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13.4.19, Gotha: „No future for Nazis“

In Gotha demonstrieren rund 50 Neonazis gegen „Überfremdung“ und für die Zukunft der eigenen Bälger. Dagegen demonstrieren dutzende Antifaschist*innen vor allem dezentral unter dem Motto „No future for Nazis“.

16.4.19, Erfurt: Zehn Jahre Räumung des Topf Squat

Unser Haus ist nun schon länger geräumt als dass es besetzt war. An der Krämerbrücke kommen etwa 50 Menschen zusammen, feiern, trinken und erklären: „Wir sind immer noch da und unseren Drang nach einem besseren, einem selbstbestimmten Leben lassen wir uns weder von reaktionären Politikern noch schwerbewaffneten Bullen oder anderen Faschisten nehmen!“ Das Bildungskollektiv organisiert eine Veranstaltungsreihe unter der Fragestellung, welche Perspektiven Besetzungen heute haben können: Es wird diskutiert, gelesen, zugehört, gelacht, sich erinnert an „Ratten und Debatten“ sowie gefeiert. Bis heute ist nichts vergessen und nichts vergeben!

30.04., Apolda: Bürgerlicher Protest gegen rechten Aufmarsch

Zu einer Kundgebung mit dem Titel „Unser Land, unsere Kultur – Souveränität der europäischen Nationalstaaten“ kommen 80 Rechte auf dem Apoldaer Marktplatz. Bei dem bürgerlichen Gegenprotest sind etwa 50 Menschen anwesend.

1.5.19, Erfurt: Starke linksradikale Mobilisierung

Nach einer Vorabend-Demo von „Erfurt im NS“ kommt es am darauffolgenden Tag zu bewegten Aktionen. „Nur“ 300 müde AfDler*innen folgen dem großangekündigten Wahlkampfauftakt der Partei, doch etwa 3000 Aktivist*innen aus dem Bundesgebiet nehmen die AfD in die Zange. Das bürgerliche „zusammenstehen“-Bündnis organisiert ein Fest der Vielen. Aus der „Alles muss man selber machen“-Demo geschehen mehrere Ausbrüche, es gelingt eine kurzzeitige Blockade der Aufzugsstrecke. Die Demo wird für längere Zeit gekesselt. „Feministisch, solidarisch, klimagerecht“, verschiedene Spektren zeigen Stärke. Doch am Ende des Tages gibt es etwa 100 verletzte Demonstrierende durch Bullengewalt.

03.05., Weimar: 300 gegen Patriotismus

Mal wieder wird für Hartmut Issmer und 33 Patrioten der gesamten Goetheplatz gesperrt. Dagegen demonstrieren mehr als 300 Menschen.

21.5.19, Jena: Enver-Şimşek-Platz in Winzerla

Der Kulturausschuss des Jenaer Stadtrates entscheidet für die Benennung eines Platzes in Winzerla in „Enver-Şimşek-Platz“. Ein Bürgerbeteiligungsverfahren hat dies seit 2017 gefordert, mehrere Kundgebungen verleihen dem Ansinnen Nachdruck. Dem ersten Mordopfer des NSU soll so in dem Stadtteil gedacht werden, in dem das Kerntrio sozialisiert wurde und akzeptierende Jugendarbeit ihren Teil zur Bildung der rechtsterroristischen Struktur beitrug.

Mai 2019, Meiningen: Neonazi Tommy Frenck wegen Volksverhetzung verurteilt

Weil er ein Video online stellt, das den Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess verherrlicht und das Andenken an die NS-Opfer verhöhnt, verurteilt das Landgericht Meiningen in einem Berufungsprozess den Südthüringer Neonazi Tommy Frenck wegen Volksverhetzung zu 30 Tagessätzen á 40 Euro. Frenck soll das Video Anfang 2012 von Australien aus online gestellt haben. Ob Frenck das Urteil akzeptiert oder in die nächste Instanz geht, ist unklar.

Mai 2019, Arnstadt: Ex-Nazi tritt auf Liste der Linkspartei zur Kommunalwahl an

Am 26. Mai 2019 finden in Thüringen Kommunalwahlen statt. Auf der Liste der Linkspartei für den Arnstädter Stadtrat tritt auch der Ex-Nazi Tony Fiedler an. Fiedler ist bis 2015 führender Funktionär bei Republikanern, DVU und schließlich Pro Köln und Pro NRW. Auf dem Höhepunkt der sogenannten Flüchtlingskrise im Herbst 2015 sucht er, nach eigenen Angaben, Abstand zu den Nazis. In diesem Zeitraum kehrt er aus NRW nach Arnstadt zurück und wendet sich der Partei seines Vaters, Frank Kuschel, zu. Er erhält 40 Stimmen und wird dem Stadtrat nicht angehören.

26.05., Thüringen: AfD triumphiert bei Kommunal- und Europawahlen

Das war zu erwarten: Die AfD erobert bei den Kommunalwahlen hunderte Mandate in den Gemeinde-, Stadt- und Kreisparlamenten. Mancherorts hat sie gar nicht so viele Kandidaten auf ihrer Liste wie ihr das rassistische Wahlvolk Sitze in den Parlamenten sichert. Besonders stark sind die Protofaschisten in ländlichen Regionen, aber auch in failed citys wie Gera, wo sie mit Abstand die stärkste Fraktion stellen. Thüringenweit ist die AfD auf Kreisebene die zweitstärkste Kraft nach der CDU. Dasselbe gilt für das Ergebnis der zeitgleich stattfindenden Wahlen des europäischen Parlaments. Auch hier landete die AfD in Thüringen mit 22,5 Prozent auf Platz zwei, knapp hinter der CDU (24,7 Prozent). Damit hat die Partei ihr Ergebnis von 2014 verdreifacht.

