im Staat in gesellschaftskritischer Absicht aufzuklären.
    Und last but not least (das waren jetzt nur drei Punkte, die Zeichenzahl meiner Texte wird von Teilen der Lirabelle-Redaktion arg begrenzt) hätte diese Landesregierung, die bei jeder kostenneutralen Gelegenheit den menschelnden Mitmenschlichkeitsförderer gibt, ein Fanal der Menschlichkeit abfeuern können, indem sie, statt sich auf Bundesrecht herauszureden, nicht mehr abschiebt. Vielleicht wäre damit die Regierung schneller am Ende gewesen, weil sie der Mob weggestürmt hätte. Aber sie hätte die Fronten klar gemacht zwischen dem ekelhaften Scheißpack, dem jeder Mord recht ist, die eigenen Privilegien abzusichern und denen, die die Interessen der Entrechteten und durch die globalen politischen-sozialen Verhältnisse Verwahrlosten, also die Interessen der Menschheit vertreten. Erstere, das Nazipack zumal im Osten, mögen in der Übermacht sein, aber das ist kein Grund diesen Kampf nicht zu führen. Der Widerstand der Landesregierung gegen die Fortsetzung der Abschiebemaschinerie währte nicht lange. Im Jahr 2014 stritt man sich noch darum, ob man aus humanitärer Rücksichtnahme nicht im Winter auf Abschiebungen verzichten solle. Sodass sich der Unterschied zwischen einer rechten und einer linken Landesregierung in der Frage des Schutzes der Schwächsten derart darstellte, dass die einen nur im Frühling, Sommer und Herbst abschoben und die anderen auch im Winter. Das ging bis 2015 „gut“, dann wurde auch dieser Widerstand gebrochen. Jetzt wird auch in Thüringen 24/7 „zurückgeführt“, wie die Exekutivarschlöcher das nennen.

    Nicht auf die große Theorie herausreden

    An dieser Stelle könnte ich es mir einfach machen, mich an die Seitenlinie stellen, einen Strich unter das Elend „linker“ Realpolitik ziehen und resümieren: lassen wir‘s lieber. Aber was ist die Alternative? K-Grüppchen, die sich mit anderen K-Grüppchen um die richtige Marx-Auslegung streiten? Im Wald verstecken und darauf warten, dass die Herrschenden den Planeten, hoffentlich mit Ausnahme meines Waldstücks, unbewohnbar machen? Oder der Klassiker: Rückzug ins Private, d.h. Familie gründen, Eigenheim kaufen, Adorno vergessen und die Resignation mit moralischer Überlegenheit als einzige Alternative zum Mitmachen verkaufen? Besser nicht.
    Von Max Horkheimer ließe sich lernen, dass das Verschmähen der Verbesserungen im Kleinen oder der Unterstützung sozialer Kämpfe, selbst wenn sie nicht die soziale Revolution als Ziel ausgeben, keine Alternative ist:

    „Sei mißtrauisch gegen den, der behauptet, daß man entweder nur dem großen Ganzen oder überhaupt nicht helfen könne. Es ist die Lebenslüge derer, die in Wirklichkeit nicht helfen wollen und die sich vor der Verpflichtung im einzelnen bestimmten Fall auf die große Theorie hinausreden. Sie rationalisieren ihre Unmenschlichkeit. Zwischen ihnen und den Frommen besteht die Ähnlichkeit, daß beide durch ‘höhere’ Erwägungen ein gutes Gewissen haben, wenn sie dich hilflos stehen lassen.“

    Und tatsächlich gab es unter der rot-rot-grünen Landesregierung, getragen durch die rot-rot-grüne Parlamentsmehrheit, politische Entwicklungen im Kleinen, die durchaus sinnvoll waren.

