Die Revolution von Rojava und die Selbstverwaltung

Ercan Ayboga über eine Delegation der Kampagne „Tatort Kurdistan“, die im Mai 2014 selbtverwaltete Gebiete in Nordkurdistan besucht hat.

In den letzten 33 Jahren des kurdischen Freiheitskampfes zeigte die kurdische Arbeiterpartei PKK eine immer wieder herausragende Fähigkeit, auf politische und gesellschaftliche Dynamiken zu reagieren, diese zu prägen und immer weitere Schritte in Richtung einer befreiten Gesellschaft zu entwickeln. Die PKK begriff die kurdische Frage immer als eine Frage der Befreiung der Gesellschaft, der Geschlechter und aller ihr innewohnenden Menschen, und nicht nur als eine nationale oder ethnische Frage. So wurde auch die Region Rojava in Syrien in den letzten Jahrzehnten stark von der kurdischen Freiheitsbewegung geprägt. Ein kontinuierlicher Kontakt von PKK-Aktivist_innen über die letzten 35 Jahren mit den Kurd_innen von Rojava führte zu einer Veränderung in der feudal geprägten Gesellschaft der Region. Die betonten uns gegenüber insbesondere die Frauen, welche die Ansätze der kurdischen Frauenfreiheitsideologie seit mehr als zwanzig Jahren kennen und umzusetzen versuchen. Der enge Kontakt zur kurdischen Freiheitsbewegung führte schließlich dazu, dass sich tausende Menschen der PKK anschlossen und für sie zunächst in Nordkurdistan kämpften. Es ist also falsch, die PKK als ein Nordkurdisches Phänomen anzusehen.
Auf die Festnahme von Abdullah Öcalan 1999 und die Verschärfung der Repression durch das Assad-Regime folgte eine Phase der Reorganisierung, die insbesondere nach dem Massaker durch das Regime und dem Aufstand in Qamislo 2004 an Fahrt gewonnen hat, bis hin zum Aufbau von bewaffneten Selbstverteidigungsgruppen. Wenig zuvor hatte sich auch die linke Demokratische Einheitspartei (PYD) gegründet und wurde schnell zu einer starken politischen Kraft in der Region. Die neuen Paradigmen der kurdischen Freiheitsbewegung und insbesondere das von Abdullah Öcalan orientiert sich am libertären Theoretiker Murray Bookchin. Infolge dessen wurde das Modell des „Demokratischen Konföderalismus“ und der daraus abgeleiteten „Demokratischen Autonomie“ entworfen und es begann, ein Maßstab der Orientierung zu werden. Abdullah Öcalan hatte in Kritik an der Geschichte der realsozialistischen Staaten und der nationalen Befreiungsbewegungen – die eigene PKK eingeschlossen – das Modell einer „demokratischen, ökologischen und geschlechterbefreiten Gesellschaft“ als Alternative zu den Auffassungen von Revolutionen, die auf Umsturz und Machtübernahme abzielten. In diesem Kontext führt er den Begriff einer „ethischen und politischen Gesellschaft“ ein, die sich räte- und basisdemokratisch selbst verwaltet und sich zur entmündigten, homogenisierten Konsumgesellschaft des Kapitalismus abgrenzt.
So bildeten sich schon vor den Aufständen in Syrien erste Räte, Komitees und es wurde damit begonnen, eine radikaldemokratische Organisierung zunächst der gesamten kurdischen Bevölkerung von Rojava voranzutreiben. Als dann ab dem 19.7.2012 nach und nach die Städte Kobani, Afrin, Derik, Amude und viele andere Orte vom Regime befreit wurden, zeigte sich die Stärke dieser Organisierung. Am 19.7.2012 wurden die Militärbasen und Regierungssitze durch die Bevölkerung umstellt und den zahlenmäßig massiv unterlegenen Regimetruppen die Möglichkeit zum Abzug gegeben. Nur in Derik kam es zu Kämpfen mit etlichen Toten. Aber auch hier verhinderte die Selbstorganisierung Übergriffe, Zerstörungen und Racheaktionen, wie uns Menschen aus der Bevölkerung von Derik direkt mitteilen konnten.