31.5., Weimar: Proteste gegen rassistische Kundgebung

Etwa 40 Patrioten halluzinieren die Islamisierung des Abendlandes in Weimar herbei. Mehrere hundert Menschen gehen dagegen auf die Straße.

20.06., Weimar: Angriff auf Gedenkprojekt

Das Gedenkprojekt „1000 Buchen“ für die Opfer des Konzentrationslagers Buchenwald ist erneut beschädigt worden. Unbekannte sägen von sieben Bäumen die Krone ab. Der Sozialverband Lebenshilfe-Werk Weimar/Apolda will im Herbst neue Bäume pflanzen.

29.06., Weimar: Solidemo für die Seenotrettung

Etwa 100 Menschen finden sich abends spontan zu einer Solidemo für die inhaftierte Kapitänin Carola Rakete zusammen. Die unangemeldete Demonstration zieht an von Touristen bevölkerten Cafes vorbei durch die Innenstadt. Manche Zuschauer klatschen. Zum Abschluss wird noch eine Kreuzung besetzt. Die Besetzung ist schon wieder aufgelöst, als die Polizei eintrifft.

29.6.19, Erfurt: Feministisch – Zusammen – Arbeiten

Das Frauen*Kampftagsbündnis veranstaltet zum zweiten Jahr in Folge einen feministischen Kongress. In der Fish-Bowl Diskussion am Vormittag werden verschiedene Feminismusverständnisse vorgestellt und diskutiert, sowie der Frage von Sinn und Grenzen feministischer Bündnisse nachgegangen. Am Nachmittag beschäftigen sich die teilnehmenden Frauen* in vier parallel stattfindenden Workshops mit feministischer Theorie und Praxis und lassen den Tag beim gemeinsamen Grillen am Abend gemütlich ausklingen.

29.6.19, Erfurt: 30 Jahre Autonomes Jugend Zentrum

Das AJZ wird 30 Jahre, ein Wochenende lang wird gefeiert. Dabei kommt es zu deutlichen Ansagen gegen die Grauzone-Fraktion in den eigenen Reihen: „Punkrock ist Antifaschismus… und Saufen!“ Danke für alle, die eine klare Haltung zeigen und das AJZ den alten weißen Säcken an der Bar entreißen. Dennoch bleibt das A für uns im liebenswerten Sinne ein Ort für Hänger und Abgestürzte – deshalb haben wir mitgefeiert: Glückwunsch!

5./6.7.19, Themar: 800-1.200 Nazis bei Rechtsrockkonzert

800 bis 1.200 Nazis versammeln sich in der Südthüringer Kleinstadt zu einem als „politische Versammlung“ gelabelten Rechtsrockkonzert unter dem Motto „Tage der nationalen Bewegung“. Organisator ist u.a. der Südthüringer Neonazi Tommy Frenck, der das Gelände gepachtet hatte. In diesem Jahr gelingt es der Versammlungsbehörde die Nazis mit Auflagen wie einem weitgehenden Alkoholverbot zu gängeln. In den vergangenen Jahren waren bei vergleichbaren Konzerten mehrere tausend Faschisten aus ganz Europa angereist. Gegen das Konzert demonstrierten 400 Demokrat*innen und Antifaschist*innen.

20.7.19, Eisenach: Kein FLAK-Geburtstag

Nachdem ein Rechtsrock-Konzert im NPD-Haus in Eisenach verboten wird, weil es nicht als Privatveranstaltung, sondern eine anzumeldende öffentliche Versammlung von der Ordnungsbehörde deklariert wird, löst die Polizei das Konzert des Veranstalters Sebastian Schmidtke auf. Der hiesige Dorf-Nazi Wieschke wird nach verbalen Attacken gegen den Einsatzleiter kurzzeitig in Gewahrsam genommen. Das Konzert findet am gleichen Abend dennoch statt.

20./21.7.19, Erfurt: Mann stirbt nach Polizeigewahrsam

Ein 32-jähriger Mann aus Algerien wird am Samstag Abend in Gewahrsam der Bundespolizei am Hauptbahnhof genommen, ihm wird versuchter Diebstahl und Verstoß gegen das Aufenthaltsgesetz vorgeworfen. Er hat eine größere Menge Drogenersatz-Medikamente bei sich, verhält sich auffällig. Die Staatsanwaltschaft Erfurt entscheidet, ihn auf freien Fuß zu setzen, doch die Beamten lassen ihn in der Zelle bis sie feststellen, dass er nicht mehr atmet. Der Mann stirbt im Krankenhaus. Viele Fragen bleiben offen, die Geschichte der Cops ist zweifelhaft. Jetzt ermittelt die Kriminalpolizei gegen ihre Kolleg*innen.

2.8.19, Erfurt: Roma Genocide Remembrance Day

Anlässlich des Gedenktags an die europaweite Ermordung von Sinti*ze und Rom*nja während des Nationalsozialismus lädt die Gruppe Erfurt im Nationalsozialismus zu einem Rundgang auf den wenigen Spuren der damals in der Stadt lebenden Sinti*ze. Im Anschluss wird der Film „Phral mende. Wir über uns“ gezeigt.

10.8.19, Gotha: Kundgebung der nigerianischen Community „Gegen den Abschiebeterror“

Um ihren Forderungen eine Stimme zu geben, rufen Nigerianer*innen, Geflüchtete aus Gotha und Aktivist*innen von The VOICE Refugee Forum zu einer Solidaritäts- und Protestkundgebung auf. Sie machen auf die Situation im Flüchtlingslager in Gotha aufmerksam, aus dem immer wieder nächtliche Abschiebungen stattfinden.

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