    Was gut war

    Was die Landesregierung und die sie tragenden Parteien beim Thüringer Verfassungsschutz versäumten, nämlich dessen Zerschlagung, versuchten sie auf anderen Wegen wieder gut zu machen. In Sachen Aufarbeitung der NSU-Verbrechen agierte der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtages, getragen von den Abgeordneten der Regierungskoalition, vorbildlich und trug maßgeblich dazu bei, dass das gegen den Widerstand der Verfassungsschutzbehörden ermittelbare Ausmaß dieser Mordserie ans Licht kam. Das mag den einzelnen Abgeordneten zu verdanken sein und nicht der Regierung, aber wären diese Abgeordneten nicht gewählt worden, hätte es diese Aufarbeitung so nicht gegeben. Ihnen gebührt Dank.
    Im Jahr 2016 führte die Thüringer Landesregierung als vorvorletztes Bundesland (übrig bleiben Sachsen und Bayern) ein Gesetz für die Bildungsfreistellung ein. Nun ist es Arbeitnehmern in Thüringen möglich, bestimmte Betriebsgrößen und Quoren vorausgesetzt, an bis zu fünf Tagen im Jahr zusätzlichen Urlaub zum Zwecke der Bildung zu nehmen. Der Lohn bzw. das Gehalt werden in dieser Zeit durch den Arbeitgeber weiter bezahlt und Angebote gibt es reichlich. Das heißt, fünf Tage weniger Maloche im Jahr.
    Weiter zu nennen wäre die Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten, die es ermöglicht Prügelbullen besser zu identifizieren. Das ändert noch nichts daran, dass eine Anzeige gegen Bullen meist mit Gegenanzeigen vergolten wird und in der sicheren Verfahrenseinstellung wegen „ist so gewollt“ endet. Aber es schränkt die Gewalt der Übermotivierten im Polizeistaat etwas ein. Auf weiteren Kleinkram (z.B. Azubiticket, Investitionen in Klimaschutz, Radinfrastruktur, sozialen Wohnungsbau, etc.), der für Einzelne von großer Bedeutung sein kann, gehe ich an dieser Stelle nicht ein; will es aber mal erwähnt haben.
    Zum Ende der Legislatur verteilte die Koalition noch ein schönes Geschenk an ihre Wählerschaft, das ich dankend annehme. Sie erklärte den 20. September fortan zum gesetzlichen, d.h. arbeitsfreien Feiertag in Thüringen. Warum den 20. September? Das ist der internationale Kindertag und passte scheinbar gut zu zwei anderen Geschenken für den sich reproduzierenden Mittelstand: die beiden beitragsfreien KiTa-Jahre, die R2G in dieser Legislatur einführte. Ich kann zwar mit Kindern nichts anfangen und mein Mitleid für gebührengeplagte Eltern, die mich in der Öffentlichkeit mit ihren plärrenden Bälgern plagen, hält sich arg in Grenzen. Aber diesen Feiertag nehme ich dankend mit.
    Das Wählen kann also, auch aus einer kommunistischen Perspektive heraus, Sinn machen. Weitere Gründe bestehen in der staatlichen Finanzierung von Stiftungen und Infrastruktur, die die sozialdemokratischen Parteien auch freundlich anfragenden antideutschen Kommunisten zu Gute kommen lassen. Im Angesicht einer immer stärker werdenden politischen Rechten erscheint das Wählen sogar einstweilen als geboten. Wer sich aber dem Glauben hingibt, die Wahl einer linken Partei könnte mehr bewirken, als einen zusätzlichen Feiertag hier und etwas freundlichere Arbeitnehmerpolitik da, der irrt. Wahlen in der kapitalistischen Demokratie bedeuten immer auch Zustimmung zum institutionellen Rahmen, zur Fortsetzung der Ausbeutung, der Entfremdung und Verdinglichung. Wer aber nicht oder ungültig oder Deppen wie MLPD, DKP & Konsorten wählt und sich einredet, das sei ein verständliches „Nein“ zu diesen Verhältnissen, das der Ordnung schadet, macht sich lächerlich und er verrät die Verbesserungen im Kleinen, die für Einzelne existentiell sein können. Außerdem verpasst er damit die Gelegenheit, durch die eigene strategische Stimmabgabe den prozentualen Anteil für (proto-)faschistische Parteien zu verknappen, was im günstigsten Fall reale Posten- und Geldeinbußen für diese Parteien bedeuten kann.
    Widerspruch zur herrschenden Ordnung erzeugt man nicht durch das Wählen oder Nicht-Wählen, sondern durch (Selbst-)Aufklärung sowie Organisation von Widerspruch im Großen und Kleinen. Es ist die klassische Agnoli‘sche Maulwurfsarbeit, die nie sicher weiß, ob ihre Bemühungen eines Tages Früchte tragen; aber die sich nicht zu schade ist, Verbesserungen im Kleinen anzustoßen, weil sie das Ganze nie aus dem Blick verliert.
    Ich werde also am 27. Oktober wieder das kleinere Übel wählen und wenn die Thüringer Sozialdemokraten von links-grün-SPD nächste Legislatur noch den 8. Mai zum arbeitsfreien Feiertag machen, habe ich immerhin wieder einen Tag mehr, dem ich der entfremdenden, verdinglichenden, verdummenden Maloche entkomme und meine Zeit mit Adorno oder Netflix vergeuden kann.

    Hartmut Balzke – Opfer rechter Gewalt

    Wenn überhaupt darüber gesprochen wurde, dann nur ungern und unter vorgehaltener Hand. Der sogenannte Triftstraßen-Mord oder Punker-Mord war lange Zeit eine nicht greifbare Erzählung. Die nun in diesem Jahr zur Erinnerung an den Mord an Hartmut Balzke stattfindende Veranstaltung von ezra (Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen) brachte Aufklärung. Doch warum bekam dieser rechte Mord keine Öffentlichkeit – nicht mal in den engen subkulturellen und linksradikalen Zusammenhängen? Es herrscht ein Schweigen, das durchbrochen werden muss. Wie das zu schaffen ist, müssen sich viele fragen lassen. Eins steht fest, wir dürfen nicht vergessen. Einer von uns wurde schwer verletzt, einer von uns ist tot. Ein Bericht von Eva.