Die Legitime Selbstverteidigung und der „Dritte Weg“
Wenn wir diese Phase und die Politik der kurdischen Bewegung in Rojava betrachten, dann können wir auch die Umsetzung eines anderen Paradigmas des Demokratischen Konföderalismus beobachten: Die Selbstverteidigung und das Primat der gewaltfreien Lösung. Die kurdische Bewegung und insbesondere die PYD organisierte schon vor der syrischen Revolution Widerstand gegen das Assad-Regime. Dabei ging es um einen demokratischen Wandel, eine Militarisierung des Konflikts sollte verhindert werden. Mit Ausbrechen des Krieges, der Islamisierung und Fremdbestimmung des syrischen Aufstands, entschied sich die kurdische Bewegung in Rojava deshalb für einen Dritten Weg. Weder mit dem Regime noch mit der nationalistisch-islamistischen Opposition. Selbstverteidigung ja, Krieg nein. Und diese Politik behielt diese Bewegung bis heute bei. Deshalb werden in den von Regimeunterstützern bewohnten Vierteln von Qamislo – der größten Stadt von Rojava – noch Einheiten des Regimes geduldet. Ziel ist immer noch politische, demokratische Lösung für ganz Syrien.

Von der Kommune als Zentrum der Gesellschaft zur Organisierung von ganz Rojava
„Die Schaffung einer Plattform, auf der sich alle Arten von sozialen und politischen Gruppen, religiöse Gemeinschaften oder intellektuelle Tendenzen sich selbst, direkt in allen lokalen Entscheidungsprozessen ausdrücken können, kann auch als partizipative Demokratie bezeichnet werden.“

