Super, Super, Sozialdemokratie!

Franzie und Lisa unternehmen Feldforschung auf unbekanntem Terrain

Vom 9. bis 12. Mai 2013 fand in Dortmund das Workers Youth Festival unter dem Motto „united we make history – solidarity now!“ statt. Trotz dessen die ArbeiterInnenbewegung von verschiedenen Seiten für tot erklärt wurde, scheint es aber noch eine „Workers Youth“ zu geben. Ein Phänomen, das wir uns näher ansehen wollen. Wohl nicht ganz zufällig sponsert die SPD ihrer Jugendorganisation, den Jusos, und dem befreundeten Kinder- und Jugendverband, „Die Falken – Sozialistische Jugend Deutschlands“, dieses große Zusammentreffen. Im Jahr 2013 wird 150 Jahre Sozialdemokratie gefeiert und sich ins rechte Licht für den Wahlkampf gerückt, denn in diesem Herbst steht die Bundestagswahl vor der Tür.

Doch was motiviert uns, vier Tage lang geballte Sozialdemokratie zu ertragen? Wir begleiten gute GenossInnen von den Falken aus Erfurt, die bereits im Vorfeld versucht haben, durch die Vorbereitung möglichst vieler Workshops gesellschaftskritische Diskussionen auf dem Festival zu ermöglichen und voranzutreiben. Zudem gibt es einige kommunistische GenossInnen, die sich in bundesweiten Falken-Strukturen bewegen und die wir gerne wiedersehen wollen. Für wenig Geld in den Ruhrpott, um liebe Menschen zu treffen und die Sozis unter sich zu beobachten (praktische Feldforschung quasi): dafür reisen wir nach Dortmund. Das Sahnehäubchen der ganzen Unternehmung ist, neben der großen Vorfreude auf verbale Attacken und Pöbeleien, der angekündigte Auftritt der glorreich prolligen Antilopengang, einer HipHop-Crew aus Düsseldorf. Dazu können wir nicht ‚Nein‘ sagen. So stellen wir uns missmutig auf eine Reise im SPD gesponserten Bus ein und drücken uns die Daumen, dass es kein Wahlkampfmobil mit der Aufschrift „Super, super, Sozialdemokratie!“ werde.

Anreise und Ankunft

Am Erfurter Hauptbahnhof sind wir dann auch ziemlich froh, schnell in den Bus steigen zu können und somit den ganzen Männertagstruppen, deren lautstark nach außen getragene „Männerfreundschaft“ und deutscher Patriotismus einem bereits in aller Frühe den Magen verdrehen, zu entkommen. Doch zu früh gefreut – die letzten Sitzbänke des Busses sind von Jusos aus Jena belegt, die sich den Männertag wohl nicht entgehen lassen können und während der nächsten vier Stunden Busfahrt Fußball-Lieder grölen. Die uns einzig möglich erscheinende Reaktion darauf, neben Augenrollen und grummelndem Schimpfen: tot stellen und schlafen.

Das Festival findet im Dortmunder Fredenbaum Park statt, der sich bei unserer Ankunft bereits in eine kleine Zeltstadt verwandelt hat: Nahe des Park-Eingangs befinden sich die Fest- und Themenzelte, am hinteren Ende des Geländes schließlich die Schlafzelte in endlosen Reihen, obwohl nicht alle der etwa 3000 TeilnehmerInnen auf dem Gelände nächtigen. Nach einer kurzen Diskussion verteilt sich unsere kleine Reisegruppe nach den Kategorien SchnarcherInnen und Nicht-SchnarcherInnen auf zwei Gruppenzelte. Unsere Zelt-NachbarInnen sind Delegierte einer sozialistischen Jugendorganisation aus Katalonien, ihre Fahnen weisen uns nachts den Heimweg.

Nachdem GenossInnen wiedergetroffen sind und wir das Treiben und Wuseln auf dem Gelände ein bisschen beobachtet haben (gleich sichten wir die erste SPD Fahne inmitten der Falken- und Jusos-Fahnen), erkunden wir gemeinsam die Themen-Zelte. Die Erfurter Falken haben im „Alternatives Wirtschaften“-Zelt (mehr Platz ist für Kommunismus wohl nicht auf dem Festival) ihren Büchertisch aufgebaut. Wie so oft sind wir die ersten, die sich durch die antiquarischen Bücher wühlen und schließlich auch die, die am meisten nach Hause zu tragen haben.