    Was geschah am 25. Januar 2003?

    Hartmut Balzke besucht im Januar 2003 seinen Sohn in Erfurt. Den Abend des 25. Januar verbringen sie bei einer bekannten Punker-WG im Erfurter Norden. Dirk Q. und ein Begleiter, die der rechtsextremen Szene angehören, kennen diese mutmaßlich. Spätestens als sie bei den Punkern klingeln und angeblich „mitfeiern“ wollen, müssen sie gewusst haben, dass es sich um Angehörige einer Gruppe handelt, die sie in ihrer rechten Ideologie abwerten. Die Punker weisen die Nazis und ihre Aufforderung, sich auf der Straße prügeln zu wollen, ab. Der spätere Täter bewegt sich dann zum „Bierpub“ in der Triftstraße, einer bekannten Kneipe des rechten Hooligan-Spektrums ebenfalls in Ilversgehofen. Eine Gruppe der Punker will sowieso noch ins nahegelegene AJZ und macht sich in zeitlicher Nähe dazu auf den Weg. In der Triftstraße kommt es zu Auseinandersetzungen, in deren Folge Dirk Q. eine leichte Stichverletzung davonträgt. Er kehrt in die Kneipe ein und verlässt sie später erneut. Dann trifft er auf Hartmut und Sebastian, die beide stark alkoholisiert sind. Dennoch schlägt Dirk Q. beide unvermittelt mit voller Wucht nieder. Hartmut als auch Sebastian gehen direkt zu Boden. Der 48-Jährige Hartmut verliert daraufhin das Bewusstsein und stirbt zwei Tage darauf im Krankenhaus an den Verletzungen in Folge des Sturzes. Sebastian überlebt, nachdem noch auf ihn eingetreten wird. Doch erleidet er schwerste Verletzungen, u.a. eine Mittelgesichtstrümmerfraktur und ein Schädelhirntrauma.

    Empathielos und unwillig – Rolle der Ermittlungsbehörden und der Justiz

    Dirk Q. steht zu diesem Zeitpunkt mit 23 Jahren unter zweifacher Bewährung wegen einer Körperverletzung und dem Zeigen des Hitlergrußes. Untersuchungshaft – wie es in solchen Fällen üblich ist – wird nicht angeordnet. Erst ein Jahr später wird beim Landgericht Erfurt die Anklage eingereicht. Das Gericht erachtet sich, aufgrund des angeklagten geringfügigen Tatbestandes, für nicht zuständig und verweist die Klage 2006 – d.h. drei Jahre später – ans Amtsgericht. Letztlich beginnt der Prozess gegen Dirk Q. doch vorm Erfurter Landgericht im März 2008 – nun bereits fünf Jahre nach der Tat.
    Für den hinterbliebenen Sohn von Hartmut und für Sebastian tritt Rechtsanwalt Sebastian Scharmer als Nebenklagevertreter auf. Er charakterisiert die Ermittlungen im Nachhinein als unwillig und empathielos. Bereits die Beweisfeststellung durch die Polizei sei fragwürdig gewesen. Beispielsweise sei erst einen Monat nach der Tat eine Hausdurchsuchung bei Dirk Q. durchgeführt worden. Entsprechende Kleidung kann zu diesem Zeitpunkt nicht mehr gefunden werden, hatte dieser doch genug Zeit, sich entsprechend darum zu kümmern. Die Schuhe zu putzen, hatte er wohl aber vergessen, denn das Blut der Betroffenen wird daran festgestellt.
    In Richtung der Tatmotivation wird von der Polizei dagegen nicht ermittelt. Dies führen Staatsanwaltschaft und Gericht fort, eine politische Dimension sei für sie nicht erkennbar gewesen, dokumentiert Scharmer. Die Zeugenaussagen von Nachbar*innen lasse jedoch Erahnen, dass es sich nicht um die bloße Reaktion eines nicht erbetenen Partygastes gehandelt haben konnte. Auch fünf Jahre nach dem Angriff ist den Nachbar*innen gegenwärtig, wie Dirk Q. den bewusstlosen Sebastian mit enormer Brutalität immer wieder gegen den Kopf tritt, „wie gegen einen Fußball“.
    Das Urteil, welches im Juni 2008 – fünfeinhalb Jahre nach dem Angriff –, gesprochen wird, steht in keinem Verhältnis zur Tat. Dirk Q. wird wegen Körperverletzung mit Todesfolge an Hartmut und wegen einfacher Körperverletzung an Sebastian zu zwei Jahren Bewährung und 200 Arbeitsstunden verurteilt. Zu Gunsten des Täters wird festgestellt, dass der Angriff ein „heilsamer Schock“ für ihn gewesen wäre, so der Richter in der Urteilsbegründung. Nach dem 25. Januar 2003 sei Dirk Q. nicht mehr „auffällig“ gewesen und verfüge gar durch den geleisteten Wehrdienst und eine feste Beziehung über eine günstige Sozialprognose. Die rechte Tatmotivation wird weder thematisiert, noch anerkannt. Hartmut Balzke ist nicht als Opfer rechter Gewalt anerkannt. Dass ein Nazi einen Menschen tötet, weil er einer aus seinen Augen minderwertigen Gruppe angehört, spielt im Verfahren keine Rolle. Vielmehr reproduzieren auch die Medien in der Berichterstattung das Bild der randständigen Punks, wie Nebenklagevertreter Scharmer auch zur Veranstaltung im Januar 2019 berichtet. Im Gegensatz zu Dirk Q. muss ein Punker, der als Zeuge aussagt, wegen einer nicht beglichenen Geldstrafe eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen, er wird während des Verfahrens inhaftiert. Dies führt zum Gesamteindruck, dass rechte Gewalt gegen Punks weniger problematisch sei. Eine öffentliche Solidarisierung mit den Betroffenen bleibt aus, so wie es auch aktuell in Saalfeld oder Eisenach zu erleben ist.