A. Öcalan

Der Demokratische Konföderalismus zielt auf die Autonomie der Gesellschaft ab. Das bedeutet, dass nicht der Staat die Gesellschaft verwaltet, sondern eine politisierte Gesellschaft sich selbst bestimmt. Er stellt damit der kapitalistischen Moderne die Demokratische Moderne gegenüber. Um dies zu ermöglichen, wurde in Rojava die Kommune in den Mittelpunkt des Gesellschaftssystems gerückt. Die Kommune, das heißt die Selbstverwaltung der Straße, stellt den Mittelpunkt der Gesellschaft dar. Die Beschlüsse der Kommunen sind quotiert, das bedeutet, dass zur Entscheidungsfähigkeit, wie in allen Räten in Rojava, mindestens 40% Frauen an der Diskussion beteiligt sein müssen. Hier werden die aktuellen Notwendigkeiten der Verwaltung, Wasser-, Strom- und Lebensmittelversorgung, aber auch gesellschaftliche Probleme, wie patriarchale Gewalt, Familienstreits und vieles andere diskutiert und wenn möglich gelöst. Die Kommunen haben Kommissionen, die sich mit allen gesellschaftlichen Fragen befassen. Dabei geht es von der Organisierung der Verteidigung, der Justiz, Infrastruktur, Jugend bis hin zur Ökonomie und dem Aufbau von eigenen Kooperativen, die von der Kommune getragen werden. Ökologiekommissionen kümmern sich um die Sauberkeit der Stadt und weitere ökologische Problematiken. Die Kooperativen werden vor allem bei Bäckereien, Nähereien oder aber auch der Landwirtschaftlich angewandt. Besonders wichtig ist hier auch der Gedanke, durch Komitees für Frauenökonomie die gesellschaftliche Position der Frau zu stärken und ihre ökonomische Unabhängigkeit zu entwickeln.
Bei allen Fragen steht den Kommunen das jeweilige Mala Gel (Volkshaus) zur Seite, das sowohl Institution der Unterstützung, als auch eine Form von erstinstanzlicher Gerichtsbarkeit darstellt. Dabei steht der Einigungs- und Kompensationsgedanke im Mittelpunkt, die Ursachen eines Regelverstoßes sollen untersucht und beseitigt und die Opfer geschützt werden. Dies gilt für allgemeine Delikte als auch für patriarchale Gewalt. Hier setzt eine andere Einrichtung ein, die sich aller Angriffe auf Frauen annimt und zwar das Mala Jinan, das Frauenhaus. Es ist an den Frauenrat angeschlossen, der eine Parallelstruktur zum gemischten Rat der Kommune darstellt.
Wie wir selbst beobachten konnten, nehmen an den Kommunen mittlerweile Menschen unterschiedlichster Identität teil, vor allem Araber_innen und Assyrer_innen. Das Mala Jinan ist ebenfalls für Lösung gesellschaftlicher Probleme und zur Umsetzung der Ziele der Frauenfreiheitsbewegung verantwortlich.
Soweit möglich, wird in den Räten das Konsensprinzip den Abstimmungen vorgezogen. Die Kommunen entsenden ihre Vertreter_innen – in der Regel ihre Vorstände – in die jeweiligen oberhalb liegenden Stadtteilräte.
Diese Struktur setzt sich bis in den Gesamtrat (Volksrat Westkurdistans – MGRK) von Rojava fort. Mamoste Abdulselam von Tev Dem in Heseke hatte uns das System am Beispiel der Kommunen in Heseke erklärt. „Es gab eine Lücke zwischen den Räten und der Bevölkerung, daher haben wir das Kommunesystem entwickelt“, so Mamoste Abdul. „Etwa 50 Häuser bilden eine Kommune. Die Kommune wird sehr viel genutzt. Es gibt etwa 10-30 Kommunen, die jeweils 15 bis 30 Personen in den Stadtteilrat schicken. Im Stadtteil Mifti in Heseke gibt es 29 Kommunen, der Nachbarstadtteil hat 11 Kommunen – jeder Stadtteil baut sich nach dem Schlüssel von etwa 20 Kommunen pro 1000 Personen auf. Die 16 Stadtteilräte bilden sich aus diesen Kommunen. 101 Personen sitzen im Stadtrat von Heseke. Dazu kommen fünf Vertreter_innen der PYD und jeweils fünf von den anderen Parteien, fünf Vertreter_innen der Organisation der Familien der Gefallenen, fünf von Yekitiya Star, fünf von der Revolutionären Jugend, fünf von den Liberalen. Die Stadtteilräte tagen normalerweise alle zwei Monate. 21 Personen werden als Koordination gewählt. Die Leitungstreffen finden einmal im Monat und bei besonderen Vorfällen statt. Immer mindestens 40 % der Vertreter_innen sind Frauen und mindestens 40 % sind Männer. Entschieden wird im Konsensprinzip. Es wird darauf geachtet, dass nicht nur eine Person redet. Die Covorsitzenden werden gewählt. Die Leute werden von den Mitgliedern der Kommune vorgeschlagen und dann gewählt.

Demokratische Autonomie und Nationalstaat
„Friedliche Koexistenz zwischen dem Nationalstaat und dem Demokratischen Konföderalismus ist möglich, solange sich der Staat nicht in zentrale Belange der Selbstverwaltung einmischt. Alle solche Interventionen würden die Selbstverteidigung der Zivilgesellschaft fordern.“