Zum Verständnis eines „sozialdemokratischen Antifaschismus“

Direkt gegenüber deutet eine rote Antifa-Fahne daraufhin, dass es in diesem Themen-Zelt irgendwie um Antifaschismus gehe. Neugierig lesen wir das Programm und stocken, denn angekündigt wird uns für den nächsten Tag einerseits Freer Huisken vom Gegenstandpunkt zur Kritik der Antifa, andererseits wahrhaft eine Podiumsdiskussion mit einer Landtagsabgeordneten der SPD, dem Bullenpräsidenten von Dortmund und dem Leiter des Verfassungsschutzamtes NRW. Die letztere Veranstaltung steht unter der Fragestellung, was der Staat gegen rechts unternehmen könne und in welchem Verhältnis er dazu stehe. Erst sorgt die Veranstaltungs-Ankündigung allgemein für große Heiterkeit, mündet schließlich jedoch in Unglauben: Hat sich hier jemand einen Scherz erlaubt? Aber nein – das ist ernst gemeint!

Abends beginnen wir mit den Organisatoren (einem Juso und einem Falken aus Dortmund) eine Diskussion über Sinn und Zweck dieser Veranstaltung: Warum bietet man VertreterInnen und Durchsetzenden der Staatsgewalt ein Podium? Was erhofft man sich von einer Diskussion mit der Polizei und dem Verfassungsschutz? Zwar haben die Veranstalter irgendwie schon etwas gegen den Verfassungsschutz. Uns wird erläutert, dass es schließlich auch einen gemeinsamen Beschluss der Falken und Jusos gebe, der die Abschaffung des Verfassungsschutzes fordert. Trotzdem müsse man Politik und Behörden mit ihren Fehlern konfrontieren und mal ernsthaft nachfragen, was da passiert ist. Man erwartet Reue, Schuldeingeständnisse und Aufklärung. Dass die Aufarbeitung der NSU-Morde sowie der Verstrickungen und des Versagens des Verfassungsschutzes bislang ohne und vor allem gegen die Bestrebungen des Verfassungsschutzes geschah, scheint der Hoffnung keinen Abbruch zu tun. Vom Juso hören wir den naiver Weise unerwarteten Satz „Der Staat sind wir alle!“ Eine Erläuterung bleibt er uns schuldig, seine unmittelbare Identifikation mit dem Staat und sein nationales Zugehörigkeitsgefühl scheinen vielmehr jegliche Interessengegensätze harmonisch in Einklang zu bringen. Aber Häme mal bei Seite, denn es gibt auch gute Argumente für diese Veranstaltung: Die Leute seien nun mal eingeladen, das Programm festgezurrt und nun nicht mehr zu ändern. Klar, wer A sagt, muss auch B sagen. Dagegen erhofft sich der andere Veranstalter, welcher sich selbst im linken Verbandsflügel der Falken verortet, ein Vorführen des Verfassungsschutzes mittels einer guten Diskussion, welche den Teilnehmenden irgendwie zu einer grundlegenden Staatskritik verhelfen soll. Warum statt dieser Werbeveranstaltung nicht einfach eine Veranstaltung zum Thema Staatskritik oder zur Funktion und Zweck des Verfassungsschutzes organisiert wird, kann er uns nicht erklären. „Was habt ihr denn erwartet?! Das ist doch kein linksradikales Festival!“, heißt es und die von uns ausgelöste Debatte um die Podiumsdiskussion bestätige, dass es sich um eine kontroverse Veranstaltung handele, die allein aufgrund dieser Kontroversität schon wünschenswert sei. Aha. Trotzdem stimmt er unserer Kritik irgendwie zu, entpuppt sich aber als typischer Polit-Stratege: Bei den Falken eintreten, um da irgendwie linksradikale Inhalte durchzusetzen und bei all der taktischen Anpassung ans falsche Bewusstsein gar nicht merken, dass die eigene Gesellschaftskritik Schritt für Schritt aufgegeben wird, bis man doch bei jedem Quatsch mitmacht.

Wir müssen schließlich einsehen, dass eine vernünftige inhaltliche Diskussion nicht möglich ist. Die Veranstalter sind auch nicht bereit, über das Stattfinden der Veranstaltung noch einmal grundsätzlich zu diskutieren und wir verziehen uns. Auf dem Weg zur Antilopengang mischen wir den sozialdemokratischen Frieden mit ein paar Parolen und gemeinsamen „Singen“ auf. Bei „Ten German Bombers in the Air“ stimmen einzig die Securitys (Antifas, die ihre eigene Security Firma aufgebaut haben) mit ein. Dank mitgeschmuggeltem Pfeffi und dem Auftritt der Antilopengang bringen wir trotz des Verbots von Hartalk und dem Frust bezüglich der Diskussion die Nacht noch gut zu Ende.