    Die Widersprüchlichkeit zwischen dieser sich bahnbrechenden, ideologisch legitimierten Gewalt und der De-Thematisierung des Kontextes der Tat sowie der Milde des gesprochenen Urteils ist nur eine scheinbare. Vielmehr setzt sich in der Art und Weise der rechtsstaatlichen Bearbeitung fort, was Personen aus marginalisierten Personengruppen – wie eben Punks, aber auch Geflüchtete, … oder Menschen, die ihren jüdischen Glauben nach außen sichtbar machen – potentiell im Alltag erleben. Dies spitzt sich zu, wenn es zu Schuldvorwürfen durch die Ermittlungsbehörden und die Öffentlichkeit kommt, die das Auftreten einer Gruppe schon als Provokation bewerten und den eigentlichen Angriff damit bagatellisieren. Betroffene werden mitunter als Täter dargestellt, die damit Verantwortung für den ihnen zugefügten Schaden zugesprochen bekommen. Und wieder ist ein Grund gefunden, sich von randständigen Gruppen zu distanzieren und Solidarität zu verweigern.

    Perspektive einnehmen und Position beziehen

    Die Perspektive der (potentiell) Betroffenen ist die, die wir für die erinnerungspolitische Arbeit einnehmen sollten, um damit zugleich die gesellschaftliche Bedingtheit der konkreten Tat nicht außer Acht zu lassen. Unsere Erinnerung kann Kritik an der rechtsstaatlichen Realität sein, welche sich im Konkreten in der juristischen Aufarbeitung ausdrückt. Unsere Erinnerung kann Kampf gegen die De-Thematisierung und Nicht-Anerkennung rechter Gewalt sein. Unsere Erinnerung kann damit auch die Weitergabe von Erfahrungen und Wissen sein. Nur eines soll sie nicht sein: Schweigen und ein Verharren darin.
    Für die Geschichte Erfurter subkultureller und linksradikaler Zusammenhänge soll das bedeuten, die Erinnerung aufzubewahren und anknüpfbar zu machen für gegenwärtige Kämpfe und Auseinandersetzungen.
    Im Mai 2008 – kurz vor der Urteilsverkündung – gründete sich der Infoladen Sabotnik im Besetzten Haus. Mit einem linken Bewegungsarchiv, einer Bibliothek und dem Angebot, Termine, Ereignisse etc. bekannt zu machen und eine Plattform für Debatten anzubieten, ist er auch heute noch aktiv. Ein Infoladen ist Teil einer Infrastruktur, die von vielen genutzt werden kann – so auch die Lirabelle. Der Infoladen ist Teil des vetos, welches nach der einschneidenden Räumung ein selbstverwalteter Raum in Erfurt seit 2011 ist. Wo findet ihr das Veto und den Infoladen? Im Erfurter Norden – unweit der Triftstraße in Ilversgehofen.

    Wie kann ein Gedenken an Hartmut Balzke im Januar 2020 aussehen? Redet darüber, hört auf zu schweigen.

    Allein im Kampf gegen Umgänglichkeit

    Am 21. Dezember 2018 starb Wolfgang Pohrt. Mit Pohrt ging einer der wichtigsten Theoretiker der antideutschen Linken, ein Ideologiekritiker, der sich niemals in den Dienst irgendwelcher Bewegungen stellte, sondern sich bis zuletzt als linker Intellektueller nur einer Sache verpflichtet fühlte, der Wahrheit über diese Gesellschaft. Ein Nachruf von Ox Y. Moron.