A. Öcalan

Der Demokratische Konföderalismus ist also eine Form der Selbstverwaltung, die dem Modell von Staatlichkeit gegenübersteht. Es geht eher um einen Ansatz permanenter sozialer Revolution, die sich in jeder Facette der gesellschaftlichen Struktur widerspiegelt. Die Überwindung des Nationalstaats ist als langfristige Perspektive vorgesehen. Der Staat wird dadurch überwunden, dass auf praktischer Ebene alle Strukturen in Selbstorganisation und Selbstverwaltung übernommen werden. Weder staatliche noch territoriale Grenzen sollen dabei eine Rolle spielen. Durch die Vertiefung der direktdemokratischen Selbstverwaltung der Gesellschaft wird der Staat und der Nationalstaat vom Demokratischen Konföderalismus überflüssig gemacht. Das bedeutet, dass die Kommune, der Rat, die Gemeinschaft autonom in dieses Gesellschaftsmodell eingebunden ist und sie – wie oben dargestellt – das politische Zentrum ist. Als Form hat sich die Region Rojava zunächst das Schweizer Kantonale Modell mit seiner weitgehenden Autonomie der Regionen gewählt. Im Idealfall entsteht der Kanton aus der Kooperation der autonomen politischen Räte. Während der Nationalstaat auf gesellschaftliche Homogenisierung durch Identitätsbildung und deren automatisch gewaltförmige Durchführung setzt. Der Nationalstaat hat eine Blutspur durch die Weltgeschichte gezogen. Als Beispiele aus der Region, sei hier nur die Arabisierungspolitik Syriens und die Türkisierungspolitik der Türkei genannt, setzt der Demokratische Konföderalismus auf die gesellschaftliche Vielfalt. In Syrien leben sunnitische Araber_innen, schiitische Araber_innen, sunnitische Kurden_innen, assyrische Christ_innen, Chaldäer_innen, yezidische Kurd_innen, Armenier_innen, Aramäer_innen, Tschetschen_innen, Turkmen_innen und viele weitere kulturelle, religiöse oder ethnische Gruppen. Eine Repräsentanz aller dieser gesellschaftlichen Gruppen soll ebenfalls über das Rätesystem und eine entsprechende Quotierung im System erreicht werden. Die Kommune ist die Struktur der Selbstverwaltung, welche die Nachbarschaften direkt einbindet und muss daher das Zentrum der politischen Selbstverwaltung sein. Um den Organisierungsgrad der Gesellschaft dabei zu erhöhen, werden Bildungsveranstaltungen für die Mitglieder der Kommunen durchgeführt, bei denen unter anderem demokratische Selbstbestimmung und Rechte, Frauenbefreiung, Geschichte von Syrien, Geschichte von Kurdistan, die kurdische Sprache und viele andere gesellschaftliche Anliegen Thema sind.
Bei unseren Reisen in die Region konnten wir feststellen, dass dies von Region zu Region unterschiedlich gelungen ist. Weiterhin war festzustellen, dass in vielen Bereichen arabische Räte entstanden sind und insbesondere die AssyrerInnen sehr eng mit der Rätebewegung (MGRK) zusammenarbeiten. Zentrale Positionen werden nach System von drei oder vier Covorsitzenden besetzt, die den gesellschaftlichen Gruppen der Region entsprechen sollen.

Oberster Rat, TEVDEM oder doch parlamentarische Demokratie?
Während die kurdische Bevölkerung in vielen Teilen schon Jahrzehnte Erfahrung mit den Konzepten von Frauenbefreiung und gesellschaftlicher Befreiung der kurdischen Bewegung hat, gibt es in dieser Hinsicht natürlich auch Ungleichzeitigkeiten und den Wunsch, sich in klassischen Parteien und nicht in Räten zu organisieren.
Dieses Problem soll in Rojava durch eine Doppelstruktur gelöst werden, einerseits ein Parlament, zu dem so bald wie möglich freie Wahlen unter internationaler Beobachtung stattfinden. Dieses Parlament stellt eine Parallelstruktur zu den Räten dar, welche eine Übergangsregierung bilden wird, in der alle politischen und gesellschaftlichen Gruppen repräsentiert sind, während das Rätesystem eine Art Parallelparlament darstellt. Die Strukturierung und Regelung dieser Zusammenarbeit befindet sich gerade im Diskussionsprozess.