Jugendbildung in Dortmund

Des Nachts stellt sich heraus, dass unser Plan gescheitert ist: SchnarcherInnen haben das Nicht-SchnarcherInnen-Zelt unterwandert. Entsprechend müde quälen wir uns am Freitag Morgen auf die Dixie-Klos (es lebe die Prekarität!) und schauen schließlich bei den Workshops der Erfurter Falken vorbei. Es finden sowohl eine Veranstaltung zum Thema Demokratiekritik wie auch ein Workshop zur Einführung in die Kapitalismuskritik statt. Dabei treffen die unterschiedlichsten Positionen aufeinander (zum Beispiel junge Leute, die fälschlicherweise annehmen über die SPD ließe sich noch irgendetwas retten) und ein Genosse wird selbstbewusst und direkt angemotzt, dass er bei all seiner Kapitalismuskritik doch keine Coca Cola, klassische Imperialisten-Brause, trinken könne. Die Atmosphäre bessert unsere Laune jedoch deutlich auf: Junge Leute, die sich an dieser Gesellschaft stören und ein Interesse daran haben, sich mit den Funktionsweisen dieser kritisch auseinanderzusetzen, diskutieren angeregt und ernsthaft miteinander.

Mittags bummeln wir ein wenig über den „Markt der Möglichkeiten“ und erhaschen Eindrücke von den verschiedenen internationalen Schwester Organisationen der Jusos und Falken sowie der örtlichen SPD. Dabei geht es genauso heterogen zu wie bei den Jusos und Falken: SozialistInnen treffen auf SozialdemokratInnen.

Es geht los: Der Klassenfeind auf dem Podium.

Nachmittags begeben wir uns dann wieder zum „Antifa“-Themenzelt zum Vortrag von Freer Huisken. Anhand einer Kritik linker antifaschistischer Parolen und Praxis legt Husiken dar, wie der Fokus auf Antifaschismus die viel größere Bedeutung der kapitalistischen Normalität oftmals überdecke und dass die Parteinahme für die bürgerliche Demokratie als kleineres Übel zu einer impliziten Parteinahme für herrschende Verhältnisse führe. Die Message ist klar, knapp zusammengefasst lautet sie: Fokus auf Staatskritik und Kapitalismuskritik. Zwischendrin unterbricht jemand aufgebracht den Vortrag: Mit dem Verfassungsschutz diskutiere man nicht, warum wir überhaupt in dieser Veranstaltung säßen. Großes Lachen wegen der Verwechslung, auch Huisken äußert daraufhin nochmal seinen Unglauben und seine Skepsis bezüglich der nachfolgenden Podiumsdiskussion. Tatsächlich tritt die Absurdität der nachfolgenden Podiumsdiskussion durch den Kontrast zu Huiskens Vortrag nur noch stärker hervor.

Nach einiger Aufregung (wir haben das Stattfinden der Veranstaltung nochmal grundsätzlich in Frage gestellt und mit den Anwesenden diskutiert), wird die Veranstaltung trotz lauter Kritik einfach durchgesetzt und aufgrund des großen Andrangs nach draußen verschoben. Etwa 200 bis 300 Leute sitzen im Publi- kum. Das Resultat ist wie erwartet: Dem Verfassungsschutz und der Polizei wird die Möglichkeit zur Selbstdarstellung gegeben, kritische Fragen (zu Staatskri- tik, rassistischen Polizeikontrollen, der Rolle des Verfassungsschutz bei der Kriminalisierung linker Strukturen und im Wirken in und um neonazistische Organisationen) werden elegant umgangen. Man gibt sich gemeinsam den „Wir haben doch hier alle was gegen Nazis!“-Gestus. Eine Absurdität jagt die nächste: Linke, die Anerkennung für ihren Antifaschismus vom Verfassungsschutz fordern; Sozi-Pädagogen, die besseres Schulmaterial vom VS fordern; Jusos, die ihrer eingeschnappten SPD-Kandidatin aufmunternd zujubeln. Ein Highlight ist die Aussage des Verfassungsschutz-Vertreters, verdeckte Ermittler könne man unmöglich weiterhin in Nazi-Strukturen schicken, die würden dann doch alle selber Nazis. (Interessant wie er damit der vertretenen Extremismus-Theorie widerspricht. Haben herrschende, demokratische Verhältnisse also doch irgendetwas mit faschistoidem Denken zu tun?) Der Versuch, das Verhältnis von Kapitalismus und Nationalstaat zumindest beim Publikum zu thematisieren, scheitert völlig. Die einzige Reaktion ist die etwas verwirrte Aussage des Verfassungsschutz-Leiters: „Wir reden hier über Gesellschaft, was hat das denn mit Privateigentum zu tun?“ Immer wieder eskaliert die Diskussion an ideologisch getränkten Wortfetzen, die vom Podium zur Befriedung der Situation kommen. Nachdem ein Genosse frustriert die Autoritäten auf dem Podium als Klassenfeind beschimpft (mit der Drohung, „Wir sehen uns wieder!“), bricht es verzweifelt und flehend aus einem Juso heraus: „Das ist hier nicht die herrschende Meinung. Wir haben gar nichts gegen Sie, das müssen Sie wissen!“. Unser Versuch, die Veranstaltung zu verhindern oder zumindest den Fokus auf Staatskritik zu setzen, müssen wir als gescheitert anerkennen.