    In seiner Minima Moralia beschreibt Adorno 1942 einen Sachverhalt, dessen Konsequenz sich der Adorno-Schüler Pohrt zum Leitfaden seines politischen Handelns machen sollte. Adorno notiert darin, das Verhängnis von Umgänglichkeit, einer Einverständnis signalisierenden Höflichkeit, in einer Gesellschaft, die gerade dem industriellen Massenmord in Europa zuschaut und die gegen solche Barbarei scheinbar keinerlei wirksame Immunisierung oder Gegenwehr entwickelt hat. Er schreibt über Umgänglichkeit in einer Gesellschaft, in der wie Max Horkheimer bemerkte, Hunger kein Grund zur Produktion ist, wo Menschen verrecken, obwohl der Stand der Produktivkräfte ohne Weiteres alle Erdenbürger mit dem Nötigsten versorgen könnte.

    „Das Zufallsgespräch mit dem Mann in der Eisenbahn, dem man, damit es nicht zu einem Streit kommt, auf ein paar Sätze zustimmt, von denen man weiß, daß sie schließlich auf den Mord hinauslaufen müssen, ist schon ein Stück Verrat; kein Gedanke ist immun gegen seine Kommunikation, und es genügt bereits, ihn an falscher Stelle und in falschem Einverständnis zu sagen, um seine Wahrheit zu unterhöhlen. […] Umgänglichkeit selber ist Teilhabe am Unrecht, indem sie die erkaltete Welt als eine vorspiegelt, in der man noch miteinander reden kann, und das lose, gesellige Wort trägt bei, das Schweigen zu perpetuieren, indem durch die Konzessionen an den Angeredeten dieser im Redenden nochmals erniedrigt wird. […] Für den Intellektuellen ist unverbrüchliche Einsamkeit die einzige Gestalt, in der er Solidarität etwa noch zu bewähren vermag. […] Alles Mitmachen, alle Menschlichkeit von Umgang und Teilhabe ist bloße Maske fürs stillschweigende Akzeptieren des Unmenschlichen.“

    Für den Intellektuellen Wolfgang Pohrt wurde die Absage an jede Form von Umgänglichkeit sowie zur Teilhabe an kopflosen Organisationsversuchen der Linken zu einer Triebfeder seines Schaffens. Und dieses Schaffen lässt sich grob in drei Phasen einteilen.