Die Frauenarbeit in der Kommune

„Wir sind 60 aktive Frauen in der Kommune, einmal in der Woche machen wir Bildungsarbeit, wir lesen gemeinsam Bücher und diskutieren darüber. Zweimal im Monat besuchen wir die Frauen, erklären die Aufgaben der Revolution. Viele sind sehr von der Logik des Staates beeinflusst; sie sehen sich nicht als Menschen, die selbst politisch handeln können. Sie haben sehr viele Kinder und es gibt viele Auseinandersetzungen zuhause. Die Kinder sind draußen auf der Straße und machen Unfug, statt zur Schule zu gehen. Darum kümmern wir uns. Wir haben ein Komitee, das sich darum kümmert, wenn eine Familie kein Einkommen hat. Sie bekommen die Grundnahrungsmittel gestellt. Das Friedenskomitee redet mit den Familien. Wenn es Gewalt in der Familie gibt, kann die Frau beim Asayis – die Sicherheitskräfte – Hilfe holen. In Hileli ist das sehr inzwischen gesellschaftlich geächtet, seine Frau zu schlagen, das hat quasi ganz aufgehört. In anderen Stadtteilen ist das teilweise noch verbreitet. Hier war es üblich, dass 24 Stunden in den Wohnungen der Fernseher läuft, mit türkischen Sendungen in arabischer Sprache, das war ein großes Problem. Als es plötzlich keinen Strom mehr gab, waren die Köpfe auch frei für etwas anderes. Viele Frauen wurden sehr jung, im Kindesalter verheiratet, damit es nicht zu außerehelichen Schwangerschaften kommt. Jetzt sehen sie, dass Bildung gut für sie ist, dass sie dann ein besseres Leben haben. Einmal in der Woche gehen wir los, wir verteilen auch die wöchentliche Zeitung (Ronahi). Sie ist sehr preiswert, damit jeder sie lesen kann, in arabischer und kurdischer Sprache. Wenn wir jetzt zusammenkommen, ist unser Thema nicht Klatsch und Tratsch, wie früher, sondern die politischen Entwicklungen und die Frauenorganisierung. Wir kennen alle hier im Stadtteil.“

Sirin Ibrahim Ömer, eine 45-jährige Frau über die Frauenarbeit in der Kommune Hileli in Qamislo

In vielen Stadtteilen gibt es inzwischen sogenannte Frauenhäuser. Es sind keine Frauenfluchthäuser wie in der BRD, sondern Häuser, in denen Frauen zusammenkommen, sich gemeinsam bilden, ihre Probleme besprechen, oft werden Computer-, Sprach- oder Nähkurse angeboten. Die wichtigste Arbeit der Frauenhäuser ist jedoch die Hilfe bei gesellschaftlichem Sexismus.
„Die Frauen kommen zu uns, wenn sie Probleme haben. Nicht nur die kurdischen Frauen, auch die arabischen Frauen,“ so eine Vertreterin des Frauenhauses in Serekaniye. Wir werden selbst ZeugInnen einer solchen Anfrage. Zwei ältere arabische Frauen sind gekommen, und bitten die Frauen des Frauenhauses um Hilfe. Nach einer Trennung verlangen sie Entschädigung.
„Durch das Kommunesystem kennen wir jede einzelne Familie“, wir kennen die wirtschaftliche Situation der einzelnen Familien, wir wissen, wer seine Frau und seine Kinder schlägt. Wir gehen direkt dorthin und sprechen mit den Betroffenen, bis es zu einer Lösung kommt“, so die Vertreterin des Frauenhauses von Serkaniye. Sie vereinbart einen Termin mit den beiden Frauen, um eine Lösung für ihre Probleme zu finden.

Die Kommune – als Ort der Konfliktlösung
Die Kommune ist nicht nur ein Ort der Selbstorganisierung, sondern auch der gesellschaftlichten Konfliktlösung. So geht es um soziale Problem im Stadtteil, um Unterstützung von ärmeren Mitgliedern der Kommune und um die gerechte Verteilung von Brennstoff, Brot und Lebensmitteln. Konflikte, Nachbarschaftsstreits aber auch Gewalt gegen Kinder werden auf den Treffen der Kommune verhandelt und versucht zu lösen. Als wir uns in Derik auf dem Treffen von Vertretern einer Kommune befanden, ging es beispielsweise um einen Fall einer Familie, die ihr Kind angebunden hatte, dies sollte beobachtet und kontrolliert werden. Falls die Misshandlung fortgesetzt würde, sollten Kinder an einen geschützten Ort gebracht werden. Auch unsoziales Verhalten wird von der Kommune geächtet. Das geht so weit, dass Personen, die permanent z.B. Ruhestörung begehen oder Übergriffe begehen, nach Verwarnungen aus dem Stadtteil ausgeschlossen werden können.

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