Von der jungsozialistischen Ordnungsmacht.

Direkt nach der Podiumsdiskussion geht es weiter. Sigmar Gabriel hält im Festzelt eine Rede: Begeistert werden Juso-, Falken- und auch Antifa-Fahnen geschwenkt. Ein Transparent der Naturfreundejugend NRW mit der Aufschrift „Sigmar, danke für Hartz IV“ wird von aufgebrachten Jusos entwendet. Vielleicht machen sie sich Sorgen um diese Form der Nestbeschmutzung; in vorauseilendem Gehorsam und strenger Parteiloyalität setzen sie die Jubelveranstaltung für den eigenen Vorsitzenden gewaltsam durch.

Der Samstag ist schließlich von den Vorbereitungen für eine Demonstration in die Dortmunder Innenstadt bestimmt: Ein Aktionstag ist geplant. Worum es dabei spezifisch gehen soll, ist völlig unklar. Man gibt sich einen in Häppchen servierten, leicht verträglichen und nicht ganz ernst gemeinten sozialistischen Gestus; immerfort hört man „Hoch die internationale Solidarität!“, Demomaterialien der SPD und Jusos werden verteilt und deren Fahnen geschwenkt.

Während sich die Masse sammelt, konfrontieren GenossInnen aus Stuttgart diese mit einem Transparent, das die Aufschrift „Die Sozialdemokratie ist ein stinkender Leichnam“ trägt (was später zum Anlass einer handfesten Rangelei mit empörten Jusos wird). Daneben findet sich ein weiteres Transparent der GenossInnen aus Mönchen-Gladbach: „Kommunismus, scheiße ja!“. Das Pöbeln können auch wir uns nun nicht mehr verkneifen: Die altbekannte Parole „Wer hat uns verraten/ Sozialdemokraten“ wird durch die neuen Klassiker „Ihh, Ihh / Sozialdemokratie“ und das nicht ernst gemeinte „S-S / S-P-D“ aufgepeppt. Unsere Hetzerei wird mehrmals mit dem empörten Ausruf „Geht doch arbeiten!“ quittiert. Wir entschuldigen uns hiermit für die verspätete passende Entgegnung und antworten nun schriftlich mit den Worten: „Ihr arbeitet zu viel und ihr sauft zu wenig!“ (Zitat Kackschlacht).

Als sich die Masse schließlich nach Dortmund verzogen hat, lesen und chillen wir ein wenig. Das Gelände war nie schöner – ohne die ambitionierten Jusos und engagierten jungen Menschen voller Hoffnungen auf einen guten, demokratischen Kapitalismus geht es uns gleich viel besser. Zwar verpassen wir den allzu wahren Ausspruch einer SPD-Rednerin, sie sei ja auch für den demokratischen Sozialismus, das ließe sich allerdings in einer Legislaturperiode von 4 Jahren nicht verwirklichen (Nein, das ist keine intendierte Selbstkritik der Partei, sondern Kritik am Sozialismus), aber dafür haben wir ein bisschen Ruhe.

Auf dem Aktionstag in der Dortmunder Innenstadt ärgern sich derweil einige über den abgesagten Auftritt vom großen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück; Grund dafür ist wohl eine als zu kurz eingeschätzte Redezeit, wie ein Falke hämisch bemerkt. Der zweifelhafte Höhepunkt der Veranstaltung wird somit der gefeierte Auftritt der Band „Die Orsons“, die nicht nur den AktivistInnen vom Queer-LGBT-Themenzelt durch aggressiven Sexismus auffallen. Wir sind froh, uns gegen die Veranstaltung entschieden zu haben, ein Bericht über weitere Rangeleien zwischen KritikerInnen und Orsons-Fans (nachzulesen auf indymedia) reicht mehr als aus. Der letzte Abend verläuft feucht-fröhlich im Kreise lieber GenossInnen im „Alternatives Wirtschaften“-Zelt. Während wir uns in den Schlaf wälzen, sehnen wir uns dem Ende des zugegebenermaßen erlebnisreichen Wochenendes entgegen.

„United we make history“ lautete der kämpferische Slogan des Festivals, schaut man nun auf die Internetpräsenz, entdeckt man den Slogan zutreffend in abgewandelter Form „united we MADE history.“ Ach so. Das ist dann wohl an uns vorüber gegangen. Bei uns zumindest ging es mit dem Bus direkt zurück in die alltägliche Ohnmacht. Ja, Geschichte wird gemacht, auf welche Weise und ob bewusst oder unbewusst scheint hier aber gleichgültig, und so bleibt unser Eindruck des Workers Youth Festivals: Super, super, Sozialdemokratie – auf das alles so weitergehe, wie bisher!

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