    1. Der marxistische Theoretiker

    Im Jahr 1976 promovierte Pohrt mit seiner Studie „Theorie des Gebrauchswerts“. Er ging darin einer Tendenz nach, die zuerst Hans-Jürgen Krahl und später auch Stefan Breuer beschrieben; dem Verdacht, dass der Kapitalismus systematisch durch eine potenzierende Verdinglichung die Bedingungen und Möglichkeiten, die seine Aufhebung oder Veränderung in grundsätzlicher Weise denkbar machen könnten, zerstört. Konkreter: Er zerstört die Erfahrung der Gegenstände, der Gebrauchswerte, an der sich helles, waches Bewusstsein aufrichten und an der sich aufhebende Kritik entzünden könnte und er zerstört die Bedingungen, die eine Umwälzung in fortschrittlicher Absicht möglich machen könnten: Die Entwicklung der Produktivkräfte bis zur Grenze der Belastbarkeit für das Produktionsverhältnis und die Möglichkeit der Einsicht in die historische Chance, sich von notwendiger, bloß den Leib reproduzierender Arbeit zu befreien.
    Pohrts Studie zum Verfall des Gebrauchswerts in modernen Gesellschaften nimmt, ausgehend von Marx Analyse der Ware als Tausch- und Gebrauchswert zugleich, eine Unterscheidung des Gebrauchswerts in trivialen Gebrauchswert (Gegenstände des unmittelbaren Gebrauchs) und den durchs Kapital gesetzten Gebrauchswert im emphatischeren Sinne vor: Die Abschaffung von notwendiger Arbeit, von Not, Unterdrückung und Ausbeutung überhaupt. Der Gebrauchswert der durch das Kapital gesetzten (Mehr-)Arbeit ist ihr Einsatz für ihre Abschaffung, also die Abschaffung der Arbeit durch Arbeit. Darin nur kann ihr gesellschaftlicher und historischer Zweck bestehen.
    Pohrt bestimmt also mit Marx den Gebrauchswert nicht bloß als Oberbegriff handfester Gebrauchsgegenstände, sondern als ein der Arbeit innewohnendes Potential, sich selbst sukzessiv abzuschaffen. Doch das Gegenteil findet statt: Je klarer man ihren Untergang angesichts von Maschinisierung, Rationalisierung, neuer Produktionsmethoden, etc. erkennen müsste, umso lauter wird die Arbeit zum Maß aller Dinge erklärt. Solches Verhalten ist aber keineswegs bloß irrational, sondern es ist auch rational in der Weise, dass eben Arbeit immer noch die (unhinterfragte) Bedingung der Reproduktion des Einzelnen ist. Dass sich aber keine entscheidende politische Bewegung findet, die diese metaphysische Verheißung einlöst, ist das Verhängnis. So schreibt Pohrt: „Weil die Arbeit ihren durchs Kapitalverhältnis gesetzten Zweck [ihre eigene Abschaffung] unter eben diesem Kapitalverhältnis nicht erreichen kann – es setzt die Arbeit nur als Befreiung von kreatürlicher Not, indem es den Arbeiter als bedürftige Kreatur setzt –, wird die Realisierung ihres Gebrauchswerts zur politischen Frage, ob die sozialistische Revolution gemacht wird oder nicht.“ Jene Revolution, von deren Eintreten Marx überzeugt schien, blieb aus. Die Folgen für die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft und ihrer Gebrauchswerte sind verheerend.
    Jene Folgen, die Pohrt konstatiert, sind knapp umrissen und mit einem Wort von Marx: die „Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise innerhalb der kapitalistischen Produktionsweise selbst“ und der Zerfall der kapitalistischen Vergesellschaftungsweise in ein System von Banden. Damit greift Pohrt die in den 1940er Jahren von Horkheimer entwickelte Rackettheorie auf. Das Racket beschreibt eine neue Form von Herrschaftsausübung durch eine durch vorkapitalistische Ehrbegriffe zusammengehaltene Gruppe, die ein ihr prinzipiell widersprechendes, immer noch durch den Markt vermitteltes Außen zu steuern sucht. In seinem Aufsatz „Die Juden und Europa“ schreibt Horkheimer dazu: „Die Ausbeutung reproduziert sich nicht mehr planlos über den Markt, sondern in der bewußten Ausübung der Herrschaft. Die Kategorien der politischen Ökonomie: Äquivalententausch, Konzentration, Zentralisation, sinkende Profitrate haben heute noch reale Gültigkeit, nur ist ihre Konsequenz, das Ende der politischen Ökonomie, erreicht. […] Sie [die monopolistische Ökonomie] ist jedoch in die Praxis planmäßiger Gewalt eingegangen, die die sozialen Gegensätze unmittelbar zu meistern sucht.“ Das Racket als einen neuen, die alten Formen auflösenden Zusammenhang von Gewalt, Ausbeutung und Herrschaft analysiert Pohrt an konkreten gesellschaftlichen Entwicklungen in seinem 2000 erschienen Buch „Brothers in Crime“.

    2. Der Essayist – Einer gegen alle

    Eine akademische Karriere eröffnete sich für Pohrt nicht, auch wenn er mehrere Jahre an der Universität Lüneburg als wissenschaftlicher Angestellter tätig war. Er betätigte sich in der Folge als Schriftsteller bzw. Essayist. Pohrt publizierte vor allem in der Konkret, aber auch in linksliberalen Zeitschriften wie der taz, dem Spiegel, der Zeit oder der Frankfurter Rundschau. Bereits in seiner Zeit an der Uni Lüneburg schrieb Pohrt erste Texte, die dann 1980 in seinem beim Rotbuch-Verlag herausgegebenen Buch „Ausverkauf“ erschienen. Darin befinden sich u.a. äußerst lesenswerte Texte zur Aktualität des deutschen Faschismus. In „Nationalsozialismus und KZ-System“ widmet sich Pohrt der vergeblichen Suche nach dem Grund für die Vernichtung der Juden im Holocaust und in einer Rezension über das Buch der KZ-Überlebenden Hanna Lévy-Hass der Frage, was das Leben in den Konzentrationslagern für die Welt nach Auschwitz bedeutet.
    Drei Jahre später erschien mit „Endstation“ das zweite und letzte Buch Pohrts im Rotbuch-Verlag, mit dem sich Pohrt überwarf. Darin befanden sich, wie auch in den folgenden Büchern, die im Tiamat-Verlag erschienen, erste Aufsätze zur Kritik der neuen Friedensbewegung, darunter Pohrts vielleicht bekanntester Text „Ein Volk, ein Reich, ein Frieden“, den nach Ablehnung von Konkret zuerst die Zeit 1981 veröffentlichte. Von da an war Pohrt für knapp zehn Jahre als publizistischer Einzelkämpfer und gnadenloser Polemiker gegen rechte Ideologie innerhalb der politischen Linken aktiv.
    Dem Satz Adornos folgend, dass nur in der Übertreibung des Düsteren, in der Polemik sich die Wahrheit über einen Gegenstand einerseits retten und andererseits sichtbar machen lasse, wurden Pohrts Analysen und Kritiken geliebt und gehasst. Geliebt von jenen, denen die Harmonie und Borniertheit im linken, grünen oder friedensbewegten Milieu zuwider war. Gehasst von jenen, die nicht begreifen wollten oder konnten, dass ihr häufig linkes Selbstverständnis nur Maskerade für die Tatsache war, dass sie ihr Deutschtum, die Gegenwart der deutschen Vergangenheit niemals abschütteln konnten, dass sich das Nachleben des Nationalsozialismus einen festen Platz in jenen Milieus sicherte, die glaubten besseres zu wollen. Und so reagierten die von Pohrts Kritik Betroffenen zumeist mit Abwehr.
    Und er verscherzte es sich mit allen. Die deutsche Friedensbewegung kritisierte er als deutschnationale Erweckungsbewegung, die Ökologiebewegung als völkische Heimatschützer und die antiimperialistische deutsche Linke als Vorposten jener Antisemiten, die die von den deutschen begonnene totale Vernichtung der Juden mit einem Atomschlag gegen Israel vollenden wollten. Niemand vermochte es wie Wolfgang Pohrt in den 80er-Jahren so sehr, die nationalistischen, antisemitischen und geschichtsrevisionistischen Untertöne der Friedensbewegung, die völkisch unterlegte „Zurück-zur-Natur“-Ideologie der Grünen und die antizionistisch motivierte Palästinasolidarität der deutschen Linken zu sezieren und gegen diese Bewegungen in Stellung zu bringen.
    Im Jahr 1990 wurde Wolfgang Pohrt von Jan Philipp Reemtsma mit einer Langzeitstudie zum Massenbewusstsein der (Ost-)Deutschen zur Zeit der deutschen Wiedervereinigung beauftragt. Und Pohrts Analyse bot auch in den Folgejahren das Kontrastprogramm zur herrschenden Geschichtsschreibung der sogenannten friedlichen Revolution. In seinem Buch „Das Jahr danach“ von 1992 resümiert Pohrt:

    „Als wüßten alle, daß die spektakulären Umwälzungen eine ziemlich scheußliche Welt perpetuieren, kam über das Erreichte nirgends Jubel auf. Der abermalige Sieg dessen, was immer war, hieß nur, daß die Menschheit auf keine Entwicklung mehr hoffen durfte, die sich wesentlich von der bisherigen Geschichte unterscheiden würde. Es war ein resignativer Triumph, ein Triumph der Trostlosigkeit, der zwei Jahre lang teils mit zusammengebissenen Zähnen, teils mit kindischer Zerstörungslust gefeiert wurde, denn kein neues Zeitalter brach an, sondern die nächste Runde im ewigen alten Spiel, wer wen hauen, und wer das Mehrprodukt aufessen darf. Auch deshalb war die Vorstellung, die Menschen als vernunftbegabte Wesen nähmen ihr Geschick in die eigenen Hände, noch nie so tot wie in der Zeit, wo angeblich vom Verlangen nach Demokratie beseelte Massen dauernd Geschichte machten.“

    Neben der Analyse der wirklichen Rolle des vermeintlich revolutionären Subjekts in Ostdeutschland, das angeblich die herrschenden Eliten weg fegte und das Pohrt als antikommunistische Propagandalüge bloßstellte, ging es Pohrt vor allem auch um die Einstellungen in der deutschen Gesellschaft zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung. Schon in den ersten Wendejahren warfen die Pogrome von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda ihre Schatten voraus und kaum einer vermochte es wie Wolfgang Pohrt, die gesellschaftlichen Bedingungen der rassistischen Terrorwelle der kommenden Jahre zu analysieren.
    In diesem Zusammenhang legendär geworden, ist Pohrts Auftritt auf dem Konkret-Kongress 1993, in der er den Rassismus der ostdeutschen Gesellschaft als schweren Webfehler der gesellschaftlichen Konstitution analysiert, d.h. den Rassismus der brandschatzenden Ostdeutschen materialistisch herleitet aus den sozioökonomischen Entwicklungsbedingungen dieser Gesellschaft. Angegangen wurde Pohrt dafür in legendärer Weise von dem sich in Rausch redenden Marxologen Karl Held, der Pohrt vorwarf, er negiere Wille und Bewusstsein der Handelnden und reduziere die Ostdeutschen auf konditionierte Vollstrecker, deren Handeln völlig überhöht werde. Schließlich sei die ostdeutsche „Ausländeranzünderei“ nur eine Fußnote des Imperialismus, der von dieser Nation ausgehe. Überhaupt sei Pohrts pointierte Polemik nichts als abgehobene Dichterei von einem, der lieber mal die Preisfrage bei Marx studieren sollte. Wer sich zum Zwecke bewegungsgeschichtlicher Bildung oder zur abendlichen Unterhaltung die noch erhaltenen Videoausschnitte dieser Konferenz ansehen will, findet sie mit wenigen Klicks auf Youtube.

    3. Rückzug

    Mitte der 1990er Jahre hörte Pohrt auf zu schreiben und zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. Zur Exkommunikation Pohrts aus der antideutschen/antinationalen Linken, die ihn einst feierte, diente ein Podiumsbeitrag und die anschließende Veröffentlichung und Verteidigung in seinem Buch „FAQ“ von 2003, in dem Pohrt behauptete, dass Rassismus und Antisemitismus in Deutschland kein großes Problem mehr seien, weil sich die alternde deutsche Gesellschaft heute eher um Rente und Zahnersatz kümmere. Der große Wurf waren Pohrts Pöbeleien aus dem Off sicher nicht. Aber sie animierten dazu, lieb gewonnene Gewissheiten einmal zu hinterfragen.
    Den Grund für seinen – hin und wieder unterbrochenen – Rückzug verriet Pohrt Jahre zuvor. Während der Ideologiekritiker Pohrt es als seine Aufgabe sah, das falsche Bewusstsein, das die öffentliche Debatte prägte – konkret etwa: die rechte Ideologie innerhalb sich als links verstehender Bewegungen – zu kritisieren, sei dieses falsche Bewusstsein längst zugunsten der Absenz jeden Bewusstseins überhaupt verschwunden – eine Tendenz, die Adorno schon in den 1960er-Jahren konstatierte. Das Wesen von Ideologie, nämlich wahr und zugleich unwahr zu sein, verändere sich analog zur Ware. Wie die Ware ihren Gebrauchswert abstreift, so wirft Ideologie ihr Wahrheitsmoment ab. Sie wird zu totaler Ideologie, zu einem Denken, das nicht mehr geglaubt, sondern befolgt werden soll. An die Stelle der ideologischen Vermittlung der Wirklichkeit treten direkte Herrschaftsdirektiven und ohnmächtige Gefolgschaft. Im eigentlichen Sinne von notwendig falschem Bewusstsein gibt es dann keine Ideologie mehr, sondern „bloß noch die Reklame für die Welt durch deren Verdopplung, und die provokatorische Lüge, die nicht geglaubt werden will, sondern Schweigen gebietet“ (Adorno).
    Ob es das vermeintliche Ende von Ideologiekritik war, das Pohrt zum Schweigen brachte oder die fehlende Motivation immer die gleichen Muster innerhalb der kapitalisierten Gesellschaft und ihrer Linken zu kritisieren oder die Resignation darüber, es vielleicht besser zu wissen, aber mit diesem Wissen nichts dagegen auszurichten, dass es einfach immer so weiter geht mit der Zurichtung der Welt und ihrer Insassen? So genau weiß das vermutlich niemand. Die Äußerungen seines Verlegers Klaus Bittermann hinsichtlich seiner Bemühungen, Pohrt wieder zum Schreiben zu bringen, lassen auf Letzteres schließen. Und auch Pohrts letzte beiden Bücher legen den Verdacht nahe, dass da jemand resigniert haben könnte.
    Schließlich rechnet Pohrt nochmal mit allem ab, was auch sein eigenes Schaffen motiviert hat: Die Marxlektüre sei sinnlos gewesen, denn, wenn alle erst, wie er, jahrelang Marx studieren müssten, um den Kapitalismus zu beenden, werde das nichts mehr. Und überhaupt, vielleicht, so Pohrt, repräsentiere der Kapitalismus auch so etwas wie die Natur des Menschen. Vielleicht sei der Mensch „einfach so gebaut, dass er seine Erfüllung im Kapitalismus findet“, schreibt Pohrt 2013 in „Kapitalismus forever“. Auch hier bricht Pohrt wieder mal mit früher gewonnenen Erkenntnissen; etwa der, dass der Mensch im Kapitalismus nicht zu seiner Natur gefunden hat, sondern höchstens dass er aus seiner „zweiten“, nämlich gesellschaftlichen, Natur ein Gefängnis gemacht hat, in dem er nun zu leben meint.
    Und trotzdem will ich diese Veröffentlichungen nicht als Abgesang auf die eigene Vergangenheit oder gar als Bruch mit ihr lesen. Schließlich nahm Pohrt nie Rücksicht auf einmal gewonnene Erkenntnisse, hatte wenig Interesse an der eigenen Sakralisierung als Symbolfigur antideutscher Einzelkämpfer und blieb dem Theorem Adornos treu, wonach die Absage an Umgänglichkeit im universellen Unrecht der bestehenden Gesellschaft, nicht Resignation bedeutet, sondern eine Voraussetzung ihr im Denken zu widerstehen.


    Aktuell erscheint im Tiamat-Verlag eine Werkausgabe Wolfgang Pohrts, herausgegeben durch Pohrts langjährigen Verlege Klaus Bittermann. Jedes des hier verlegten Bücher sei hiermit zur Lektüre empfohlen.